Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 175

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 175 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 175); П !\ І ri Г-. 0 0 if i u 175 WS 3HS oOOl - 234/34 j Die entsprechenden Handlungsbereitschaften von Verhafteten können jedoch auch von weiteren Faktoren ausgelöst werden. So waren nach Abschluß der Konferenz für Sicherheit, Zusammenarbeit und Entspannung in Helsinki und der Veröffentlichung des Schlußdokumentes von einer Vielzahl Verhafteter in unzulässiger Weise "Rechte" zum Beispiel eines ungehinderten Verlassens der DDR abgeleitet worden, deren Durchsetzung nachfolgend vor allem von Verhafteten (wegen Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts) mittels feindlicher Aktivitäten im Untersuchungshaftvollzug versucht wurde. Aufgrund vorliegender Erfahrungen sowie der Untersuchungen, die der Arbeit zugrunde liegen, ist davon auszugehen, daß infolge der dar-. gelegten zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl d§r verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf derBasini-(MuMrrtcr HrHHr.h-nRnativer Einstellu nge.nunt e r den Je d in gu ngen tersu c hu nqsh а f t vqlLlzujg[s~demfeij2d] іпппепТЛеГп. Während eine Reihe verhafteter Feinde von Anbeginn des Untersuchungshaftvollzuges versuchen, ihre remdlichen Handlungen fortzuführen, werden einzelne Verhaftete nicht, andere wiederum erst bei Vorhandensein bzw. nach Schaffung bestimmter Anlässe handlungsaktiv. Solche handlungsauslösenden Anlässe sind zum Beispiel die Wiederkehr von üahrestagen verbunden mit Nie erlagen л-, AiInust j Mitteilung über ge-des Gegners, zum Beispiel 17. 3uni, 13. 9 „an dan Betreffenden gerichtete weitere Rest riktionsmaßnahmen in Rahmen des StrafverfahrensRealisierung dem Betreffenden "unverständlicher" läge- und situationsbedingter Disziplinär- un ic e 8ta .1 . i/p-haftete ; Aufnahme und rungsmaßnahmen; Inspiration durch andere Verha y X t ирпоій Verarbeitung von Infor- persönlichkeitsbezogene oft stark emotionale mationen. Die Nutzung derartiger bzw. die Schaffung feindliche Tätigwerden dieser Verhafteten еГ'Д Mo der Absicht, die den Handlungen zugrunde lieg Mitarbei- tive zu tarnen und erforderliche Gegenmaßnahmen u ter der Linie XIV zu mildern.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 175 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 175) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 175 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 175)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.

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