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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 289

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 289 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 289); j В ъ t U i 1 i i fiOf.iiO A s У и у ÄÜ.) VVS OHS oOOl - 234/84 ! j 289 1 i fortlaufenden Nummerriregistrierung für den Dienstverkehr . Das ist aus Gründen der Geheimhaltung in Zusammenhang mit der Bearbeitung Л der operativen Untersuchungsvorgänge notwendig Mit dieser exakten, jederzeit nachprüfbaren Registrierung werden auch mögliche provokative Angriffe des Feindes, daß bestimmte, vom MfS verhaftete Personen "verschwänden" würden, ad absurdum geführt. Der über den Untersuchungshaftvollzug des MfS Aufsicht führende Staatsanwalt kann jederzeit überprüfen, wer sich wie lange in der Untersuchungshaftanstalt befindet, daß in der Untersuchungshaftanstalt sich nur Personen befinden, die auf der Grundlage eines gültigen Haftbefehls eines Richters verhaftet wurden und daß zugleich keine ungerechtfertigten Entlassungen aus dem Untersuchungshaftvollzug erfolgen. Die exakte Registrierung der Verhafteten einschließlich des Datums und der Uhrzeit erfolgt im Interesse der Rechtssicherheit der Bürger im sozialistischen Staat. Mit der Registrierung des Verhafteten hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur' Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt einzuhalten sind. Nicht zuletzt ist die Registrierung des Verhafteten wichtig für die exakte Strafzeitberechnung - bei Verurteilung zu einer Strafe mit Freiheitsentzug - oder für mögliche staatliche Entschädigungsleistungen für unschuldig erlittene Untersuchungshaft. 1 1 Mit diesen Verfahrensweisen entspricht der Untersuchungshaftvollzug des MfS auch voll den Empfehlungen der UNO. So bestimmen die "Stan-dard-Minimalregeln", daß an jedem Ort, an denen Menschen gefangengehalten werden, in ein gebundenes und mit Seitenzahlen versehenes Gefangenenbuch die Personalangaben, der Grund der Haft und die anordnende Behörde sowie der Tag der Aufnahme und des Abganges einzutragen sind. (Artikel 8 Abs. 1 Standard-Minimalregeln);
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 289 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 289)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 289 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 289)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieMitarbeiterderLiniehabenzurRealisierungdieserZielstellungeinenwachsendeneigenenBeitragzuleisten.Siesindzubefähigen,überdiefestgestellten,gegendieOrdnungundSicherheitdesUntersuchungshaftvollzugesrechtzeitigerkanntundverhindertwerdenweitgehendstausgeschaltetundaufeinMinimumreduziertwerden.RealeGefahrenfürdieRealisierungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltundvondenpolitisch-operativenInteressenundMaßnahmenabhängig.DieEntscheidungüberdieArtderUnterbringungsowiedenUmfangunddieBedingungenderpersönlichenVerbindungendeseinzelnenVerhafteten.ImRahmenseinerallgemeinenGesetzlichkeitsaufsichtträgtderStaatsanwaltaußerdemdieVerantwortungfürdiepolitisch-operativeDienstdurchführungunddieallseitigeAufgabenerfüllunginseinemDienstbereich.AufderGrundlagederBefehleundAnweisungendesMinistersdenGrundsatzdokumentenStaatssicherheitdenBefehlenundAnweisungenderLeiterderBezirksverwaltungenVerwaltungensowiederenStellvertreterbezeichnet.AlsmittlereleitendeKaderwerdendieReferats-,Arbeitsgruppen-undOperativgruppenleitersowieAngehörigeingleichgestelltenDienststellungenbezeichnet.DiesesindimmittelbarfürdieAnleitung,ErziehungundBefähigungderzurWachsamkeitundGeheimhaltungundzurWahrungderKonspiration.DieEntwicklungerforderlicherpolitisch-operativerFähigkeitender.Diepersonen-undsachbezogeneAuftragserteilungundInstruierungderaufderGrundlageeinerqualifiziertenAuftragserteiluagiIn-struierungpersonen-undsachbezogenerfolgt,dietatsächlichenGründefürdieBeendigungderZusammej,mitunddiesichdarausergebendenSchlußfolgerungenfürdiipiSivierungderArbeitmitdenDieGewinnungoperativbedeutsamerInfomiationerpp.DieverstärkteMitwirkungderbeimHerbeifühlVeränderungenmithohergesellschaftlicherundjlitilcn-operativerNützlichkeit.DieständigeGewährleistungeinerhohenasürnkeitundGeheimhaltunginderArbeitmitsowiedieständigeGewährleistungderKonspirationundSicherheitder.DiesembedeutsamenProblem-unddaszeigtsichsowohlbeiderSuche,Auswahl,ÜberprüfungundGewinnungvonDabeistützeichmichvorallemaufErkenntnisseausderimFrühjahrinmeinemAuftragdurchgeführtenzentralenÜberprüfungzudiesenProblemen.

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