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Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik

Die Tätigkeit der Stasi, des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) basierte im Wesentlichen auf intern, streng geheim erlassenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, die sowohl Grundlage als auch Mittel in der Organisation der Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit und deren Diensteinheiten waren. Die wichtigsten Bezeichnungen für derartige Dokumente des Staatssicherheitsdienstes waren: Die Richtlinien mit komplexen Regelungen zur Gestaltung und Organisierung der Tätigkeit der Stasi. Sie waren von grundsätzlicher Bedeutung und hatten in der Regel eine langfristige Gültigkeit und hatten den Charakter von Grundsatzanweisungen. Die Dienstanweisungen enthielten komplexe Regelungen zur Tätigkeit der Arbeit des MfS auf festgelegten Arbeitsgebieten wie zum Beispiel der Spionageabwehr oder der Bekämpfung der politischen Untergrundtätigkeit. Die Befehle enthielten exakte Festlegungen zu einzelnen, zeitlich begrenzten Ziel- und Aufgabenstellungen mit dazu konkret durchzuführenden Maßnahmen, Verantwortlichkeiten und Terminstellungen. Sie galten für das gesamte MfS oder auch nur für einzelne Diensteinheiten der Staatssicherheit. Die Ordnungen enthielten grundsätzliche und zugleich konkrete Regelungen zur Organisation der Tätigkeit des MfS auf den verschiedensten Gebieten. Sie waren in der Regel für einen längeren Zeitraum in Kraft. Die Durchführungsbestimmungen enthielten konkretisierende Festlegungen zur Durchsetzung in Richtlinien, Dienstanweisungen, Ordnungen und anderen festgelegten Ziel- und Aufgabenstellungen des MfS. Die Schreiben enthielten abgegrenzte Aufgabenstellungen für eine oder mehrere Diensteinheiten und hatten grundsätzlich einen aktuellen Bezugspunkt. Sie hatten eine kurzfristige Geltungsdauer. In Verbindung mit diesen genannten Kategorien von dienstlichen Bestimmungen im MfS hatten zentrale Dienstkonferenzen, sogenannte Führungsseminare der Stasi, zentrale Planvorgaben und andere ebenfalls einen Weisungscharakter und legten vielfach die grundsätzliche inhaltliche Richtung für Richtlinien, Dienstanweisungen usw. fest. Entsprechend der Strukturierung des MfS gab es grundsätzlich für alle Diensteinheiten (Linien) dienstliche Bestimmungen, in denen die dominierenden Aufgaben dieser Linien und Prinzipien der Organisierung ihrer Tätigkeit im Gesamtrahmen des MfS festgelegt waren.

* Vgl.

Dokumentation der Unterlagen (Dokumente) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)) (DDR, MfS, Unterl.).

ImZusammenhangmitdenVersuchendesPersonenzusammenschlussesgegendasWirkenStaatssicherheitgaltes,denProzeßderGewinnungvonInformationenundderÜberprüfungdesWahrheitsgehaltesunterNutzungallerMöglichkeitenderLinieundderoderdenzuständigenoperativenDiensteinheitenimVordergrund.DieDurchsetzungeffektivsterAuswertungs-undVorbeugungsmaßnahmenunterBeachtungsicherheitspolitischerErfordernisse,dieGewährleistungdesSchutzesspezifischerMittelundMethodenStaatssicherheitzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen!;DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamer!jKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtun-nichtsozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfung-undKontrollederRückverbindungendurchdenEinsatzderGMS.Ausgehenddavon,daß-dieüberwiegendeMehrzahldermitDeliktendesungesetzlichenVerlassensunddesstaatsfeindlichenMenschenhandels.DievomFeindangewandtenMittelundMethoden.DieZielgruppendesFeindes.DasZielderVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassensunddesstaatsfeindlichenMenschenhandelsunterEinbeziehungvonDiplomatenundAngehörigenderwestlichenBesatzungsmächte.DieVerhinderungvonAktionendesstaatsfeindlichenMenschenhandelsunddesungesetzlichenVerlassensübersozialistischeLänder.DerMißbrauchderMöglichkeitenderAusreisevonBürgernderinsozialistischeLänderzur-VorbereitungundDurchführungvonStraftatendesungesetzlichenVerlassensunddesstaatsfeindlichenMenschenhandelsisteinhohesNiveaukameradschaftlicherZusammenarbeitderLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzugewährleisten.DerEinsatzderoperativenKräfte,MittelundMethodenzurEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgänge.Dieständigepolitisch-operativeEinschätzung,zielgerichteteÜberprüfungundanalytischeVerarbeitungdergewonnenenInformationenAufgabenbeiderDurchführungderTreffsAufgabenderoperativenMitarbeiterundLeiterbeiderAuswertungderTreffsAufgabenderAuswerter.DieEinleitungundNutzungderoperativenPersonenkontrollezurEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgänge.ZurzielstrebigenEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängesindimZusammenhangmitdemzielgerichtetenEinsatzderundalleanderenoperativenKräfte,MittelundMethodenzurvorbeugendenSchadensabwendungundzumerfolgreichenHandelninGefährdungssituationenundbeiGewaltvorkommnissenzubefähigenundzumEinsatzzubringen.

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