Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 107

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 107 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 107); WS DHS oOOl - 234/84 107 um auf diese Weise die Regierung der □ГЛГ'ТЗШТПГТзсТп unter Druck zu setzen. Dieses Vorgehen des Gegners schließt einerseits Versuche ein. die internationalen Organisationen, Gremien usw. zu ihm gen e h к an.aber im Widerspruch zu ihren Statuten und Satzungen stehenden Aktivitäten zu provozieren und sie seinen subversiven Zielen,insbesondere gegenüber den sozialistischen Staaten, dienstbar zu machen. Andererseits erhofft er damit eine Ablenkuna der eigenen Bevölkerung von den Kri- . 4-W B ПІЧП...ДД ЦДІ Ti -.-.сть-. ИЗМРГ sensrschsinungen seines Systems und den eigenen systemimmanenten Verletzungen vor allem der Grundrechte der Menschen, wie Recht auf ein Leben in Frieden, Recht auf Arbeit, Bildung und anderen zu erreichen . Dem Gegner geht es verstärkt um die Erzielung massiver destabilisierender und zersetzender ideologischer Wirkungen, in deren weiteren Folge möglichst breite Bevölkerungskreise im Innern der DDR sowie ln Ausland zu feindlichen Aktivitäten gegen die DDR sowie gegen das MfS, einschließlich den Untersuchunqshaftvollzuq, mobilisiert' werden seller Enger Bestandteil dieses subversiven Vorgehens ist das ständige Bestreben des Gegners, durch vielfältige Maßnahmen der Beeinflussung, Förderung und Unterstützung der Verhafteten diese als Potential zu erhalten und zu aktivieren, möglichst organisiert unter den Bedingungen des Untersuchunqshaftvollzuqes feindliche Handlungen fortzuführen. Neben der feindlichen Beeinflussung wirkt das vom Gegner praktizierte System der Honorierung der feindlich-negativen Kräfte für gegen den sozialistischen Staat gerichtete Aktivitäten teilweise so stark mobilisierend, daß Feinde auch ohne Auftrag von Foindein-richtungen ihre Verhaftung provozieren und zugleich im erheblichen Maße durch vielfältige, vor allem feindliche, Aktivitäten im Uriter-suchungshaftvollzug wirksam werden. Diese reichen von der Informationssammlung und deren Auslieferung an den Gegner über Widerstandshandlungen bis hin zu Befreiungsversuchen. Die Verhafteten werden vor Gegner auch dahingehend orientiert, mit entsprechenden Mitteln gegen die Mitarbeiter des Untersuchuncshoftvollzuqes, des Untersuchungsorgans sowie anderer beteiligter Organe vorzuqehan, um in Verbindung mit weiteren subversiven Maßnahmen des Gegners systemdestabilisierende Wirkungen zu erreichen. Durch zunehmende Koordinierung;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 107 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 107) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 107 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 107)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Geisel bedenkenlönZzür Erzwingung ihrer Freilassung aus den Untersuchungshaft ans halten und eines freien Abzuges Staatsgrenze der ins kapitalistischeSpiel zu setzen.

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