Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 154

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 154 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 154); VVS OHS oOOl 234/84 154 ь ь t и Ö 8015 4 .J 5. Verhaftete im Untersuchungshaftvollzug des MfS entgegen den internationalen Normen behandelt würden. "Sittlichkeitsverbrecher und Mörder werden hier besser behandelt Auf welche Weise der Gegner derartige Verleumdungen "zu beweisen" ver sucht, sollen nachfolgende ausgewählte Fälle verdeutlichen: Nach der Entlassung eines Straftäters in die BRD wurde durch Massenmedien in mehreren Hetzartikeln gegen die "unmenschlichen" Ver-nehnungsmethoben des Untorsuchungsorgans des MfS regelrecht "sturm gelaufen" mit dem Hinweis darauf, daß allein diesem ehemaligen "politischen Häftling" während der Vernehmung zwei Zähne ausgeschl gen worden wären. Die Wahrheit war jedoch, daß der Betreffende die Zähne bei einem acht Jahre zurückliegenden Verkehrsunfall verlor. In einem anderen.Fall wurde von einem ehemaligen "politischen Haft ling" durch die Springe rp resse verkündet, daß er grundlos von "’Wärtern" niedergeschlagen worden sei. Verschwiegen wurde hierbei seir; vorausgegangener tätlicher Angriff auf einen Mitarbeiter dss Voll- zugso rgans Die Tatsache, daß der Jenenser Bürger Matthias Donaschk 1981 nach einer Befragung zu strafrechtlich relevanten im Besucherzimmer der Untersuchungshsftanstalt der BVfS vor seiner vorgesehenen Rückfahrt zur Wohnung in einer Situation Suicid beging, wurde nachfolgend mit konstant im April Aktivitäte n Gera kurz depressiven er Bosheit von den Massenmedien der BRD in allen möglichen Varianten zur Hetze gegenfdas MfS verwandt und als Ausgangspunkt für weitere Verleumdungen genommen. So ist im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter der Überschrift "Westdeutsche Behörden beschäftigen sich mit dem mysteriösen Tod eines jungen DDR-Kritikers im Untersuchungsgefängnis von Gera. Offizielle DDR-Version: Selbstmord" unter anderem zu lesen " War der schmächtige Domaschk der körperlichen und seelischen Belastung nicht mehr gewachsen und ist er kollabiert? Oder vertuscht die Staatssicherheit einen Unglücksfall mit Todesfolge, der ihr bei rüden Verhörmethoden unterlaufen ist? Auch im Stasi-Untersuchungsgefängnis von Gera werde gelegentlich geprügelt, wissen ehemalige Häftlinge. Freunde sind deshalb überzeugt, daß Domaschk sich nicht selbst umgebracht hat Im Januar wurden Rösch und Blumhagen, beide seit 1932 im Westen, voR der Westberline г 'Direktion Spezialaufgaben der VerbrechensbekäR" pfung'.zum Tod Domaschk befragt. Die Beamten zeigten Detailwiss©n* Bei Behörden und westlichen Geheimdiensten liegen ZeugenaussagsR vor, die weitere Zweifel an der Selbstmordversion nähren Und Blumhagen, selbst Knast-erprobt , weiß für den Tod seines Freund©" nur eine Erklärung: Da hat einer durchgedreht." Letztlich soll mit dem gesamten Artikel der Eindruck vernittel werden, daß Donaschk als "ein junger DDR-Kritiker” einer stark oppositionellen Bewegung angehörte, es den Sicherheitsorganen I о f] 1 rrBTldzeitung" vom 14. 3 1978 Gebhardt, Günter "Hat man t;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 154 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 154) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 154 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 154)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung eine Vielzahl umfang- reicher und komplizierter Aufgaben, Diese Aufgaben sind - im Rahmen der durch alle Diensteinheiten der Linie Untersuchung zum gleichen Zeitpunkt durchzuführenden Aufgaben während der Vorbereitung und Durchführung zentraler Aktionen; bei der Sicherung von Veranstaltungen sowie politischer und gesellschaftlicher Ereignisse im Verantwortungsbereich einer oder mehrerer Diensteinheiten der Linie Untersuchung; bei der Klärung von Personen- und Sachfragen aus der Zeit des Faschismus; die Weiterführung der zielgerichteten Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus zur Informationsgewinnung für den Klärungsprozeß Wer ist wer? einbezogenen Personen zu lösen: Durch die Juristische Hochschule Potsdam ist ein Grundmodell zu erarbeiten, das den grundsätzlichen, für alle Personen im wesentlichen gleichen Informationsbedarf zur Klärung der Präge Wer ist wer? unter den Strafgefangenen in den Strafgefangenenarbeitskommandos. Der Informationsbedarf zur Lösung der politisch-operativen Abwehraufgaben als Voraussetzung der Organisierung der politisch-operativen Arbeit. Der Prozeß der Suche, Auswahl und Grundlage konkreter Anforderungsbilder Gewinnung von auf der- : Zu den Anforderungen an die uhd der Arbeit mit Anforderungsbildern - Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen ergeben sich bereits in der Untersuchungshaftanstalt.

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