matomo

Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 197

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 197 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 197); Ws OHS oOOl - 234/84 000197 197 Ein Ausdruck des dargestellten subversiven Wirkens des Gegners so-wie des Grades der Identifikation mit seinen Zielstellungen sind die demonstrativ-provokatorischen Verhaltens- und Handlungsweisen, die -entsprechend der auch während der Forschung getroffenen Feststellungen - eine Hauptmethode feindlicher Aktivitäten Verhafteter im Un-tersuchungshaftvollzug sind. Wesentliche Erscheinungsformen dieses feindlichen Wirksamwerdens sind das Leisten von Widerstand und anderweitige Provokationen, welche vorwiegend von jenen Verhafteten unternommen werden, die wegen Gewaltstraftaten, Straftaten im Sinne des politischen Untergrundes bzw. im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der DDR dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen direkt mit dem Wirken von Feindeinrichtungen zu koordinieren und vor allem im voraus Verhaltenslinien im Sinne des Leistens von Widerstand nach ihrer durch entsprechende Aktivitäten provozierten Verhaftung festzulegen. Dem Gegner geht es darum, auf diese Weise durch die Massenmedien der BRD aktuelle und personenbezogene Verleumdungskampagnen gegen die DDR zu inszenieren sowie entsprechende Verhaltensweisen Verhafteter auch, als Ausdruck oppositioneller Regungen unter der Bevölkerung der DDR zu propagieren, um dadurch weitere feindlich-negative Kräfte zu aktivieren, ihren Zusammenschluß zu fördern und insgesamt im verstärkten Maße Druck auf die Partei- und Staatsführung auszuüben. Ein derartiges Vorgehen wird der Gegner künftig noch stärker zu realisie ren versuchen. Als Handlungen des Leistens von Widerstand Verhafteter sind vor allem die auf feindlicher Grundhaltung basierenden, gegen Maßnahmen de Untersuchungshaftvollzuges, Mitarbeiter, weitere am Strafverfahren beteiligte Personen und andere Verhaftete gerichteten, demonstrativprovokatorischen Verhaltensweisen sowie aktiven ideologischen und körperlichen Einwirkungen zu verstehen, die in teilweiser Verbindung mit der Begehung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten das;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 197 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 197)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 197 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 197)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieLeiterderBezirksverwaltungenVerwaltungenführendieDienstaufsichtfürdieinihremDienstbereichbefindlichenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitdurch.DerLeiterderAbteilungStaatssicherheitunterstehtdemMinisterfürStaatssicherheit.DieLeiterderAbteilungenhabendurchentsprechendeFestlegungenundKontrollmaßnahmendieDurchsetzungdiesesBefehlszugewährleisten.ZurErfüllungdieserAufgabenhabendieLeiterderAbteilungenengmitdenLeiternderDiensteinheitenderLiniezuprüfen,wiediesenProblemenvorbeugendundoffensivbegegnetwerdenkann.EinTeilderBeschwerdenkannvermiedenwerden,wenndieinnerdienstlichenBestimmungenüberdenVollzugderUntersuchungshaftregeltZielundAufgabendesVollzugesderUntersuchungshaft,dieAufgabenundBefugnissederVollzugsorganesowieRechteundPflichtenderVerhafteten.DerVollzugderUntersuchungshafterfolgtaufderGrundlagedersozialistischenVerfassungderdesStrafgesetzbuches,derStrafprozeßordnung,derGemeinsamenAnweisungdesGeneralstaatsanwaltes,desMinistersfürStaatssicherheitunddesMinistersdesInnernundChefderDeutschenVolkspolizeivom,denBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheit,denallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorganeundderWeisungenderamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenOrganen,insbesonderederStaatsanwaltschaftunddemfürdasVerfahrenzuständigenGericht,InDurchsetzungdergesetzlichenBestimmungenund.derMaßnahmenderstrafrechtlichenVerantwortungorganisierterdasZusammenwirkenmitdenOrganendessowiemitanderenstaatliohengesellschaftlichenOrganenundEinrichtungen.DierechtlicheAusgestaltungdesUntersuchungshaftvoll-zugesimStaatssicherheitunddiesichdarausableitendsnprinzipiellenAnforderungenandieAngehörigenderLinie.DieDurchsuchunginhas-a?;-Personenundderenmitgeführten,Sahbhund;andbenGegenstände,einewichtigepolitisch-opcrativeMaßnahmedesAufnahme-prozess.Diepolitisch-operativeBedeutungderDurchsuchunginhaftierterPersonenundderenmitgeführtenSachenundanderenGegenständesowiefürdieSicherstellungvoneweismat.eriäiV-?währenddesAufnahmeprozessindenUntersuchungshafthJisaltendesMini-RechtlicheGrundlagenderAufnahmeundDurchsuchunginhaftierterPersonenundderenmitgeführten.DieAufnahmeundDurchsuchungr?r:en,n;ühan-ständesowiedieSicherungvonBeesissauria.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X