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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 250

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 250 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 250); VVS OHS oOOl - 234/84 250 Haft, von besonderer Bedeutung. Der prozentuale Anteil von Auslände die von den üntersuchungsorganen d,es MfS in Ermittlungsverfahren be beitet werden, betrug in den Bahren 1978 - 1982 durchschnittlich ca 12 %. Etwa 8 % waren Bürger kapitalistischer Staaten, vor allem Bürger der BRD und Westberlins. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Ausländern ist von großer politisch und politisch-operativen Bedeutung, weil hier unmittelbar oder mittelbar die außenpolitischen Beziehungen der DDR zu anderen Staaten berührt werden und entsprechend dem international üblichen Prinzip der Gegenseitigkeit auch Auswirkungen auf die Behandlung Verhafteter DDR-Bürger im Ausland -besonders die Betreuung verhafteter pat riotiseher Kräfte des MfS in kapitalistischen Staaten - möglich sind. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Ausländern, im besonderen im MfS, steht außerdem -wie im Abschnitt 2 nachgewiesen'“ im Zentrum der Aufmerksamkeit und Angriffe des Gegners und spielt in seinen Plänen und Absichten zur Diskriminierung der DDR eine besondere Rolle. Das Wesentlichste spezielle Recht eines Ausländers ist, daß er mit. der diplomatischen oder der zuständigen konsularischen Vertretung seines Heimatstaates oder der Vertretung des Staates, die seine Betreuung wahrnimmt in Verbindung treten kann, wenn das mit der DDR vertraglich vereinbart wurde bzw. auf der Basis der Gegenseitigkeit erfolgt.' Die Genehmigung für die Aufnahme von Verbindungen von Diplomaten zu verhafteten Ausländern erteilt in Abhängigkeit vom Stadium des Strafverfahrens der verfahrenszuständige Staatsanwalt oder das Gericht. Liegt eine solche Genehmigung vor, sind die Voraussetzungen gegeben, daß die entsprechende diplomatische.oder konsularische Vertretung über das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der DDR aktiv mit dem Verhafteten in Verbindung treten und dessen Betreuung übernehmen kann. Die Verbindung ist persönlich (durch Besuche) und postalisch. möglich. Jeder einzelne Besuch ist durch die diplomatische bzw. konsularische Vertretung beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der DDR, Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten zu beantragen. 1 1 Statistik der HA IX/AKG;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 250 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 250) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 250 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 250)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen; weitere feindlich-negative Handlungen wirkungsvoll vorbeugend zu verhindern und Gefahren in Bezug auf die Herstellung von Kontakten zu Verhafteten auf ein vertretbares Maß zu begrenzen. Die Entlassung aus dem Untersuchungshaftvollzug nach Beendiqung der Untersuchungshaft. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von beweiserheblicher Bedeutung ist. Die Planung der Beschuldigtenvernehmung,.insbesondere der Ver-nehmungsplän, ist eine wichtige Grundlage für eine sachbezogene -und konkrete Anleitung und Kontrolle des Untersuchungsfühers durch den Referatsleiter.

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