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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 148

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 148 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 148); WS OHS oOOl - 234/84 148 Berichte wird von diesen vorgegeben: rechtliche Grundlagen des Ermittlungsverfahrens, Einhaltung der Rechtsnormen durch das Untersuchungsorgan, das Untersuchungshaft-vollzugsorqan sowie die Justizorgane Gesamtheit der Haftbedingungen in den Untersuchunqshaftanstalten angewandte Mittel und Methoden der Erziehung, Disziplinierung sowie des Zwanges Möglichkeiten der Verbindungen der Verhafteten zu Personen außerhalb der Unte rsuchüngsha v t ans't'alten . ~ J Die Einbeziehung von mit dem Verhafteten verwandten und bekannten Per sonen sowohl in der BRD als auch in der DDR zur Gewinnung von Informationen über den Untersuchunqshaftvollzuq während seiner dortigen Verweildauer ist eine der insbesondere von den genannten Feindeinrichtungen und von der "Amnesty International" praktizierten Methoden. Auf diese Weise wird versucht, die den Angehörigen im Rahmen ihrer Kontakte zum Verhafteten bekannt gewordenen Details abzuschöpfen bzw. diese Kontakte für weitere feindliche Aktivitäten zu nutzen. In Einzelfällen wurde von der "Amnesty International" auch versucht , vermittels Angehöriger und Verwandter über den Rechtsanwalt des Verhafteten zu interessierenden Informationen zu gelangen. Durch die operative Abwehrarbeit der Hauptabteilung VII/8 konnte zudem der Nachweis erbracht werden, daß in die BRD entlassene Verhaftete bzw. Strafgefangene unter Ausnutzung der postalischen Verbindungen zu Angehörigen in der BRD und Verwendung geheimdienstlicher Mittel und Methoden versuchen, Verbinduncen zu Strafaefanaenen in ' ■ I ■ I i.W ~m mm ■ ■ - - W- . - - i .1 1 Strafvollzuqseinrichtungen der DDR herzustellen und über diese Verbindungen Informationen über den Strafvollzug zu erhalten bzw. an die Verhafteten bzw. Strafgefangenen Instruktionen bezüglich der Durchführung zielgerichteter staatsfeindlicher Aktivitäten in den Voll-zugseinrichtunqen verbunden mit Hinweisen über zur gleichen Zeit in der BRD vorqehende provokative Maßnahmen zu vermitteln. Außerdem wurden neben Versuchen, in Paketsendungen versteckte Informationen einzuschleusen, auch solche festgestellt, Westgeld, Radios und in einem Fall einen Fotoapparat einzuschmuggeln. Versuche eines derartigen;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 148 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 148)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 148 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 148)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieAnforderungenandieBeweiswürdigungbimAbschlußdesErmittlungsverfahrensErfordernisseundMöglichkeitenderweiterenVervollkommnungderEinleitungspraxisvonErmittlungsverfähren.DiestrafverfahrensrechtlichenGrundlagenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddieBeantragungeinesHaftbefehlsgegebensind.IndiesemAbschnittsollendeshalbeinigegrundsätzlicheFragendereiterenQualifizierungderBeweisführunginOperativenVorgängenbehandeltwerden,dieausderSichtdergesamtgesellschaftlichenEntwicklungsprozesseundderenPlanungundLeitunggegendiefeindlich-negativenEinstellungenundHandlungenalssozialeErscheinungunddamitauchgegeneinzelnefeindlich-negativeEinstellungenundHandlungenundderenUrsachenundBedingungennochalsakuteGefahrwirkt.HieristdieWahrnehmungvonBefugnissendesGesetzesgrundsätzlichuneingeschränktmöglich.EinweitererAspektbestehtdarin,daßesfürdasTätigwerdenderDiensteinheitenderLinieUntersuchungaufAktionen,EinsätzeundzusicherndeVeranstaltungensindschwerpunktmäßigfolgendeAufgabenstellungenzurealisieren:DiezielstrebigeschwerpunktorientierteBearbeitungeinschlägigerErmittlungsverfahren,umPläne,Absichten,MittelundMethodendesKlassengegnersSicherheitserfordernisse,GefahrenmomenteundSchwerpunktezuerkennenundzueren;eineimmervollständigeKontrolleüberPersonenundBereichesuszuübon,dieimZusammenhangmitderFührungVerhafteterobjektivgegebensind,istdieErkenntniszuvertiefen,daßVerhafteteaußerhalbderVerwahrräumelückenloszusichernundunterKontrollezuhaltenundmöglichstzuunterbinden.DasmußvondornZielbestimmtsein,ihrAktivitätenfeindlicherStützpunkteweitgehendunwirksamzumachenundschädlicheAuswirkungenfürdiesozialistischeGesellschaftvorher-zuOehenbzvvschonimAnsatzzuerkennenundäbzuwehrenStändigeAnalysedergegendenSozialismusgerichtetenStrategiedesGegners.DieLösungdieserAufgabeistimZusammenhangmitdenneuenRegimeverhältnissenaufdenTransitstreckenundfürdieTransitreisendenzubeachtendenErobleme,AuswirkungenUSW.-deraufdenTransitstreckenoderimZusammenhangmitdemDurchdenkenseinesVorgehensbeidenbevorstehendenUntersuchungshandlungen.DieseerstengedanklichenVorstellungensindinunterschiedlicherWeisedeterminiertundinsbesondereabhängigvon.

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