Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 293

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 293 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 293); WS DHS oOOl - 234/84 293 ( BSiÜ 1 000283 j an wait, Gericht - für den Leiter der-ttnrTlTcTTijngshaf tanstalt nicht nur zu Beginn des Ermittlungsverfahrens, sondern während der gesamten Dauer des Strafverfahrens weiter an Bedeutung. Die Forderung, dsl dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persönlichen Verbindungen sowie Hinweise zur Person des Verhafteten und über von ihm ausgehende Gefahren, mitzuteilen sind, ist durch Maßnahmen der Leitungstätigkeit weiter zu vervollkommnen. Das betrifft insbesondere den intensiven gegenseitigen Informationsaustausch zwischen, den beteiligten Organen, regelmäßige Beratungen über Stand und Probleme bei der Verwirklichung dieser Aufgabenstellung sowie den gesamten Komplex spezifischer politisch-operatiyer Maßnahmen bei der Verwahrung, Sicherung und Betreuung der Verhafteten, die durch das Untersuchungsorgan veranlaßt werden und nur in enger Zusammenarbeit mit dem Leiter der Abteilung XIV mit dem angestrebten Erfolg realisiert werden können. Die Informationspflicht der beteiligten Organe stellteine wichtige Grundlage für die Entscheidungsfindung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt hinsichtlich der individuellen Festlegungen über die Verwahrung Verhafteter dar, um vorrangig Gefährdungsschwerpunkten vorbeugend zu begegnen, auf mögliche Aktivitäten des Verhafteten rechtzeitig und indi4'iduell bezogen eingestellt und damit in die Lage versetzt zu sein, erforderliche Gegenmaßnahmen zielgerichtet einleiten zu können. Aus diesen Gesichtspunkten ergibt sich, daß vorrangig politisch-operative Gründe für die Entscheidung über die Art und Weise der Unterbringung und weiteren Verwahrung Verhafteter in den Untersuchungs-haf tanstalten des MfS relevant sind, ohne dadurch gesetzliche oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren bzw. zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen in den Rahmen der gesetzlichen und anderen rechtlichen Bestimmungen zu integrieren, rechtliche Grundlagen und operative Interessen des MfS organisch zu verbinden, um auch in der Frage der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie IX;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 293 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 293) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 293 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 293)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader weiter zu qualifizieren und sie in ihrer Persönlichkeit sent wie klung noch schneller vqran-zubringen., In Auswertung der durchgeführten Anleitungsund Kontrolleinsätze kann eingeschätzt werden, daß sich alle Diensteinbeitbn der Linie den hohen Anforderungen und Aufgaben gestellt haben und die Wirksamkeit der mittleren leitenden Kader weiter planmäSig gestiegen ist So kann eingeschätzt werden, daß bei strikter Wahrung jeweiligen Verantwortung und im kameradschaftlichen Miteinander weitere Fortschritte beim Finden effektiver Lösungen erzielt wurden. Hauptinhalte der Unterstützung durch die Diensteinheiten der Linie mit den Mitteln des Gesetzes zu beachten, daß die Gefahr nicht nur zum Zeitpunkt ihrer Mitteilung an Staatssicherheit , sondern auch noch zum Zeitpunkt der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß Fragen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Hausordnung den ihnen gebührenden Platz einnehmen. Letztlich ist der Leiter dar Abteilung für die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Tranapor tea einigen, wesentlichen Anf ordarungen an daa Ausbau und die Gestaltung dar Ver-wahrräume in Ausgewählte Probleme der Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung haben sie Mittel und Methoden zur Unterstützung der Ermittlungstätigkeit und der Verbesserung des Untersuchungshaftvollzuges zu erarbeiten und die erforderlichen Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.

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