matomo

Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 273

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 273 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 273); WS DHS oOOl - 234/84 273 В 51U 000273 . richten oder die von materiellem Beweiswert sind, um ein Vielfaches größer ist, als bei der Nutzung natürlicher Möglichkeiten am menschlichen Körper. Gleichzeitig wird damit die Verantwortung und die Kompliziertheit, die mit der Realisierung dieser spezifischen Aufgabenstellung verbunden ist, deutlich. Die Auswirkungen von Fehlern und anderen negativen Erscheinungen während der Körper- und Sachdurchsuchung, können sich sowohl gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt richten, indem Mittel für Flucht- und Ausbruchsversuche oder für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Verhafteten oder anderer Personen in die Untersuchungshaftanstalt unerkannt eingeschleust werden. Sie können auch ursächlich sein für die Begehung bestimmter Verdunklungshandlungen durch ungenügende Beweismittelsicherung oder Erschwerung der Identitätsfeststellung Verhafteter. Fehler und Unachtsamkeiten bei der Sachdurchsuchung können deshalb, schwerwiegende Auswirkungen haben, weil Verhaftete bestimmte persönliche Sachen nach deren Durchsuchung wiedererlangen können, wie zum Beispiel Kleidung und Dinge des täglichen Bedarfs. Werden diese Sachen vor Aushändigung an die Verhafteten nicht mit äußerster Gründlichkeit durchsucht, haben Verhaftete objektiv die Möglichkeit, in den Besitz von Gegenständen zu gelangen, die sich gegen die Ordnung und Sicherheit richten, oder Beweismittel zu vernichten. Dafür folgendes Beispiel: In einer Untersuchungshaftanstalt des MfS bat ein Verhafteter wiederholt, sehr höflich und auch mit glaubhaften Begründungen, um eine sich bei seinen Effekten befindliche Kleiderbürste. Dieser Bitte des Verhafteten wurde nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan und Kontrolle der Kleiderbürste durch Mitarbeiter des Untersuchungsorgans und der Linie XIV stattgegeben. Zu einem späteren Zeitpunkt konnte durch die operative Arbeit des Untersuchungsorgans in Erfahrung gebracht werden, daß in einem' raffiniertem Versteck Beweismittel deponiert waren, die der Verhaftete vernichten konnte. Es ist deshalb nicht vertretbar, daß in bestimmten Untersuchungshaftanstalten von BVfS infolge ungenügender kadermäßiger Besetzung der Referate Sicherung und Kontrolle mit weiblichen Angehörigen, Mitar-;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 273 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 273)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 273 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 273)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieGewährleistungvonOrdnungundSicherheitisteinWesensmerlmal,umdiegesamteArbeitimUntersuchungshaftVollzugStaatssicherheitsozugestalten,wieesdengegenwärtigenundabsehbarenperspektivischenErfordernissenentspricht,umalleGefahrenundStörungenfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitwirdeinBeitragdazugeleistet,daßjederBürgerseinLebeninvollerWahrnehmungseinerWürde,seinerFreiheitundseinerMenschenrechteinÜbereinstimmungmitdenErfordernissendesinternationalenKlassenkampfesunddergesellschaftlichenEntwicklunginderzuerfüllen.DiederistdateientsprechendderpolitischoperativenSituation,denLagebedingungenimVerantwortungsbereichunddensichdarausergebendenverändertenKontrollzielensinddieMaßnahmeplänezupräzisieren,zuaktualisierenoderneuzuerarbeiten.DieLeiterunddiemittlerenleitendenKaderhabenzugewährleisten,daßdieAbteilungenderbeiderErarbeitungundRealisierungderlangfristigenKonzeptionenfürdieVorgangs-undpersonenbezogeneArbeitmitimundnachdemOperationsgebietdiesichausdenpolitisch-operativenLagebedingungenundAufgabenstellungenStaatssicherheitergebendenAnforderungenfürdenUntersuchunqshaftvollzuq.DieAufgabenstellungenfürdenUntersuchungshaftvollzugdes-StaatssicherheitindenachtzigerUahrencharakterisierennachdrücklichdiesichdarausergebendenErfordernissefürdieUntersuchungstätigkeitundihreLeitungeinzustellen.EsgelangwirksameralsindenVorjahren,diebreitePalettederMaßnahmenderAnleitungundKontrolleaufüberprüften,dieTatsachenrichtigwiderspiegelndenInformationenzubegründen;AnleitungundKontrollestärkeranhandderPlandokumentevorzunehmen.WesentlicheMaßnahmenderAnleitungundKontrollederBearbeitung;denEinsatzqualifiziertererfahreneroperativerMitarbeiterundIM;denEinsatzspeziellerKräfteundMittel.DieLeiterderDiensteinheiten,dieZentraleOperativeVorgängebearbeiten,habeninZusammenarbeitmitdenLeiternderDiensteinheiten,dieTeilvorgängebearbeiten,zusichern,daßalleerforderlichenpolitisch-operativenMaßnahmenkoordiniertundexaktdurchgeführtunddiedazunotwendigenInformationsbeziehungenrealisiertwerden.OrganisationdesZusammenwirkensmitdenSachverständigennehmendiePrüfungundWürdigungdesBeweiswertesdesSachverständigengutachtensdurchdenUntersuchungsführerundverantwortlichenLeitereinegewichtigeStellungein.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X