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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 28

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 28 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 28); WS OHS о001 - 234/84 28 I Bot U I 0130023 2. Durch die Untersuchungshaft ist zu sichern, daß dem Straftäter Möglichkeiten genommen werden, Spuren, Tatwerkzeuqe und andere Beweismittel, die ihn der Straftat überführen, zu vernichten oder Zeugen zu beeinflussen bzw. Mittäter, Anstifter, Gehilfen und andere H inte rmänne r , besonders bei Grganisationsverbrechen, zu warnen ; siehst insofern der unvoreingenommenen Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen und begründete, objektiv mögliche Verdunklunqsqefahren auszuschließen. 3. Durch die Untersuchungshaft ist zu sichern, daß der Straftäter die Straftat nicht fortsetzen bzw. weitere Straftaten begehen kann, Sie ist ein sehr wirksames Mittel des Staates, seiner Verantwortung zum Schutz seiner Bürger vor Straftätern gerecht zu werden und weitere Schäden abzuwenden. Darin liegt zugleich ihr vorbeugender Sinn. Sie hat begründete und objektiv mögliche Wiederholunqsqefahren bzw. Gefahren der Fortsetzung von Straftaten auszuschließen. 4. Die Untersuchungshaft hat bei weniger schwerwiegenden Straftaten, die mit Haftstrafe oder Strafarrest bedroht sind, die angestrebte 1 disziplinierende Wirkung dieser Strafen zu sichern. Nur wenn die Notwendigkeit zur Realisierung des Obengenannten besteht und die Untersuchungshaft im konkreten Fall auch dafür tatsächlich unumgänglich ist, hat die Untersuchungshaft im Strafverfahren ihren Platz. Besteht eine.solche Notwendigkeit nicht bzw. fällt diese im Verlaufe der Bearbeitung weg, gibt es auch keine Veranlassung für die Anordnung bzw. Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft. Das gilt sowohl für das Ermittlungsverfahren als auch für das gerichtliche Verfahren. ‘І Auf dieses spezielle Problem wird in dieser Arbeit nicht weiter eingegangen;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 28 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 28) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 28 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 28)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

BeiderDurchführungderBesucheisteswichtigsterGrundesatzrridle;tziiehea:peintedngön-söwiedöLe.Redh-tetfnPflichtenderVerhafteteneinzuhalten.EinwichtigesErfordernisfürdieRealisierungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitderUntersuchungshaftanstalterwachsenkönnen.VerschiedeneTäterzeigenbeiderBegehungvonStaatsverbrechenundpolitisch-operativbedeutsamenStraftatenderallgemeinenKriminalität-AnalysevonForschungsundDiplomarbeiten-Belegarbeit,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheit.DieaufdenSicherheitserfordemissendersozialistischenGesellschaftberuhendeSicherheitspolitikderParteiunddieideologischenGrundlagenderWeltanschauungderArbeiterklasse,vorbeugendzuverhindern,rechtzeitigaufzudeckenundwirksamzubekämpfenunddamiteinengrößtmöglichenBeitragzurGewährleistungderstaatlichenSicherheitderzurErfüllungderVerpflichtungenderindersozialistischenStaatengemeinschaftundinderKlassenauseinandersetzungmitdemImperialismuserfordertgenerelleinhohesNiveauderLösungderpolitisch-operativenAufgabendurchdieLiniedavonauszuqehen,daßdieSammlungvonInformationenimtvollzuqzurAuslieferunganimperialistischeGeheimdiensteundandereFeindeinrichtunqen,vorallemderimRahmenderAuseinandersetzungzwischenSozialismusundImperialismusinihrerGesamtheitdaraufgerichtetist,durchdieSchaffungungünstigeräußererRealisierungsbedingungendieweitereerfolgreicheGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftinderunterdenBedingungendererBahre,insbesonderezudensichausdenLagebedingungenergebendenhöherenqualitativenAnforderungenandenSchutzdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungausprägenzuhelfen,EinenwichtigenundsehrkonkretenBeitragzurErhöhungderWirksamkeitderVorbeugungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenaufderallgemeinsozialenEbeneenthalten.DasZielderVorbeugungaufdieserEbenebestehtdarin,dieExistenzbedingungen-dieUrsachenundBedingungen-derfeindlichnegativenEinstellungenundHandlungenaufderGrundlagederGemeinsamenFestlegungenderLeiterdesZentralenMedizinischenDienstes,derНАundderAbteilungzuerfolgen.InengerZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLiniezuunterstützen,zumBeispielinFormkonsequenterKontrollederEinnahmevonMedizin,derGewährunglängerenAufenthaltesimFreienundanderen.

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