Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 151

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 151 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 151); 000151 ; ! WS 0H3 oOOl - 23 4/84 151 Die. Bezugsquelle n . de г von den Feindeinrichtungen ve rws nd t e n Info rma-tionen über.den Untersuchungshaftvollzug des MfS werden als eigene Feststellungen, Erlebnisse, Beobachtungen, Verhaltensweisen von ehemals in der DDR Verhafteten dargestellt sowie auch als Mitteilungen über das Ergehen, Verhalten und Forderungskatalogen von noch in Untersuchungshaft befindlichen Personen, Es werden zugleich Feststellungen der Feindeinrichtungen, der "Amnesty International" oder anderer Organisationen sowie Informationen von Angehörigen und Verwandten über in der DDR- verhaftete -Familienangehörige veröffentlicht. I Durch die vielfältigen öffentlichen Aktivitäten ehemals in der DDR Verhafteter so linden Informationen bzw. Sachverhalten zusätzlich der Ausdruck von "Authentizität", "Seriosität " , "Realität" und "Unmittel-barkeit" verliehen werden. ' . Um seine gegen die DDR entfachte Hetz--und Verleumdungskampagne weiterführen zu können, verzichtet der Gegner letztlich auch auf das skizzierte klischeehafte Vorgehen, wenn er keine geeigneten Informationen bzw, Darstellungen von ehemals Verhafteten hat. In diesen Fällen geht er zur Propagandierung von Zwecklügen über. Das geschah sowohl im Falle des BRD-Bü rge rs ШШЩ der infolge Herzversagens bei einer üblichen zollmäßigen Überprüfung auf der GÜST Drewitz am 10. 4.1933 starb, als auch nach der Verhaftung der Mitglieder der sogenannten alternativen Gruppe "Frauen für den Frieden" Bohley und Poppe wegen landesverräteriseher Nachrichtenübermittlung Sofort nach der Verhaftung der ohley wurde von den westlichen Medien in Permanenz über deren "Hungerstreik", informiert, das mit verleumderischen Ausfällen gegen die Partei-und Staatsführung sowie gegen die Sicherheitsorgane der DDR verbunden und die "Öffentlichkeit" fortwährend zu Aktionen für die Freilassung der Verhafteten aufgefоrdert . Die Bohley hatte dabei nie zuvor so regelmäßig und reichlich wie-im Untersuchungshaftvollzug des MfS gegessen. Die dargelegten Maßnahmen des Gegners, bei deren Realisierung er um eine weitestgehende Einbeziehung ehemals in der DDR verhafteter Personen bemüht ist, stellen eine komplexe Einheit von bösartigen Aus-fällen neoen den Unt e rsuc'nu nosha f t vollzun und der Orientierung der Konsumente n su r tete oder geforderte Handlungen d; Die i с; e о 1 о gische Zersetzung und deren Ausrichtung auf aktuelle Probleme der Klasse nauseinandersstzung ist rationaler Kern jedes publizistisch? oder anderweitigen Vorgehens der Feindeinrichtungen der BRD gegen;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 151 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 151) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 151 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 151)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Fahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweis- mittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme.

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