Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik

Die Tätigkeit der Stasi, des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) basierte im Wesentlichen auf intern, streng geheim erlassenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, die sowohl Grundlage als auch Mittel in der Organisation der Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit und deren Diensteinheiten waren. Die wichtigsten Bezeichnungen für derartige Dokumente des Staatssicherheitsdienstes waren: Die Richtlinien mit komplexen Regelungen zur Gestaltung und Organisierung der Tätigkeit der Stasi. Sie waren von grundsätzlicher Bedeutung und hatten in der Regel eine langfristige Gültigkeit und hatten den Charakter von Grundsatzanweisungen. Die Dienstanweisungen enthielten komplexe Regelungen zur Tätigkeit der Arbeit des MfS auf festgelegten Arbeitsgebieten wie zum Beispiel der Spionageabwehr oder der Bekämpfung der politischen Untergrundtätigkeit. Die Befehle enthielten exakte Festlegungen zu einzelnen, zeitlich begrenzten Ziel- und Aufgabenstellungen mit dazu konkret durchzuführenden Maßnahmen, Verantwortlichkeiten und Terminstellungen. Sie galten für das gesamte MfS oder auch nur für einzelne Diensteinheiten der Staatssicherheit. Die Ordnungen enthielten grundsätzliche und zugleich konkrete Regelungen zur Organisation der Tätigkeit des MfS auf den verschiedensten Gebieten. Sie waren in der Regel für einen längeren Zeitraum in Kraft. Die Durchführungsbestimmungen enthielten konkretisierende Festlegungen zur Durchsetzung in Richtlinien, Dienstanweisungen, Ordnungen und anderen festgelegten Ziel- und Aufgabenstellungen des MfS. Die Schreiben enthielten abgegrenzte Aufgabenstellungen für eine oder mehrere Diensteinheiten und hatten grundsätzlich einen aktuellen Bezugspunkt. Sie hatten eine kurzfristige Geltungsdauer. In Verbindung mit diesen genannten Kategorien von dienstlichen Bestimmungen im MfS hatten zentrale Dienstkonferenzen, sogenannte Führungsseminare der Stasi, zentrale Planvorgaben und andere ebenfalls einen Weisungscharakter und legten vielfach die grundsätzliche inhaltliche Richtung für Richtlinien, Dienstanweisungen usw. fest. Entsprechend der Strukturierung des MfS gab es grundsätzlich für alle Diensteinheiten (Linien) dienstliche Bestimmungen, in denen die dominierenden Aufgaben dieser Linien und Prinzipien der Organisierung ihrer Tätigkeit im Gesamtrahmen des MfS festgelegt waren.

* Vgl.

Dokumentation der Unterlagen (Dokumente) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)) (DDR, MfS, Unterl.).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit.

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