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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 145

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 145 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 145); 145 WS DHS oOOl - 234/84 Da die Leiter dieser Referate zugleich als Experten des Straf- und Strafprozeßrechts der DDR (Hildebrandt ) sowie des Strafvollzuges (Finn) in ihren Dienststellen gelten, Verbindungen zu den Feindorganisationen "Internationale Gesellschaft für Me.nsche n re cht e e. V., "Arbeitsgemeinschaft 13 August e. V." und anderen unterhalten und von diesen veröffentlichte Materialien, die zu einem erheblichen Teil Verallgemeinerungen langzeitiger Analysen darstellen, ergibt sich daraus der Schluß, daß Feindeinrichtungen in der BRD die zur Durchführung ihrer subversiven Tätigkeit gegen den Untersuchungs-haf tvollzu g des . MfS. e r fo.rde r liehe n Informationen z-u e-i-nem wesentlichen Teil vom - Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen bzw. von der "Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben" zur Verfügung gestellt bekommen. Darüber hinaus erhalten Feindeinrichtuncen rechtzeitig von den Geheimdiensten direkt Hinweise über den Aufenthalt ehemals in der DDR Verhafteter bzw. St rafgef anqe ne r in der 3RD zum Zwecke ihrer weiteren Ausnutzung im Rahmen der subversiven Tätigkeit gegen die DDR. Beispielsweise wurde ein ehemals in der DDR Verhafteter unmittelbar nach seiner Befragung von Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Not aufnahmelager Gießen zu ihm bekannten Einzelheiten des UntersuchungshaftVollzüges, vorwiegend zu. den Haftbedingungsn sowie zur Behandlung seitens der zuständigen Organe ausführlich gehört und ihm angeboten, Mitglied der "Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V." zu werden. Der vom MfS in einem Ermittlungsverfahren bearbeitete ORTLEPP, bis 1973 bereits dreimal wegen krimineller Delikte zu Freiheitsstrafen verurteilt, hatte sich unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion zu einem ausgesprochenen Feind entwicke! und umfangreiche Aktivitäten zur Aberkennung der Staatsbüгдеrsc der DDR sowie seiner Entlassung in die BRD unternommen. Um sein Feindschaft entsprechend Ausdruck zu verleihen und eine Aufwert als "politischer Häftling" zu erlangen, beging er Staatsfeindli Hetze, weshalb 1978 seine erneute Verurteilung zu einer Freihei strafe erfolgte. Mit dem Ziel, sich nach seiner angestrebten En lassung in die BRD zum "Freiheitskämpfer" auf zuschvvinge n und di Feindeinrichtungen in ihrer subversiven Tätigkeit gegen die DDR na t e r u n~ zu unterstützen, bereits im Bahre 1У 73 systematisch 1 Z.B. 37., 43., 44, und 51, Pressekonferenz der"Arbeitsgemein-schaft 13. August e. V." zu Problemen des Haftwesens der DDR (D tri;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 145 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 145) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 145 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 145)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den dienstlichen Orientierungen im Staatssicherheit ergebenden vorgangsbezogenen Erfordernisse und Mcg-, lichkeiten der Informetions Bearbeitung in den Gegenstand der Beweisführung einzubei nan.

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