Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 310

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 310 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 310); 310 VVS OHS oOOl - 234/84 i .Der Verhaftete Bürger der BRD, plante, wie durch das Untersu- chungsorgan im Dezember 1980 in Erfahrung gebracht werden konnte, einen Ausbruchsversuch mit Geiselnahme. Zu diesem Zweck trainierte er sich körperlich, um auf der Grundlage seiner in der Bundeswehr erhaltenen Spezialausbildung, sein Vorhaben verwirklichen zu können. Er zog folgende Möglichkeiten in Betracht: Geiselnahme während der Führung zum Aufenthalt im Freien, 'bei der medizinischen Behandlung durch vorgetäuschte SeIbstbeschädigung, während der Gerichtsverhandlung oder anläßlich eines Besuches mit einem Diplomaten der Ständigen Vertretung der BRD in der DDR. Er kalkulierte auch einen möglichen Schußwaffeneinsatz gegen seine Person mit ein, wobei er durch seinen Tod während der Urite rsuc.hu ng s-haft dem Ansehen des MfS schaden wollte. Durch die rechtzeitige Einleitung wirksamer, vor allem vorbeugender Sicherungsmaßnahmen, wurde das Vorhaben des gp konsequent unterbunden. Unmittelbar nach der Führung zur Beschuldigtenvernehmung unternahm der Verhaftete-Щ am 5. 4. 1977 einen gewaltsamen Angriff auf den Untersuchungsführer . Durch den noch in der Nähe befindlichen. Vor-führoffizier sowie durch weitere infolge Alarmauslösung herbeigerufene Sicherungs- und Ko nt rollк raf t s der Abteilung XIV konnte der physisch starke Verhaftete überwältigt werden. Versuchte Geiselnahmen ereigneten sich auch bei dem Aufenthalt im Freien, wie bereits im 2. Abschnitt der Arbeit nachgewiß sen wurde. Diese und andere Vorkommnisse belegen, daß Führungen in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt des MfS sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungshaftänstalt, Leitern und andere Geräte und Gegenstände, die Fluchtvorhaben begünstigen oder überhaupt erst ermöglichen. Ein Maximum an Ordnung und Sicherheit bei allen Führungen von Verhafteten in der Uritersuchungshaftanstalt wird dann erreicht, wenn die bestehenden innerdienstlichen Weisungen strikt eingehalten werden, wie insbesondere;daß im Verwahrbereich der Untersuchungshaft-anstalt keine.Waffen getragen und keine Waffen und Munition gelagert werden dürfen, Angehörige der Referate Sicherung und Kontrolle beim unmittelbaren Sicherunqs-- und Ko nt rolldienst im Verwehrbereich keine Verwahrraumschlü’ssel besitzen dürfen-und in -der Untersuchunq.shaftan- - - . ■' - -- -■ - - , . - - - , -w'. - I -I - stalt mehrere Schloß- und. Schließsysteme vorhanden sein müssen. Damit wird vorbeugend gewährleistet, daß Verhaftete bei tätlichen Angriffen auf Sicherungs- und Korrt rollkräf te und andere Personen der Untersu-;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.