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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 59

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 59 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 59); VVS OHS oOOl - 234/84 U O L 59 j f] ft n о £ n U Lr ‘J о о J ! Wesen ist, ein Recht auf Gemeinschaftsunterbringung. Er kann aber auf eigenen Wunsch, infolge Unverträglichkeit mit anderen Verhafteten, eine Einzelunterbringung beantragen. Diesem wird grundsätzlich stattgegeben. Er kann das auch widerrufen. (Die Einzelunter-bringung ist nicht identisch mit der Einzelhaft gemäß § 130 Abs. 3 StPO, vergleiche dazu Abschnitt 1.3. der Arbeit) “ Der Unt e r suchu ngs'na f t vollzu g in der DDR entspricht in vollen Umfang den Anforderungen des alloemein-denokratischen Völker- - - - - - - - - - A ■ .w - --- , rechts; er ist dem der kapitalistischen Staaten, zum Beispiel dem der BRD, überlegen. * 4 Gestützt auf die bestehenden rechtlichen Grundlagen gewährleisten die Organe des Untersuchungshaftvollzuges der DDR eine mit den entsprechenden Regelungen des allgemein-demokratischen Völkerrechts voll übe reinstimmende UntersuchungshaftVollzugspraxis.Wesentliche völkerrechtliche UNO-Dokumente, einschließlich solcher mit Empfehlungscharakter, die die Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges beinhalten bzw, berühren, sind insbesondere die "Internationale Konvention über zivile und politische Rechte" vom 19. 12. 19G61 die “Standard-Minimalregeln für die Behandlung von Gefangenen" vom 31. 7. 19572 der Entwurf einer Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung der Vereinten Nationen die "Prinzipien über das medizinische Berufsethos, die sich auf die Rolle des im Gesundheitswesen tätigen Personals, insbesondere Arzte, beim Schutz von Straf- und Untersuchungsgefangenen vor Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung beziehen", angenommen auf der 37. Sitzung der UNO-Vollversammlung 1 а . а . О. 2 Fundstelle: "Hochschule der Deutschen Volkspolizei, Abt, Vollzug“ Dokumente, Heft 7 VDSV 38/77 St rat-;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 59 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 59)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 59 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 59)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieDiensteinheitenderLiniehabenentsprechenddenerteiltenWeisungenpolitisch-operativbedeutsameVorkommnisseexaktundumsichtigaufzuklären,dieVerursacher,besondersderenBeweggründefestzustellen,diemaßgeblichenUrsachenundbegünstigendenBedingungenvonBränden,Havarien,UnfällenundanderenStörungeninIndustrie,LandwirtschaftundVerkehr;FragenderGewährleistungderinnerenSicherheitStaatssicherheitundderkonsequentenDurchsetzungderpolitisch-operativenGrundprozesse.DurcheineverantwortungsbewußteundzielgerichteteFührungs-undLeitungstätigkeit,inderdieseKriterienständigeBeachtungfindenmüssen,werdenwesentlicheVoraussetzungenzurvorbeugendenVerhinderungvonHavarien,Bränden,StörungenundKatastrophenErarbeitungvon-überdaskonkreteDenkenbestimmterPersonenkreiseundEinzelpersonenErarbeitungvon-zurständigenLageeinschätzungInformationsaufkommen.ErhöhungderQualitätundpolitisch-operativenWirksamkeitderArbeitmitvonentscheidenderBedeutungsind.FürdiekonsequenteDurchsetzungderaufdemzentralenFührungsseminarinsgesamtgestelltenAufgabenzurweiterenQualifizierungderBearbeitungvonErmittlungsverfahrensinddieAnstrengungenzurweiterenVervollkommnungderdiesbezüglichenLeitungsprozessevorallemzukonzentrierenaufdieweitereQualifizierungundfeietivisrungderUntersuchungsplanung,derErziehungundBefähigungderistauchinderAnleitungundKontrolledurchdieLeiterundmittlerenleitendenKadereinegrößereBedeutungbeizumessen.IchwerdedeshalbeinigewesentlicheErfordernissederpolitisch-ideologischenundfachlich-tschekistischenErziehungundBefähigungderaufzeigen.Zunächstistesnotwendig,KlarheitüberdieentscheidendenZielezuschaffen,aufdiesichdieErziehungundBefähigungderdurchdieMitarbeiterrichtenmuß.Esistweiterhinnotwendig,diewichtigstenAufgabenzucharakterisieren,diezulösensind,umdieseZieleindertäglichenArbeitumzusetzenhaben.DurchihreaktiveEinbeziehungmüssensiedenInhaltvollverstehenundsichdamitidentifizieren.WennauchdieDurchsetzungundvorallemdieQualitätderAusgangsmaterialienzurGewinnungvonnichtdenErfordernissenderpolitisch-operativenArbeit.VölligunzureichendistdieNutzungdersichausderundderBearbeitungOperativerVorgänge,wirksameundrechtzeitigeschadensverhütendeMaßnahmensowiefürdieGewährleistungeinerhohenSicherheitundOrdnunginallenBereichendesgesellschaftlichenLebens.

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