Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 140

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 140); WS ans oOOl - 23 4/84 140 І Zeitdauer der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, rechtlicher Abschluß, verurteilendes Gericht., Strafmaß sowie Zusatzstrafen, Gesamtdauer des Aufenthaltes in der Untersuchungshaftanstalt Name/Dienstgrad und weitere personenbezogene Einzelheiten zu Mitarbeitern des Untersuchungs- und Untersuchungshaftvollzugsorgans' sowie Namen der Richter, des Staatsanwaltes, des Rechtsanwaltes sowie von Zeugen Möglichkeiten der Verteidigung, der Verbindung zu Angehörigen während der Untersuchungshaft, der Freizeitbeschäftigung sowie in der Untersuchungshaft gewährter Vergünstigungen, vor allem aufgetretene Unzulänglichkeiten und Mängel Behandlung durch die Mitarbeiter des MfS im Untersuchungshaftvollzug, Gründe für zeitweiligen Entzug von Vergünstigungen, Qualität der Verpflegung, der medizinischen Betreuung etc. Vorkommnisse im Untersuchüngshaftvollzug, wie Mißhandlungen, Schikanen, Bestrafungen von Verhafteten seitens der Mitarbeiter der Organe bekannt gewordene Einzelheiten zu Verhaltensweisen von Verhafteten wie "Hungerstreiks", Widerstandshandlungen gegen das Vollzugsper-sonal und anderen Namen und weitere Einzelheiten zu anderen Verhafteten, deren berufliche Tätigkeit, Straftaten, politische Haltungen, Verhaltensweisen im Untersuchüngshaftvollzug sowie eventuell seitens dieser bestehende Absichten zur Übersiedlung in die BRD eigene und bekannt gewordene Verbindungen von Verhafteten zu Mitarbeitern des MfS, deren Gründe, erhaltene Angebote während der Haft, zu Mittätern oder anderen Verhafteten dem MfS gegebene Hinweise bzw. gemachte Aussagen in einer Untersuchungshaftanstalt des MfS vor Entlassung in die BRD bekannt gewordene Verhaftete, welche nicht in die BRD wollten festgestellte Veränderungen baulichen oder sicherungstechnischen Charakters in den Untersuchüngshaftanstalten. Bestandteil der von den Mitarbeitern der Geheimdienste bekundeten Informationsintere ssen waren zugleich bereits bekannte Einzelheiten über die jeweiligen Strafvollzugseinrichtungen. Über die von-den Befragten gemachten Angaben wurden seitens der Geheimdienstmitarbsitэг Aufzeichnungen gefertigt. Durch Aussagen mehrerer in Ermittlungsver-fahren durch die Linie IX bearbeiteter Personen ist darüber hinaus bekannt, daß von Mitarbeitern imperialistischer Geheimdienste in der BRD auch jene DDR-Bürger, die ungesetzlich die DDR verließen bzw. Q О f I I О ) !. \ 0 1 L q У V А 1 J i mit;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge ist mit dem Einsatz der und zweckmäßig zu kombinieren hat Voraussetzungen für den zielgerichteten Einsatz der und zu schaffen.