Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 378

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 378 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 378); WS OHS о001 - 234/84 Г; rt flftfln U Ü V ; I О 378 mit politischenideologisehen, ökonomischen und subversiven Mitteln 1 zunehmend verschärft. Es ■ ist deshalb davon auszuqehen. daß der Geo- ----------------------------1----------- r.„ ner als Bestandteil seines subversiven Vorgehens gegen die DDR auch seIre Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug entsprechend der im Abschnitt 2 auf gezeigten G rund rieht u nqe n weiter forcieren wird . Auf diese Lageentwicklung sind die Mitarbeiter der Linie XIV ideolo-gisch einzustellen und zu befähigen, durch geeignete Maßnahmen unter Ausschluß jedweder Überraschungen jederzeit eine hohe Sicherheit und Ordnung beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Eine entscheidende Grundlage dafür ist die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung und Abwehr des vor, staatlichen Organen und Feindzentren der BRD sowie von feindlich-negativen Kräften einschlief lieh der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug ausgehenden feindlichen Wirkens Daraus resu-ltiert unter anderem auch wesentlich die kontinuierlich wachsende Verantwortung der Leiter der Diensteinheiten der Linie XIV für die politisch-ideologische Erziehung und politisch-operative Befähigung der Mitarbeiter, die Verwirklichung der sozialistischen ;zlichks:lt und die Ziele U nt e r sue h u nq s haft, die Gewährleistung von Ordnung und Sicherhe: in aen Li ‘ t- i S u * chungshaftansraitensewie für c! ie innere Ordnung und Sicherheit im Au f gaben be re i c h Die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in Realisierung aller Maßnahmen des Untersuchungshaftvoll.zuges auf ständig höherem Niveau ist jedoch nicht nur infolge der Angriffe der äußeren i-einde und der Feinde im Innern der DDR objektiv notwendig. Wie im Abschnitt 1 und 3 der*Arbeit nachgewiesen, ist sie im gleichen Maße erforderlich aufgrund der Verhaftung feindlicher Kräfte, anderer wegen operativ bedeutsamer krimineller Straftaten Beschuldigter sowie der Konzentration spezifischer Tätergruppen in den Untersuchungshaft anstalten des MfS und der von ihnen ausgehenden Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit; des Verantwortungsbereiches. Bestimmte vom Gegner inspirierte und zielgerichtet unterstützte feindlich-neaative Kräfte in der DDR provozieren bewußt, zielgerich’ 1 Vgl Erich Mielke: Schlußwort auf der 17. Kreisdelegiertenkonfsrenz der Parteiorganisation im MfS, Berlin 17./1S. 2 1984;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 378 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 378) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 378 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 378)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages Rede zur Eröffnung des Parteilehrjahres im in Güstrow - Material der Bezirksleitung der Schwerin - Rubinstein, ,L.

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