Juristische des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Die Juristische Hochschule (JHS) der Stasi, des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Potsdam-Eiche war die zentrale Bildungs- und Forschungsstätte der Staatssicherheit. Die JHS der Stasi war in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt, trat durch eigene Veröffentlichungen nicht in Erscheinung und gehörte zu den ganz wenigen Hochschulen der DDR, die im offiziellen Hochschulverzeichnis, das die Namen von 71 Universitäten und Hochschulen enthält, nicht genannt wurden. Aus den Studienplänen fur das Hoch- und Fachschulstudium, den Themen der Diplomarbeiten, der Dissertationen und der Forschungsarbeiten sowie den Lehrgebieten der Weiterbildungsmaßnahmen ergibt sich, daß die Juristische Hochschule des Staatssicherheitsdienstes keine Ausbildungsstätte fur einen juristischen Beruf und auch keine rechtswissenschaftliche Forschungsstätte im herkömmlichen Sinne war. Es handelte sich vielmehr um eine akademisierte Geheimdiensteinrichtung in Form einer "technisch-administrativen" Hochschule mit sehr starker ideologischer Ausrichtung, die sich von einer Schulungsstätte zu einer, für die Verhältnisse in der DDR, zu einer Hochschule mittlerer Größe mit einem Vollstudium und intensiver Forschungstätigkeit entwickelt hat. Die partielle Einbeziehung in die allgemeine Hochschulgesetzgebung sollte zum Ausdruck bringen, daß an der Juristischen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit die gleichen akademischen Maßstäbe galten wie an den Universitäten und anderen Hochschulen der DDR. Im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) vom 31.8.1990 wurde jedoch festgelegt, daß das Studium an der Juristischen Hochschule nicht einer juristischen Ausbildung an anderen Hochschulen gleichgesetzt werden kann und daß ein dort erworbener Abschluß nicht zur Aufnahme eines gesetzlich geregelten juristischen Berufes berechtigt. Im Bereich der Ausbildung lag der Schwerpunkt auf dem Fachschulstudium und betraf damit die mittlere Ebene der Mitarbeiter der Staatssicherheit. Die Anzahl der Absolventen des Hochschulstudiums war mit über 3.000 ebenso wie die der 407 Promovierten im Verhältnis zur Gesamtzahl der Mitarbeiter des MfS sehr gering. Die Promotion hatte fast "elitären" Charakter und galt daher als besondere Auszeichnung für höhere Offiziere des Staatssicherheitsdienstes. Die ursprünglich beabsichtigte Zentralisierung der gesamten Ausbildung sowie aller Studienformen gelang auf dem Gebiet der Fachschulausbildung nur teilweise. Bis zum Ende der Juristischen Hochschule der Stasi bestand ein schwer überschaubares Nebeneinander verschiedener Studienformen sowie von Schulen und Fachschulen einzelner Hauptabteilungen und der JHS. In den Forschungsarbeiten wurden theoretische Grundlagen für die Tätigkeit des Ministerium für Staatssicherheit ausgearbeitet und  in vereinfachter Form als Leiterinformationen an die Diensteinheiten des MfS weitergegeben. Auf die direkte operative Arbeit des Ministeriums hatte die Juristische Hochschule jedoch nur geringen Einfluß. Ein Teil der Forschungsarbeiten, vor allem die Dissertationen, ist mehr an idealtypischen Denkmodellen als an der Praxis orientiert. Es gibt Hinweise dafür, daß die Juristische Hochschule nicht zu den bevorzugten Institutionen des Ministers für Staatssicherheit gehörte. So beklagte sich der Rektor, Professor Opitz, in einem Schreiben von Januar 1990, daß er kaum Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Minister für Staatssicherheit hatte. Die Juristische Hochschule nannte sich ab Mitte der siebziger Jahre offiziell "Hochschule des MfS". Im Schriftverkehr mit Dienststellen außerhalb des MfS, auf Zeugnissen und Urkunden wurde die Bezeichnung JHS verwendet.

Video 2 /1 der Aufnahmen vom 8.5.2013 des Raums 13a (Flur, Zellengang) im Erdgeschoss des Ostflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Berlin-Hohenschönhausen.

Vgl. Roland Wiedmann, Organisationsstruktur des Ministeriums für Staatssicherheit 1989, MfS-Handbuch, BStU (Hrsg.), Berlin 2010, S. 406; Günter Förster, Die Juristische Hochschule des MfS (MfS-Handbuch), BStU (Hrsg.), Berlin 1996.

Dokumentation Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Potsdam-Eiche (MfS DDR DE JHS).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effaktivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.

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