Juristische des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Die Juristische Hochschule (JHS) der Stasi, des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Potsdam-Eiche war die zentrale Bildungs- und Forschungsstätte der Staatssicherheit. Die JHS der Stasi war in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt, trat durch eigene Veröffentlichungen nicht in Erscheinung und gehörte zu den ganz wenigen Hochschulen der DDR, die im offiziellen Hochschulverzeichnis, das die Namen von 71 Universitäten und Hochschulen enthält, nicht genannt wurden. Aus den Studienplänen fur das Hoch- und Fachschulstudium, den Themen der Diplomarbeiten, der Dissertationen und der Forschungsarbeiten sowie den Lehrgebieten der Weiterbildungsmaßnahmen ergibt sich, daß die Juristische Hochschule des Staatssicherheitsdienstes keine Ausbildungsstätte fur einen juristischen Beruf und auch keine rechtswissenschaftliche Forschungsstätte im herkömmlichen Sinne war. Es handelte sich vielmehr um eine akademisierte Geheimdiensteinrichtung in Form einer "technisch-administrativen" Hochschule mit sehr starker ideologischer Ausrichtung, die sich von einer Schulungsstätte zu einer, für die Verhältnisse in der DDR, zu einer Hochschule mittlerer Größe mit einem Vollstudium und intensiver Forschungstätigkeit entwickelt hat. Die partielle Einbeziehung in die allgemeine Hochschulgesetzgebung sollte zum Ausdruck bringen, daß an der Juristischen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit die gleichen akademischen Maßstäbe galten wie an den Universitäten und anderen Hochschulen der DDR. Im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) vom 31.8.1990 wurde jedoch festgelegt, daß das Studium an der Juristischen Hochschule nicht einer juristischen Ausbildung an anderen Hochschulen gleichgesetzt werden kann und daß ein dort erworbener Abschluß nicht zur Aufnahme eines gesetzlich geregelten juristischen Berufes berechtigt. Im Bereich der Ausbildung lag der Schwerpunkt auf dem Fachschulstudium und betraf damit die mittlere Ebene der Mitarbeiter der Staatssicherheit. Die Anzahl der Absolventen des Hochschulstudiums war mit über 3.000 ebenso wie die der 407 Promovierten im Verhältnis zur Gesamtzahl der Mitarbeiter des MfS sehr gering. Die Promotion hatte fast "elitären" Charakter und galt daher als besondere Auszeichnung für höhere Offiziere des Staatssicherheitsdienstes. Die ursprünglich beabsichtigte Zentralisierung der gesamten Ausbildung sowie aller Studienformen gelang auf dem Gebiet der Fachschulausbildung nur teilweise. Bis zum Ende der Juristischen Hochschule der Stasi bestand ein schwer überschaubares Nebeneinander verschiedener Studienformen sowie von Schulen und Fachschulen einzelner Hauptabteilungen und der JHS. In den Forschungsarbeiten wurden theoretische Grundlagen für die Tätigkeit des Ministerium für Staatssicherheit ausgearbeitet und  in vereinfachter Form als Leiterinformationen an die Diensteinheiten des MfS weitergegeben. Auf die direkte operative Arbeit des Ministeriums hatte die Juristische Hochschule jedoch nur geringen Einfluß. Ein Teil der Forschungsarbeiten, vor allem die Dissertationen, ist mehr an idealtypischen Denkmodellen als an der Praxis orientiert. Es gibt Hinweise dafür, daß die Juristische Hochschule nicht zu den bevorzugten Institutionen des Ministers für Staatssicherheit gehörte. So beklagte sich der Rektor, Professor Opitz, in einem Schreiben von Januar 1990, daß er kaum Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Minister für Staatssicherheit hatte. Die Juristische Hochschule nannte sich ab Mitte der siebziger Jahre offiziell "Hochschule des MfS". Im Schriftverkehr mit Dienststellen außerhalb des MfS, auf Zeugnissen und Urkunden wurde die Bezeichnung JHS verwendet.

Video 2 /1 der Aufnahmen vom 8.5.2013 des Raums 13a (Flur, Zellengang) im Erdgeschoss des Ostflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Berlin-Hohenschönhausen.

Vgl. Roland Wiedmann, Organisationsstruktur des Ministeriums für Staatssicherheit 1989, MfS-Handbuch, BStU (Hrsg.), Berlin 2010, S. 406; Günter Förster, Die Juristische Hochschule des MfS (MfS-Handbuch), BStU (Hrsg.), Berlin 1996.

Dokumentation Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Potsdam-Eiche (MfS DDR DE JHS).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der sowie auf den einzelnen Transitstrecken selbst zu vollziehen. Dabei sind folgende Aufgaben zu lösen;. Realisierung von Transitsperren,. Realisierung von Fahndungen zur Festnahme auf der Grundlage der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung durch die Angehörigen des politisch-operativen Kontroll- und Sioherungsdien-stes Bin wesentlicher Bestandteil Gewährlerrftung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.

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