Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 364

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 364 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 364); VVS OHS oOOl - 234/84 364 D I U , 0 ö ö 3 C 4 І ! I vollendetes Entweichen bzw. Befreien von Verhafteten; Maßnahmepläne -und Handlungsvarianten für die Objektverteidigung und Bekämpfung von Bränden, Havarien und Katastrophen; Aufstellungen über MfS-fremde Personen, Betriebe und Einrichtungen, die zum Zwecke von Reparatur-, Rekonstruktions-, Pflege- und Wartungsarbeiten sowie zur Realisierung weiterer Dienstleistungen das Objekt der Untersuchungshaftanstalt betraten oder Personen, die aufgrund der genannten Aufgabenstellung die Untersuchungshaftanstalt periodisch betreten müssen, 3, Maßnahmen und Aufgaben der Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten des MfS, wie Festlegung der Informationsbeziehungen mit operativen Diensteinheiten, insbesondere des Informationsbedarfs der Diensteinheiten der Linie II und XIV zur Sicherung des Objektes; Festlegung von Maßnahmen zur Terrorabwehr, zur Untersuchung und Sicherung von sprengstoffverdächtigen Gegenständen und ähnlichem, 4, Maßnahmen und Aufgaben zum politisch-operativen Zusammenwirken ml Dienststellen der Deutschen Volkspolizei, wie Festlegung von Informationsbeziehungen, der Bestreifung des Objektes, der unterstützenden Handlungen und andere, 5, Beschreibung und maßstabsgetreue Skizzen zur Lage und Struktur des Objektes, wie die Skizzierung der Lage des Objektes im Territorium einschließlich angrenzender Straßen und Objekte mit deren funktioneller Bedeutung; die Struktur der Objektumgrenzung einschließ*-lieh der Ein- und Ausgänge für Personen sowie der Ein- und Ausfahrten für Kraftfahrzeuge ; Übersichten über Verlauf und Zustand der Kanalisation, der Einspeisungsleitungen von Elektrizität, Gas, Wasser und Dampf einschließlich der Lage von Hauptschaltern und Sperrarmaturen, Hydranten und deren Sicherung; Lage und Sicherung der Zimmer für Besucher, Rechtsanwälte sowie für operative Maßnahmen. 6, Die maximale Aufnahmekapazität der Untersuchungshaftanstalt mit Verhafteten und Strafgefangenen,;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 364 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 364) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 364 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 364)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Ordnungsstrafen zu nehmen, Die Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.

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