Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 107

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 107 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 107); WS DHS oOOl - 234/84 107 um auf diese Weise die Regierung der □ГЛГ'ТЗШТПГТзсТп unter Druck zu setzen. Dieses Vorgehen des Gegners schließt einerseits Versuche ein. die internationalen Organisationen, Gremien usw. zu ihm gen e h к an.aber im Widerspruch zu ihren Statuten und Satzungen stehenden Aktivitäten zu provozieren und sie seinen subversiven Zielen,insbesondere gegenüber den sozialistischen Staaten, dienstbar zu machen. Andererseits erhofft er damit eine Ablenkuna der eigenen Bevölkerung von den Kri- . 4-W B ПІЧП...ДД ЦДІ Ti -.-.сть-. ИЗМРГ sensrschsinungen seines Systems und den eigenen systemimmanenten Verletzungen vor allem der Grundrechte der Menschen, wie Recht auf ein Leben in Frieden, Recht auf Arbeit, Bildung und anderen zu erreichen . Dem Gegner geht es verstärkt um die Erzielung massiver destabilisierender und zersetzender ideologischer Wirkungen, in deren weiteren Folge möglichst breite Bevölkerungskreise im Innern der DDR sowie ln Ausland zu feindlichen Aktivitäten gegen die DDR sowie gegen das MfS, einschließlich den Untersuchunqshaftvollzuq, mobilisiert' werden seller Enger Bestandteil dieses subversiven Vorgehens ist das ständige Bestreben des Gegners, durch vielfältige Maßnahmen der Beeinflussung, Förderung und Unterstützung der Verhafteten diese als Potential zu erhalten und zu aktivieren, möglichst organisiert unter den Bedingungen des Untersuchunqshaftvollzuqes feindliche Handlungen fortzuführen. Neben der feindlichen Beeinflussung wirkt das vom Gegner praktizierte System der Honorierung der feindlich-negativen Kräfte für gegen den sozialistischen Staat gerichtete Aktivitäten teilweise so stark mobilisierend, daß Feinde auch ohne Auftrag von Foindein-richtungen ihre Verhaftung provozieren und zugleich im erheblichen Maße durch vielfältige, vor allem feindliche, Aktivitäten im Uriter-suchungshaftvollzug wirksam werden. Diese reichen von der Informationssammlung und deren Auslieferung an den Gegner über Widerstandshandlungen bis hin zu Befreiungsversuchen. Die Verhafteten werden vor Gegner auch dahingehend orientiert, mit entsprechenden Mitteln gegen die Mitarbeiter des Untersuchuncshoftvollzuqes, des Untersuchungsorgans sowie anderer beteiligter Organe vorzuqehan, um in Verbindung mit weiteren subversiven Maßnahmen des Gegners systemdestabilisierende Wirkungen zu erreichen. Durch zunehmende Koordinierung;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage Maßnahmen der Auflösung und Zersetzung einzuleiten, den harten Kern zu zerschlagen unwirksam zu machen, die Rückgewinnung geeigneter Personen anzustreben. Aus aktueller polit isch-opo raliver Sicht sind in diesem Zusammenhang Informationen zu erarbeiten aus denen der konkrete Nachweis der Duldung, Förderung und Unterstützung der kriminellen Menschenhändlerbanden durch Behörden, Einrichtungen, Parteien und Organisationen sowie Institutionen der anderer nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staats bürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.