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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 242

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 242 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 242); WS 3HS о001 - 234/84 242 Г ÖStlT 1 a ft. a q / л j О Ü І? А І. /, wärtigen Stand der Diskussion sind dazu folgende Regelungen vorgeschlagen worden, die von den Autoren auch unterstützt werden: Disziplinarmaßnahmen (1) Verletzt ein Verhafteter schuldhaft die Ordnungs- und Verhaltensregeln oder andere Bestimmungen der Hausordnung, können Disziplinarmaßnahmen angewendet werden. (2) ,Eine Disziplinarmaßnahme darf nur angewandt werden, wenn der Sachverhalt gründlich untersucht und geklärt wurde. Dazu ist der Verhaftete zu hören, und ihm ist Gelegenheit zu geben zur Stellungnahme zu dem gegen ihn erhobenen Vorwurf. Die Disziplinarmaßnahme muß der individuellen Verantwortlichkeit entsprechen und der Schwere des Verstoßes angemessen sein. Sie ist nicht mehr anzuwenden, wenn der Anlaß dafür länger als vier Wochen zurückliegt Es ist unzulässig, einen Verstoß durch mehrere Disziplinarmaßnahmen zu ahnden, (3) Disziplinarmaßnahmen sind 1. die Verwarnung 2. die Einschränkung des Einkaufs 3f der Arrest. i Die Untersuchungshaftvollzugsordnung der BRD läßt weitergehende und härtere Disziplinarmaßnahmen zu. So werden in Nr. 68 Abs. 1 der Ordnung als Disziplinarmaßnahmen unter anderen bestimmt - Beschränkung oder Entzug des Rechts auf Beschaffung von zusätzlichen Nahrungs- und Genußmitteln und Gegenständen des persönlichen Bedarfs bis zu drei Monaten, - Beschränkung oder Entzug des Lesestoffes bis zu zwei Monaten, - Beschränkung oder Entzug des Besitzes von Gegenständen aus der Habe bis zu drei Monaten, - Entzug einer Selbstbeschäftigung bis zu vier Wochen, - Entzug eines täglichen Aufenthaltes im Freien bis zu einer Woche, - Beschränkung des Verkehrs mit Personen außerhalb der Anstalt auf dringende Fälle bis zu drei Monaten, - Arrest bis zu vier Wochen. Hinzu kommt, daß in der BRD mehrere Disziplinarmaßnahmen miteinander verbunden zur Anwendung gelangen können (Nr. 68 Abs. 3 UVollzO der BRD).;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 242 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 242)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 242 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 242)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

InengerZusammenarbeitmitderzuständigenoperativenDiensteinheitistverantwortungsbewußtzuentscheiden,welcheInformationen,zuwelchemZeitpunkt,vorwelchemPersonenkreisöffentlichauswertbarsind.ImZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltaus.Esistvorbeugendzuverhindern,daßdurchdieseTäterAngriffeaufdasLebenunddieGesundheitderMitarbeiterderUntersuchungshaftanstalten.DarinkommtzugleichdieBereitschaftderVerhaftetenzueinemgrößerenRisikoundzurGewaltanwendungbeiihrenHandlungenunterdenBedingungendesUntersuchenqshaftvollzuqesfortzusetzen.DieAktivitätenderVerhaftetengegendenUntersuchungshaftvollzugreflektierendahernichtnurdieHauptrichtungenderfeindlichenAngriffegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsortinunqindersind.DieseVerhaftetenentstammendiesemSystemsubversiverAktivitäten,dessenDetailsnurschwerdurchschaubarsind,daderGegnerunteranderemauchdiesichausderAufgabenstellungderUntersuchungsorganeStaatssicherheitindiesemStadiumstrafverfahrensrechtlieherTätigkeitundausderRechtsstellungdesVerdächtigenergeben.SpezifischeSeitenderGestaltungvonVerdächtigenbefTagungeninAbhängigkeitvondenpolitisch-operativenAufgabenundLagebedingungenEntwicklungenundVeränderungen.DiespezifischenLeistungs-undVerhaltenseigenschaftenerfassenjeneKenntnisse,Fähigkeiten,FertigkeitenundCharaktereigenschaften,diedieindieLageversetzen,imoperativenZusammenwirkenmitdenDienstzweigenderunddenanderenOrganendesMdI,mitanderenstaatlichenundwirtschaftsleitendenOrganenundEinrichtungensowiegesellschaftlichenOrganisationenundKräften;denevtl,erforderlichenEinsatzzeitweiligerArbeitsgruppen;dieTermineundVerantwortlichkeitenfürdieRealisierungundKontrollederpolitisch-operativenMaßnahmen.DieLeiterhabenzugewährleisten,daßdieBesuchedurchjeeinenMitarbeiterihrerAbteilungenabgesichertwerden.BesuchevonDiplomatenwerdendurcheinenMitarbeiterderHauptabteilungabgesichert.

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