Innen

Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984

Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

1. Das Wesen der Untersuchungshaft und ihres Vollzuges in der DDR - zur Notwendigkeit des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit, S. 14;
1.1. Zum Wesen und zu den Voraussetzungen der Untersuchungshaft, аls die schwerwiegendste, für den Staat unverzichtbare.strafprozessuale Sicherungsmaßnahme mit Zwangscharakter, S. 14;
1.2. Wesen und Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges in der DDR, S. 45;
1.3. Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit, S. 66;
1.4. Die Aufgaben der Linie XIV als Untersuchungshaft Vollzugsorgan des Ministeriums für Staatssicherheit, S. 89;
2. Die Notwendigkeit des Einstellens der  Mitarbeiter der Linie XIV auf die gegen den Untersuchungshaftvollzug gerichteten und zu erwartenden feindlichen Angriffe sowie gegen den ordnungsgemäßen Vollzug der Untersuchungshaft gerichtete Gefahren und Störungen, S. 102;
2.1. Die Bedeutung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in den Plänen und Absichten des Feindes, insbesondere der BRD, S. 102;
2.2. Die Angriffsrichtungen des feindlichen Vorgehens gegen den Untersuchungshaftvollzug des MfS, S. 109;
2.2.1. Zentren, Organisationen und Einrichtungen des Gegners, die vorrangig Angriffe auf den Untersuchungshaftvollzug des MfS realisieren, S. 109;
2.2.2. Die Sammlung von Nachrichten über den Untersuchungshaftvollzug des MfS als Voraussetzung und Bestandteil des feindlichen Vorgehens gegen den Untersuchungshaftvollzug, S. 133;
2.2.3. Wesentliche Aktivitäten des Feindes zur internationalen Diskriminierung des Untersuchungshaftvollzuges des MfS sowie zur Inspirierung von Personen zu feindlichen Handlungen gegen den Untersuchungshaftvollzug des MfS, S. 150;
2.3. Das tatsächliche und mögliche Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS und deren Bezugsbereichen, S. 172;
2.3.1. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug des MfS sowie diese hemmenden Wirkungen, S. 172;
2.3.2. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten im Rahmen ihrer feindlichen Aktivitäten, S. 179;
2.3.3. Die Sammlung von Informationen im Untersuchungshaftvollzug und deren Übermittlung - ein Schwerpunkt feindlichen Wirkens der Verhafteten, S. 183;
2.3.4. Das feindliche Wirken Verhafteter durch demonstrativ-provokative Aktivitäten sowie Handlungen mit Gewaltanwendung, S. 194;
2.4. Zu einigen Aspekten psychisch bedingter Fehlverhaltensweisen Verhafteter und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug, S. 208;
3. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug des MfS, S. 218;
3.1. Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges, S. 219;
3.1.1. Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, S. 219;
3.1.2. Die Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen, S. 231;
3.1.3. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungshaftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen, S. 249;
3.2. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt bei einigen bedeutsamen Etappen bzw. Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges, S. 264;
3.2.1. Die Aufnahme Verhafteter zum Vollzug der Untersuchungshaft, S. 264;
3.2.2. Die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter, S. 290;
3.2.3. Die Führung Verhafteter außerhalb der Verwahrräume, S. 307;
3.2.4. Die Sicherung persönlicher und postalischer Kontakte, S. 316;
3.2.5. Die Verhinderung von Kontakten zwischen Verhafteten und Strafgefangenen der Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie XIV, S. 320;
3.2.6. Die Entlassung aus dem Untersuchungshaftvollzug nach Beendigung der Untersuchungshaft, S. 323;
3.3. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheitbei Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges außerhalb der Untersuchungshaftanstalt, S. 330;
3.3.1. Die Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 332;
3.3.2. Die Sicherung von Transporten Verhafteter, S. 343;
3.3.3. Die Sicherung Verhafteter bei Ermittlungshandlungen, S. 351;
3.3.4. Die Sicherung Verhafteter in staatlichen medizinischen Einrichtungen, S. 353;
3.4. Die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten, S. 358;
3.5. Die Einstellung der Kader auf die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS ergebenden Anforderungen für den Untersuchungshaftvollzug, S. 375;
3.6. Die Erfordernisse der weiteren Vervollkommnung der rechtlichen Grundlagen sowie der weisungs-und befehlsmäßig einheitlichen Regelung des Untersuchungshaftvollzuges, S. 392.

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung.

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