Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 200

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 200 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 200); WS JHS oOOl - 234/34 200 I 000200 } Die vorgenannten von den Verhafteterl onggyvarrd~teTT~hauptsächlichen Methoden des Leistens von Widerstand werden, bedingt durch die damit verfolgte Zielsetzung, oftmals komplex angewandt, sind teilweise mit Versuchen der unerlaubten Kontaktaufnahme zu anderen Verhafteten verbunden und bezüglich ihrer Intensität unterschiedlich ausgeprägt. Typische Fälle komplexer Anwendung der genannten Methoden stellen die Verhaltensweisen der wegen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der DDR gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der BRD im Unter-suchungshaftvollzug des MfS dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der "Regeln für die illegale Arbeit" waren diese von Führungskräften in Vorbereitung der Provokationen und damit im Zusammenhang auf eine mögliche Verhaftung durch die Sicherheitsorgane der DDR zielgerichtet bezüglich der im Untersuchungshaftvollzug und gegenüber dem Untersuchungsorgan einzunehmenden Haltungen und vorzunehmenden Aktivitäten instruiert worden. Boi der Analyse der Verhaltensorientie-rungen sowie des konkreten Auftretens dieser Verhafteten ist erkennbar, daß darin auch Methoden des Kampfes der deutschen Kommunisten unter den Bedingungen faschistischer Haft eingegangen bzw. deren Kampferfahrungen entsprechend verwertet worden sind. Das konzeptionelle Verhalten vorbezeichneter Verhafteter während des Vollzugs der Untersuchungshaft und gegenüber dem Untersuchungs organ bestand daher vor allem in der Verweigerung jeglicher über die Angaben im Paß hinausgehender Aussagen zur Person, zur Parteizugehörigkeit, zu den Gründen für Einreisen in die DDR und zu Kenntnissen über Straftaten von Mitverhafteten . der Ablehnung sachbezogener Stellungnahmen zu den Beschuldigungen bei gleichzeitiger Forderung nach Vorlagen von Beweisen zur Ergründung des Belastungsumfanges sowie der Quellen. Forderungen nach sofortiger Gewährung von Kontakten zu einem "Rechtsanwalt des Vertrauens", zur Ständigen Vertretung der BRD sowie zur Gewährung von Vergünstigungen, insbesondere in Form von Gesprächen und gemeinsamer Unterbringung mit Mit beschuldigten, der Aushändigung von Zeitungen der BRD sowie der Gestattung von Rundfunk und Fernsehempfang sowie der Nichtdurchführung von Vernehmungen ,;

Portable Document Format

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher können nur dann voll wirksam werden, wenn die Ursachen und Bedingungen, die der Handlung zugrunde lagen, wenn ihr konkreter Wirkungsroechanismus, die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, Angaben über die Art und Weise sowie den Umfang der Gefahr zu machen oder zur Abwehr von weiteren Folgen beizutragen.