Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 256

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 256 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 256); ■ j ‘ ' П VVS UHS oOOl - 234/84 j '000253 I 256 - die räumlichen Verhältnisse in den Verhaftetentransportwagen, unter denen die Verhafteten physische und psychische Belastungen zu 1 ertragen hätten. Es ist deshalb in allen Untersuchungshaftanstalten des MfS der konsequente Kampf um die einheitliche Gewährleistung der Rechte und die Durchsetzung der Pflichten ausländischer Verhafteter zu führen, um dem Gegner keine Ansatzpunkte oder begünstigende Bedingungen für dessen bewußt gegen die Politik der Partei- und Staatsführung der DDR gerichteten Aktivitäten zu bieten. Vorbeugend sind auch unter diesem Gesichtspunkt die Faktoren zu beachten, die sich zum Beispiel aus Verlegungen in andere Untersuchungshaftanstalten des MfS ergeben. Es ist unter Beachtung der objektiven Möglichkeiten in diesen Untersuchungshaftanstalten maximal zu gewährleisten, daß annähernd gleiches Niveau im Umfang und in der Art von Betreuungsmaßnahmen, in der exak ten Information und Belehrung über zu gewährende Rechte erreicht und negative materiell-technische Probleme in der Ausstattung der Verwah räume, wie keine Warmwasserversorgung, schlechtere Verpflegung oder Mängel in der medizinischen Betreuung durch Arzte sowie zu lange Transportrouten, schrittweise abgebaut werden. Bei ungenügender Beachtung solcher Fragen wird objektiv der Boden für Beschwerden bereitet, wie die Analyse der bei den Diplomatenbesuchen vorgebrachten 1 Auszüge aus einem am 17. 3. 83 vom stellv. Leiter der Ständigen Vertretung der BRD, beim Leiter der Abt. BRD des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten, Gen. Seidel, "Liege ngelassenem. Papier": - "Für Untersuchungshäftlinge wird häufig Einzelunterbringung angeordnet, ohne daß in allen.Fällen die Notwendigkeit der Maßnahme er kennbar ist. Die mit Einzelunterbringung verbundene Isolation wird dadurch verstärkt, daß die Untersuchungshäftlinge im Vergleich zu Inhaftierten im Strafvollzug geringere Informationsmöglichkeiten (Radio, Fernsehen) haben." "Zahlreiche Untersuchungshäftlinge leiden unter Schlafstörungen, die sie auf die ständige Kontrolle - Einschalten des Lichtes in kurzen Abständen -zurückführen". "Der Transport der Inhaftierten in Strafvollzugseinrichtungen, zu den Gerichten oder in die Untersuchungshaftanstalt Berlin-Lichten-berg für ein Gespräch mit einem Mitglied der Ständigen Vertretung stellt für die Inhaftierten wegen der Transportbedingungen in den Fahrzeugen eine erhebliche psychische und physische Belastung dar.;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Spezialeinheiten imperialistischer Armeen in der BRD. Es kommt dabei besonders auf die Aufklärung und Verhinderung der subversiven, gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden. Die Kräfte der Außensicherung der Untersuchungs haftanstalt sind auf der Grundlage der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung der Transporte zu treffenden Entscheidungen und einzuleitenden Maßnahmen steht die grundlegende Aufgabenatel-lung, unter allen Lagebedingungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin zu gewährleisten.