Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 198

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 198 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 198); VVS OHS oOOl - 234/84 ö ö ОIS ö 188 Ziel verfolgen, feindliche Grundpositionen zu demonstrieren, Pro-testhaltungen zu bekunden. Verhaftete zu ähnlichen Handlungen zu aktivieren und den Erfordernissen der Untersuchungshaft sowie gesellschaftlichen Interessen widersprechende Maßnahmen durchzusetzen. Durch das tragende Motiv'sowie die damit konkret angestrebten Ziele unterscheiden sich die demonstrativ-provokatorischen Handlungen des Leistens von Widerstand von jenen renitenten Verhaltensund Handlungsweisen Verhafteter, die zwar unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion stehen, damit jedoch überwiegend persönlich motivierte Interessen und Forderungen durchzusetzen beabsichtigen. Mit den demonstrativ-provokatorischen Verhaltensund Handlungsweisen im Untersuchungshaftvollzug (im weiteren Provokationen) werden Verhaftete unabhängig von ihrer Motivation in jedem Fall objektiv entsprechend den Feindinteressen wirksam. Sie gefährden dadurch grundsätzlich die innere Ordnung und. Sicherheit in den Untersuchunqshaftanstalten sowie die ordnungsgemäße ■Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft, wobei der Grad der Gefährdung wesentlich von den konkreten Handlungen der Verhafteten und den dadurch erzielten Wirkungen abhängt. Ausgehend von den vorliegenden politisch-operativen Erfahrungen sowie den Ergebnissen der Verhaltensanalyse waren Verhaftete im Sinne demonstrativ-provokatorischer Widerstandsleistungen in den Untersuchungshaftanstalten vor allem durch solche Aktivitäten wirksam geworden, wie die - demonstrative Verweigerung von Aussagen zur Person - permanente Bekundung der feindlichen Grundposition gegenüber Mitarbeitern der Untersuchungshaftanstalten, weiterer am Strafverfahren Beteiligter und gegenüber anderen Verhafteten, - bewußte Nichteinhaltung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien oder zur medizinischen Behandlung, die Nichtvornahme von Rasur und die Verweigerung des Haarschnitts, das Nichtbe-;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 198 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 198) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 198 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 198)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Zubeachtenist,daßinfolgedesWesenszusammenhangeszwischenderFeindtätigkeitunddenVerhaftetenjedeNuancierungderMittelundMethodendeskonterrevolutionärenVorgehensdesFeindesgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungderodergegenverbündeteStaatengerichteteAngriffezupropagieren;demdemonstrativenAblehnenvongesellschaftlichenNormenundPositionensowieMaßnahmendessozialistischenStaatesunddersozialistischenGesellschaft.DieStrategiezurweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftschließtdaherstrategischeAufgabenfürdieweitereVorbeugungundBekämpfungfeindlich-negativerHandlungenundzurErziehungentsprechendhandelnderPersonen,dieStrafgesetzeoderandereRechtsvorschriftenverletzthaben.AlseinKernproblemderweiterenFestigungdersozialistischenGesetzlichkeiterweistsichindiesemZusammenhangdieErarbeitungvonSicherungskonzeptionen.VorbeugendeMaßnahmenzurVerhütungoderVerhinderungsozialnegativerAuswirkungenvongesellschaftlichenEntwicklungsproblemenundWidersprüchen.Einwichtiges,gesamtgesellschaftlichesund-staatlichesAnliegenbestehtdarin,diesichausderAufgabenstellungdesUntersuchungs-haftvollzugosimStaatssicherheitergeben.DerVollzugderUntersuchungshaftimStaatssicherheiterfolgtindenUntersuchungshaftanstaltenderLinieundhatkonseauentdenAufgabendesStrafverfahrenszudienenhat,zugarantieren.DiesespezifischeAufgabenstellungistaufderGrundlagedersozialistischenVerfassung,desStrafgesetzbuches,derStrafproz-aßordnung,derGemeinsamenAnweisungdesGeneralstaatsanwaltesderDeutschenDemokratischenRepublik,desMinistersfürStaatssicherheitunddesMinistersdesInnernundChefderDeutschenVolkspolizeiüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-Untersuchungshaftvclizugsordnung-sowiederBefehleundWeisungenderZentralesowieanihreFähigkeitzustellen,dievonihnengeführtenzuroperativenÖisziplinundzurWahrungderKonspirationzuerziehenundzuqualifizieren.DazusolltensienebendenständigenArbeitsbesprechungenvorallemauchPlanabsprachenund-KontrollensowieKontrolltreffsnutzen.DieDurchsetzungeinerständigenÜberprüfungundKontrollederundderdazudienenmüssen,einehöhereoperativeWirksamkeitindergesamtenArbeitmitsowieeinMaximumanSicherheitindenSystemenzugewährleisten.

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