Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 222

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 222 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 222); VVS OHS oOOl 234/84 000222 auf Störungen in Abhängigkeit von ihrer Art und Schwere und ihren Auswirkungen gestatten, um die Ordnung und Sicherheit bei aufget tenen Störungen kurzfristig ohne erhebliche nachteilige Auswirkungen wieder herzustellen. Zugleich muß durch die Ausrichtung der Gesamt heit der personellen, materiellen und materiell-technischen Maßnahm im UntersuchungshaftVollzug auf die vorbeugende Verhinderung jegli eher Gefahren und Störungen von innen und außen, die geeignet О ind , die der Untersuchungshaft zu beeinträchtigen, ein solcher stand erreicht werden* der eine maximale Realisierung der der Untersuchungshaft i ä t ѳ t Die Mitarbeiter der Linie XIV haben vor allem Ordnung und Sicherheit bei folgenden Prozessen, Aufgaben und Vollzugsmaßnahmen zu gewähr leisten Schutz des Lebens und der Gesundheit aller am Untersuchungs % haftvolizug beteiligten Personen, Das umfaßt das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie XIV, der Linie IX,des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der BVfS, Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper 0 sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesund m heit anderer Verhafteter, besondersder im gemeinsamen Verwahrraum e* Es muß 9 um die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten und V r leumdungen des Untersuchungshaftvollzuges des MfS offensiv u rück zuweisen mit gleicher Sorgfalt, auch Ausdruck des Sozialist! к sehen Humanismus und seiner Auffassung vom Leben, Gesundheit und Leben des Verhafteten selbst, das heißt vor suizidalen Handlungen und Selbstbeschädigungen sowie vor Krankheiten durch eine h jederzeit zu gewährleistende Kontrolle und Behandlung geschützt wer den. Dazu gehört ein unbedingtes Maß an Sauberkeit in den Verwahr räumen und der persönlichen Hygiene der Verhafteten sowie der Ge ¥v3 h Г1 t U ПО d tag 1 J u А - . Л au t s im F ien „;

Portable Document Format

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Untersuchungsarbeit, vor allem auf untersuchungsmethodischem Gebiet und in der Leitungstätigkeit, sowie in der Mobilisierung der Leiter und Untersuchungsführer zur Erhöhung ihrer persönlichen Verantwortung, Leistungsbereitschaft undv-rhigkeit.