Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 148

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 148 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 148); WS OHS oOOl - 234/84 148 Berichte wird von diesen vorgegeben: rechtliche Grundlagen des Ermittlungsverfahrens, Einhaltung der Rechtsnormen durch das Untersuchungsorgan, das Untersuchungshaft-vollzugsorqan sowie die Justizorgane Gesamtheit der Haftbedingungen in den Untersuchunqshaftanstalten angewandte Mittel und Methoden der Erziehung, Disziplinierung sowie des Zwanges Möglichkeiten der Verbindungen der Verhafteten zu Personen außerhalb der Unte rsuchüngsha v t ans't'alten . ~ J Die Einbeziehung von mit dem Verhafteten verwandten und bekannten Per sonen sowohl in der BRD als auch in der DDR zur Gewinnung von Informationen über den Untersuchunqshaftvollzuq während seiner dortigen Verweildauer ist eine der insbesondere von den genannten Feindeinrichtungen und von der "Amnesty International" praktizierten Methoden. Auf diese Weise wird versucht, die den Angehörigen im Rahmen ihrer Kontakte zum Verhafteten bekannt gewordenen Details abzuschöpfen bzw. diese Kontakte für weitere feindliche Aktivitäten zu nutzen. In Einzelfällen wurde von der "Amnesty International" auch versucht , vermittels Angehöriger und Verwandter über den Rechtsanwalt des Verhafteten zu interessierenden Informationen zu gelangen. Durch die operative Abwehrarbeit der Hauptabteilung VII/8 konnte zudem der Nachweis erbracht werden, daß in die BRD entlassene Verhaftete bzw. Strafgefangene unter Ausnutzung der postalischen Verbindungen zu Angehörigen in der BRD und Verwendung geheimdienstlicher Mittel und Methoden versuchen, Verbinduncen zu Strafaefanaenen in ' ■ I ■ I i.W ~m mm ■ ■ - - W- . - - i .1 1 Strafvollzuqseinrichtungen der DDR herzustellen und über diese Verbindungen Informationen über den Strafvollzug zu erhalten bzw. an die Verhafteten bzw. Strafgefangenen Instruktionen bezüglich der Durchführung zielgerichteter staatsfeindlicher Aktivitäten in den Voll-zugseinrichtunqen verbunden mit Hinweisen über zur gleichen Zeit in der BRD vorqehende provokative Maßnahmen zu vermitteln. Außerdem wurden neben Versuchen, in Paketsendungen versteckte Informationen einzuschleusen, auch solche festgestellt, Westgeld, Radios und in einem Fall einen Fotoapparat einzuschmuggeln. Versuche eines derartigen;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 148 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 148) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 148 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 148)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze und andere gegen die gerichtete subversive Handlungen und unternimmt vielfältige Anstrengungen zur Etablierung einer sogenannten inneren Opposition in der DDR.

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