Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 155

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 155 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 155); WS OHS о001 234/84 155 и и и і V w DDR bisher nicht gelungen sei und deshalb offensichtlich zu ! -J diese an ihrem Wirken zu hindern solchen Mitteln und Methoden greife. Wörtlich heißt es in dem genannten Artikel : "Mit Repressalien, Observation, Hausdurchsuchungen und Haftbefehlen versuchen die Behörden seit Oahren die auf begehrenden Jugendlichen still zu stellen - vergeblich, Im Interesse erhöhter Wirksamkeit der politisch-ideologischen Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug des MfS unternehmen die Feind-einrichtungen der BRD vielfältige Aktivitäten, um insbesondere ehemalige DDR-Bürger, die wegen ihrer feindlich-negativen Einstellung zum sozialistischen Staat Straftaten begingen, deshalb zu Freiheitsstrafen verurteilt und nachfolgend in die BRD entlassen wurden, übe r eine ein- oder nerh rmaliae "Vermarktung" in Form der Informationsge- ----- , y-' - I -I, - -*V- winnung sowie der Nutzung zu einzelnen publizistischen Maßnahmen seitens der Massenmedien hinaus zu einem weitergehenden Engagement f ü r die subversive Tätigkeit oeoen die DDR - insbesondere auch gegen den - - ■ - - - - - , , m,,- -'J- I -r T ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ Untersuchungshaftvollzug des MfS - zu gewinnen. Dabei geht es den Feindeinrichtungen sowohl um die Unterstützung ihrer subversiven Aktivitäten durch Einbeziehung derartiger Feinde in Form ständiger Mit- glieder bzw. Mitarbeiter als auch um eine zeitweilige Durchführung von in ihrem Interesse liegenden Handlungen, Vorrangig geht es den Feindeinrichtungen um die Einbeziehung jener Personen, die aufgrund ihres gegen die DDR gerichteten staatsfeindlichen Handelns in das Blickfeld der Feindeinrichtungen gerieten, von diesen im Rahmen ihrer gegen den Untersuchungshaftvollzug gerichteten Angriffe als "Märtyrer", "Systemkritiker", "DDR-Dissident" oder "DDR-Oppositioneller” glorifiziert und so angeblich infolge des auf die Regierung der DDR ausgeübten Drucks "freigekämpft" wurden sowie um solche feindlich-negative Personen, die mit ihren Handlungen geradezu eine Verhaftung durch die Sicherheitsorgane der DDR in der Absicht provozierten, um sich als "Freiheitskämpfer” bzw. "Menschenrechts-kämpfer" in den Dienst des Antikemmunismus zu stellen. 1 "Der Spiegel" Mr, 7 vom 14 О C. 1933;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen anzuwenden. Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststellung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt. Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.