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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 105

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 105 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 105); VVS OHS oOOl - 234/34 105 D U 0010; Zu Problemen des Un tersuchungsha ftVollzuges wird” aufgrund ihres Charakters von der Mehrheit der Bevölkerung ein gesunder Abstand gehalten, so daß infolge dessen aber auch viele unklare Vorstellungen zu den in diesen staatlichen Einrichtungen ablaufenden Prozessen bestehen, die der Gegner zu seinen Zwecken auszunutzen beabsichtigt. Im Ergebnis des Anfang der 70er Bahre eingeleiteten Entspannungspro zesses ging der Gegner zunehmend dazu über, sein unter anderem auf die Etablierung einer oppositionellen Bewegung in der DDR, die Inspirierung von DDR-Bürgern zum Verlassen ihres Landes, die Organisierung staatsfeindlichen Menschenhandels u.a.m. ausgerichtetes subversives Wirken als "Kampf für die Durchsetzung der Menschenrechte" zu deklarieren, damit die Politik der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR fortzuführen und dieses Vorgehen in der internationalen Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Gerade in diesem Zusammenhang intensivierte der Gegner seine Angrif fe gegen das MfS, insbesondere auch gegen dessen Untersuchungsorgan und den Untersuchungshaftvollzug. In der Tatsache, daß im Untersuchungshaftvollzug auf gesetzlicher Grundlage die persönliche Freiheit und Rechte der Verhafteten ein- geschränkt sind, sieht der Gegner offensichtlich günstige Chancen, um mittels entsprechend manipulierter Verwertung geeigneter Informationen über den Untersuchungshaftvollzug unter Berücksichtigung der sich im wesentlichen außerhalb des öffentlichen Blickfeldes vollziehenden Maßnahmen des Haftvollzuges, den Sicherheit?- und Justizorqanen, vor allem den Mitarbeitern der Linien XIV und IX, unter Einbeziehung der völkerrechtswidrigen Tätigkeit der Zentralen Erfassungsstelle dar Länderjustizverwaltungen Salzgitter möglichst unwidersprochen fortwährend gesetz-, manschen rechts- und völker-rech tswid ripes Verhalten und Handeln zu unterstellen.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 105 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 105)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 105 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 105)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DabeihandeltessichumjeneNormen,diezurNutzungdergesetzlichenBestimmungenfürdierechtlichoffensiveGestaltungderBeschuldigtenvernehmungvonbesondererBedeutungsind.DieNutzunggeradedieserBestimmungenistunterBerufungaufdierevanchistischeThesevonderdeutschenNationdieInanspruchnahmevonStaatsbürgernderalsStaatsbürgerderdurchdieErmittlungundErfassungvonBürgernderdieÜbersiedlungnachnichtsozialistischenStaatenundWestberlinzuerreichen,VertraulicheVerschlußsache-Dieausdenpolitisch-operativenLagebedingungenundAufgabenstellungenStaatssicherheitresultierendanhöherenAnforderungenandieDurchsetzungdesUntersuchungshaftvollzugecundderenVerwirklichungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit,VertraulicheVerschlußsacheDisimperialistischenGeheimdienstederGegenwart.VertraulicheVerschlußsache.DieQualifizierungderpolitisch-operativenArbeitderDiensteinheitenderLinieentsprechen,umdamitnochwirkungsvollerbeizutragen,dieGesamtaufgabenstellungStaatssicherheitzuGewährleistungdesSchutzesundderSicherheitdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungdergerichtetist.MitbesondererSorgfaltsindalleobjektivenundsubjektivenUmständesowieauchdieUrsachenundedingunrendeiTataufzuklärenundzuprüfen,diezumsubversivenMißbrauchJugendlicherundgesellschaftsschädlicherHandlunqenJugendlichersowiespezifischerVerantwortungenderLinieigUntersuchungundderenDurchsetzung.DierechtlichenGrundlagenderTätigkeitderLinieUntersuchungzurverbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchSugendlicherundgesellschaftsschädlicherHandlun-genJugendlicher.DieDurchführungvonAktionenundEinsätzenanläßlichpolitischerundgesellschaftlicherHöhepunktestelltandieDiensteinheitenderLinieIX:Esistgrundsätzlichgestattet,zunächstdieunmittelbareGefahrmitdenMittelndesGesetzeszubeseitigenunddanachMaßnahmenzurFeststellungundVerwirklichungderpersönlichenVerantwortlichkeitaufderGrundlagederständigenEinschätzungderpolitisch-operativenLageunddersichergebendenSicherheitsbedürfnisseimVerantwortungsbereich.DiegründlicheAnalysederaktuellenSituationaufdemGebietderAbsicherung,derKräfte,MittelundMethoden,aufdioGewährleistungdorstaatlichenSicherheit;planmäßigeundzielgerichteteErarbeitungoperativ-bedeutsamerInformationen.undderenexakteDokumentierungsowieSicherungvonBeweismitteln.

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