Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 329

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 329 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 329); VVS OHS oOOl - 234/84 329 Г о о. ■ t u ft ft ft з 2 Ц ij \y *S e.- r* t Trug der Verhaftete eigene Kleidung, ist diese gleichfalls sehr gründlich, erforderlichenfalls unter Zuhilfenahme technischer Geräte, zu durchsuchen. Im Untersuchungshaftvollzug des MfS konnten im Zusammenhang mit der Körperdurohsuchung Verha fteter/Verurteilter in der Entlassungsphase in den letzten Satiren eine hohe Anzahl von Kassibern sichergestellt werden, insbesondere bei Personen, die wegen begangener Staatsverbrechen abgeurteilt wurden. Unter Ausnutzung raffiniert getarnter Verstecke in persönlichen Gegenständen sowie am oder im Körper sollten auf diese Weise wichtige Informationen aus der Untersuchungshaftanstalt verbracht werden. Zur Aktualisierung der Belegungskartei und anderer operativer Unterlagen Eine weitere operative Aufgabenstellung im Zusammenhang mit der Entlassung Verhafteter/Verurteilter aus der Untersuchungshaft ist die Aktualisierung der Belequngskartei der Unteгsuehungshaft an stalt. Die Kartei hat zu enthalten, in welchem Verwahrraum der Verhaftete/Ver~ ■ urteilte, wann, wielange und mit wem sich während der Unte rsuchu ng Schaft auf hielt. Dazu kommen spezifische politisch-operative Informationen, die sich auf bestimmte Sachverhalte bzw. Verhaf te t e/Ve ru erteilte beziehen. Aufgrund der operativen Aussagefähigkeit dieser Kartei,, deren operativer Wert oft erst nach Jahren relevant wird, ist diese Maßnahme mit aller Konsequenz nach einheitlichem Inhalt in den Untersuchungshaftanstalten des MfS durchzusetzen. Auf der Grundlage dieser Kartei wurden schon vielfach Zeugen für bereits in der Untersuchungshaft vorbereitete weitere Straftaten festgestellt. Für Kontakte und Verbindungen mit operativer Bedeutsamkeit nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft bzw. dem Strafvollzug konnten aus den operativen Entlassungsunterlagen der Linie XIV wertvolle Informationen gewonnen werden. Es konnten daraus Anhaltspunkte für die Klärung weiterer während der Untersuchungshaft nicht bzw. nicht umfassend aufgeklärter Straftaten gewonnen werden.;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in genanntem Verantwortungsbereich gezogen werden. Damit wird angestrebt, die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalten noch aufgabenbezogener in dio Lage zu versetzen, die Hauptaufgaben des Untersuchungshaftyollzuges so durchzusetzeti, daß die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben. Vor cer Been ufjcj der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit diese ehemalige Tätigkeit wie folgt legendieren. Bei der Feststellung von Interessen dritter Personen oder von Gefahrenmomenten für die Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie über die Ursachen und Bedingungen sind eine entscheidende Voraussetzung für die unverzüglich und umfassend durchzuführende Aufklärung und Untersuchung des eingetretenen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnisses Ereignisses.