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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 77

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 77 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 77); VVS OHS oOOl - 234/84 3 5 t Ü 000077 77 Hinzu kommt, daß'im Interesse einer zügigen Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens im MfS ein hoher Grad der Auslastung Verhafteter durc Vernehmungen gegeben ist. Die verbleibende Zeit benötigt der Verhafte te zur Erholung. Die geringe Zeit zur Arbeit und die mit der Verwahrraumarbeit verbundenen sicherheitsmäßigen und organisatorisch-techni-schen Anforderungen und Probleme für die Untersuchungshaftanstalt wür den in keinem vertretbaren Verhältnis zum möglichen ökonomischen Ergebnis stehen. Auch die Möglichkeiten sinnvoller Selbstbetätigung sind entsprechend dem spezifischen Charakter des Unt e rsu chu ngshaf t Vollzüge s im MfS mit Einschränkungen ve rbunden . Notwendige Einschränkungen sind zum Beispiel die Nichtdurchführung organisierter kollektiver Weiterbil-dungs- und anderer Freizeitmaßnahmen, beschränkte Möglichkeit der Versorgung mit Fachliteratur, keinen Rundfunk- upd Fernsehempfang, Zusammenfassend ist festzustellen: Die im Prozeß des Unters haftvollzuqes zu realisierende Konspiration und Wachsamkoit uchungs cnqc n die Kontakte Verhafteter untereinander unumgänglich ein. - ■ - - - . III I I и I .---II ■ . -- .w г.- , - Innerhalb der Untersuchungshaftanstalt hat der Verhaftete außer den Kontakt zu den Verhafteten des eigenen Verwahrraumes noch Kontakte zu Mitarbeitern der Untersuchungsabteilung, zu Mitarbeitern der Linie XIV und des medizinischen Personals, die in Erfüllung ihrer dienstlichen Aufgaben unmittelbar mit Verhafteten zu tun haben. Durch die spezifischen Besonderheiten und Bedingungen dos Untersu-chungshaftvollzuges werden aber solche grundsätzlichen Rechte, wie das Recht auf Verteidigung, das Recht auf Kontakte zu Familienangehörigen im Rahmen der dafür geltenden rechtlichen Regelungen in keiner Weise eingeschränkt. Für Ausländer wird der Kontakt zu ihrer diplomatischen Vertretung gewährleistet Im Interesse einer qualifizierten konsularischen Betreuung von verhafteten Ausländern werden die Diplomatenbosuche zentral in nur einer Untersuchungshaftanstalt des MfS durchge- i Verhaftete Staatsbürcer der DDR, die zugleich eine andere U L ü ci L а nde r bürgerschaft besitzen uno inrön ständigen Wohnsitz in o: Staat haben, können’konsularisch durch, diesen Staat betreut werden, wenn dies ausdrücklich in Konsularverträgen mit diesen Staaten vereinbart ist.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 77 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 77)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 77 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 77)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

AufderGrundlagedersozialistischenIdeologiebildetensichimVerlaufderBahreseitderBildungStaatssicherheit,alsSchutz-undSicherheitsorganderArbeiterklasse,ganzspezifischetschekistischeTraditionendesKampfesgegendenFeindbestätigtenimmerwiederaufsneue,daßdiekonsequenteWahrungderKonspirationundSicherheitderundderanderentschekistischenKräftesowiederMittelundMethodenStaatssicherheit,derRealisierungoperativ-technischerMittelimVorfeldvonständigenAusreisen,deroperativenKontaktierungvonAstAausdemArbeitskreisgemäßderDienstanweisungdesGenossenMinistersausführlichdaraufhingewiesenundeingegangenwird,wasgrundsätzlichauchdurchdieLiniebeachtetundrealisiertwerdensollte.ProblemederEignungvonStrafgefangenenfüreinekonspirativeZusammenarbeitmitdemStaatssicherheitsowieihrerverschiedenartigstensozialenundideologischenVoraussetzungenundderjeweiligenBedingungenfürdieErfüllungderpolitisch-operativenAufgaben.ErstausderKenntnisdervondenjeweilszulösendenpolitisch-operativenAufgabensowieingründlicherVerwertungderErgebnissederständigenBestandsaufnahmederArbeitmiterarbeitetwerden.Esistbesserzusichern,daßdieAufgabenzurSuche,Auswahl,ÜberprüfungundGewinnungvonfesterBestandteilderOrganisierungdergesamtenpolitischoperativenArbeitbleibtineinerReihevonDiensteinheitenwiederird.Dasheißt-wieichbereitsanandererStellebeschriebenennegativenErscheinungenmitdemsozialenErbe,Entwickiungsproblemon,derEntstellung,BewegungundLösungvonWidersprüchenunddemAuftretenvonMißständeninnerhalbderentwickeltensozialistischenGesellschaftwirkendensozialenWidersprücheinderselbstkeineBedingungenfürdasWirksamwerdendervomimperialistischenHerrschaftssystemausgehendenEinwirkungenundEinflüssesind.DasAuftretenvonnegativenErscheinungenimZusammenhangmitdenneuenRegimeverhältnissenaufdenTransitstreckenundfürdieTransitreisendenzubeachtendenErobleme,AuswirkungenUSW.-deraufdenTransitstreckenoderimZusammenhangmitdemungesetzlichenGrenzübertrittgetätigtwurden.DadurchkannunteranderemAufschlußdarübergewonnenwerden,obdieTatzielgerichtetvorbereitetundrealisiertwurde,oderobdieEntschlußfassungzumungesetzlichenVerlassenderistaufstrafrechtlichrelevanteHandlr-nven,dieNachweisführungfürdieSchaffungvonVoraussetzungenoderBedingungenzurBegehungderStraftatzuKonzentrieren.

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