Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Hauptabteilung Ⅸ/10 des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Die Hauptabteilung (HA) Ⅸ/10 (Internationale Beziehungen) der Linie Ⅸ (Untersuchungsorgan) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen war unter der Leitung von Oberst Peter Pfütze für die Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern des RGW, der Konsularbetreuung und eines Dolmetscherdienstes (Sprachmittler) verantwortlich. Die auch als Clearingsstelle des Staatssicherheitsdienstes der DDR bezeichnete Hauptabteilung Ⅸ/10 kooperierte eng mit den korrespondierenden Organen der sozialistischen Bruderstaaten des RGW. Zu den Hauptaufgaben der Hauptabteilung Ⅸ/10 gehörte die so bezeichnete Konsularbetreuung, da bei Inhaftiertierungen im Ausland eine Betreuung durch die Auslandvertretungen der DDR zu erfolgen hatte. Zusätzlich leistete die Hauptabteilung Ⅸ/10 umfangreiche Dolmetscherdienste. Eine Rückführung von inhaftierten Grenzflüchtlingen in die DDR wurde ebenfalls durch die HA Ⅸ/10 organisiert. Dazu kooperierte diese Hauptabteilung Ⅸ/10 mit der Auswertungs- Kontrollgruppe (AKG) der Abteilung ⅩⅣ des MfS in Berlin-Hohenschönhausen, welche als Diensteinheit der Linie ⅩⅣ des MfS für die Umsetzung einer Rückführung von geflüchteten Bürgern der DDR verantwortlich war. Die Mitarbeiter des MfS erwarteten die von der Strafverfolgung Betroffenen am Landeflughafen in der DDR und nahmen sie nach § 95 (2) der Strafprozeßordnung (StPO) der DDR fest. Sämtliche Häftlingsüberführungen aus den sozialistischen Staaten sollte 1989 unter der Maßgabe erfolgen, daß durch eine Kooperation mit der Abteilung ⅩⅣ jede "störende Auswirkung auf die politischen Höhepunkte in der DDR" vermieden wird. Erstaunlicherweise zeichnete die HA Ⅸ/10 im Jahr 1989 auch für die "Abstimmung der Wahllisten" zur Kommunalwahl verantwortlich. Die Hauptabteilung Ⅸ/10 pflegte eine enge Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten (MfAA) der DDR. Zum Ministerium des Innern (MdI) der DDR existierten vor allem Kontakte zum Kriminalpolizeilichen Dezernat II. Innerhalb des Ministeriums für Staatssicherheit bestanden Kooperationen vor allem mit der Abteilung ⅩⅠⅤ/5 (Transport- und Vorführkommando) und der Abteilung X (Internationale Verbindungen) des MfS. Im Ausland wurde mit den Operativgruppen der Hauptabteilung VI (Grenzkontrollen, Reise- und Touristenverkehr) des MfS in Prag, Budapest und Sofia zusammengearbeitet. Dem Leiter der Hauptabteilung Ⅸ/10 Oberst Peter Pfütze waren insgesamt 16 hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit untergeordnet.

Video 1 /1 der Aufnahmen vom 31.3.2013 des Raums 184 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Berlin-Hohenschönhausen.

Die Hauptabteilung Ⅸ/10 des MfS in Berlin-Hohenschönhausen unter der Leitung von Oberst Peter Pfütze gliederte sich am 30.11.1986 in das ihm direkt unterstellte Referat Dolmetscher, einem ihm ebenfalls direkt unterstellten Offizier für Sonderaufgaben (OfS) und einem stellvertretenden Leiter der HA Ⅸ/10. Das Referat Dolmetscher bestand aus der Referatsleiterin Hauptmann Jutta Berger (bis 31.5.1989), welche die 5 Dolmetscher Hauptmann Rainer Bensch, Hauptmann Doris Kleinfeld, Hauptmann Karin Mosch, Leutnant Matthias Mutz und Leutnant Guido Waleschkowski für Übersetzungen und Dolmetscherdienste in russischer, tschechischer, polnischer, bulgarischer, englischer, spanischer und französischer Sprache verantwortlich anleitete. Der dem Leiter der HA Ⅸ/10 direkt unterstellte Offizier für Sonderaufgaben Oberstleutnant Manfred Setzepandt war für die Durchsetzung der Interessen des MfS im Rahmen der Konsularbetreuung verantwortlich. Dem stellvertretenden Leiter der HA Ⅸ/10 Oberstleutnant Walter Langhans (ab 1.11.1988 Major Wolfgang Weiß) unterstanden die Offiziere für Sonderaufgaben Major Wolfgang weiß, Major Jürgen Herrschel, Hauptmann Echhard Hübschmann, Hauptmann Klaus-Dieter Dähne, Major Wolfgang Müller und 1 Sekretärin. Sie waren für die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsorganen der Staatssicherheit in den Ostblockstaaten (Bruderorgane) verantwortlich tätig. Des weiteren war noch der Hauptsachbearbeiter (HSB) Major Karlheinz Winter für die Erfassung, der Organisation und dem Zusammenwirken mit anderen Diensteinheiten des MfS in der HA Ⅸ/10 beschäftigt.

Vgl. Frank Joestel (Hg.), Strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner durch die Staatssicherheit im Jahre 1988, Der letzte Jahresbericht der MfS-Hauptabteilung Untersuchung (Reihe A: Dokumente Nr. 1/2003), BStU Abteilung Bildung und Forschung, Berlin 2003; Roland Wiedmann, Organisationsstruktur des Ministeriums für Staatssicherheit 1989, MfS-Handbuch, BStU (Hrsg.), Berlin 2010, S. 137; Rita Sélitrenny, Doppelte Überwachung, Geheimdienstliche Ermittlungsmethoden in den DDR-Untersuchungshaftanstalten, Ch-Links Verlag, Berlin 2003, S. 241-243; Die Dokumentation (Dauerausstellung) der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu Mitarbeitern der Hauptabteilung IX, Berlin 2014; Julia Spor, In Haft bei der Staatssicherheit, Das Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen 1951-1989, Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2015; Katrin Passens, MfS-Untersuchungshaft, Funktionen und Entwicklung von 1971 bis 1989, Lukas Verlag, Berlin 2012; Elisabeth Martin, Ich habe mich nur an das geltende Recht gehalten, Herkunft, Arbeitsweise und Mentalität der Wärter und Vernehmer der Stasi-Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen, Nomos Verlag, Baden-Baden 2014; Roger Engelmann, Frank Jostel, Die Hauptabteilung IX: Untersuchung, Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, Abteilung Bildung und Forschung, Berlin 2016.

Dokumentation Stasi-Hauptabteilung IX (Untersuchungsorgan); Hauptabteilung Ⅸ/10 (Internationale Beziehungen) der Linie Ⅸ (Untersuchungsorgan) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR DE HA Ⅸ/10).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.