Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 180

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 180 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 180); 180 VyS.DHS oOOl - 234/84 В 51U О О О І 8 О Verhafteter setzt das Vorhandensein stabiler Verbindungen und Ein-flußmöglichkeiten voraus, Vorbereitungen und Versuche von Fluchten erfordern detaillierte Kenntnisse über Regimeverhältnisse und anderes mehr. Deshalb sind die Verhafteten bestrebt, nicht nur die gewährten und notwendigen Kommunikations- und Bewequnqsmöqlichkeiten für ein feindliches Wirksamwerden auszunutzen, sondern dafür weitere Möglichkeiten, insbesondere durch bewußtes Unterlaufen von Verboten und Zuwiderhandlungen gegen auferlegte Pflichten zu erschließen. Die darauf abzielenden Handlungen der Verhafteten bestehen den üntersuchungs-ergebnissen zufolge im wesentlichen - in der Einflußnahme und Einbeziehung der jeweils mit im Verwahrraum untergebrachten Verhafteten. - in der Herstellung von unzulässigen deren Verhafteten in der jeweiligen Kontakten zu Mittätern und Untersuchungshaftanstalt. an- - in den Versuchen zur Herstellung, Nutzung und Provozierung von Kontakten zu Mitarbeitern der Linie XIV, IX sowie des medizinischen Dienstes. - in Versuchen zielgerichteter Ausnutzung der Bewegungsabläufe im Rahmen des Tages- und Wochenablaufplanes in den Untersuchungshaftanstalten sowie von Transporten und Überführungen, während der Gerichtsverhandlungen, im Verlaufe von Behandlungen in medizinischen Einrichtungen außerhalb des Haftkrankenhauses des Zentralen Medizinischen Dienstes des MfS. - in Versuchen des Mißbrauchs der gestatteten postalischen und persönlichen Verbindungen zu Angehörigen, Bekannten und diplomatischen Vertretungen bei Ausländern sowie in Bestrebungen der Erweiterung derartiger Kontakte auf andere Personen.;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter den Ziffern und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linien und haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.