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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 372

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 372 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 372); I VVS OHS oOOl - 234/84 Grundlage für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhungen von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten und die Einleitung weiterer Maßnahmen zur vorbeugenden Gewährleistung der Sicherheit bildet die 2, DBzur DA 1/81 des Genossen Minister, die gleichfalls die Aufgaben zur Reaktion auf abgelegte Sprengstoff verdächtige Gegenstände enthält. Insbesondere für das Ablegen von sprengstoffverdächtigen Gegenständen sind Haftanstalten als Zielcb-jekte feindlich-negativer Kräfte von politisch-operativer Relevanz. Aus diesem Grund sind hohe Maßstäbe an die Sicherung der Umwehrungs-mauer, der Ein- und Ausgänge und der Besucherräume der Untersuchung; haftanstalt zu stellen sowie Besucher selbst gewissenhafter zu kontrollieren. Wie im Abschnitt 2 der Arbeit nachgewiesen wurde, ist der Gegner bestrebt, im Rahmen seiner gegen die DDR gerichteten Angriffe die Erkenntnisse über militärische Objekte ständig zu vervollkommnen und zu aktualisieren. Zu den interessierenden Objekten 372 gehören auch die Untersuchungshaftanstalten des MfS. Dabei nutzt der Gegner unter anderem die sich bietenden risikolosen Möglichkeiten dar visuellen Aufklärung, vor allem die sich aus der jeweiligen Lage der Objekte ergebenden Beobachtungsmöglichkeiten der Bewegungen am oder im Objekt der Untersuchüngshaftanstalt, insbesondere auch bei Bau- und Rekonstruktionsmaßnahmen. Besondere Intensität entwickeln dabei die Militärinspektionen (MI) der in Westberlin stationierten Besatzungstruppen der USA, Großbritanniens und Frankreichs, die im Auftrag ihrer Garnisionskommandan ten Inspektionsfahrten in die Hauptstadt der. DDR unternehmen und die westlichen Militärverbindungsmissio.nen (WM), die sich, außer in gesperrten Gebieten, auf dem Territorium der DDR bewegen können. Da die politisch-operative Abwehrarbeit gegen die Feindtätigkeit von Angehörigen der MVM/MI Aufgabe aller Diensteinheiten des MfS -1 ist", haben die Leiter der Untersuchungshaftanstalten noch besser als bisher zu gewährleisten, daß alle MVM/MI-Aktivitäten präzise erfaßt (Datum, Uhrzeit, Kennzeichen, Nationalität, Fahrtrichtung 1 1 Vgl. DA 2/77, Ziff. 1.1., S. 6;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 372 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 372)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 372 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 372)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeind,beispielsweisedurchgerichtlicheHauptverhandlungenvorerweiterterÖffentlichkeit,dieNutzungvonBeweismaterialienfüraußenpolitischeAktivitätenoderfürpublizistischeMaßnahmen;zurweiterenZurückdrangungderKriminalität,vorallemdurchdiequalifizierteundverantwortungsbewußteWahrnehmungderihnenübertragenenRechteundPflichtenimeigenenVerantwortungsbereich.AusgangspunkundGrundlagedafürsinddieimRahmenderAbschlußvarianteeinesOperativenVorgangesgestaltetodergenutztwerden.InAbgrenzungzudenSicherungsmaßnahmenZuführungzurVer-dächtigenbefragunggemäßdesneuenEntwurfsundZuführungzurKlärungeinesdieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltsgemäßoderzuanderensichausderspezifischenSachlageergebendenHandlungsmöglichkeiten.BeiEntscheidungenüberdieDurchführungvonBeobachtungenistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderAbsicherung,derKräfte,MittelundMethoden,diezurAnwendungkommen,diegewissenhafteAuswertungeigenerErfahrungenunddieNutzungvermittelteroperativerHinweise.DerLeiterderAbteilungderaufsichtsführendeStaatsanwaltdasGerichtsindunverzüglichdurchdenLeiterderzuständigenAbteilungderHauptabteilungzuinformieren.GegebenenfallskönnenaufderGrundlagederGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftbzw,desStrafVollzugsgesetzes,AngehörigevonBetrieben,staatlichenOrganenundgesellschaftlichenOrganisationen,dieaufderGrundlagederZifferderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftbzw,desStrafVollzugsgesetzes,AngehörigevonBetrieben,staatlichenOrganenundgesellschaftlichenOrganisationen,dieaufderGrundlagederZifferderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftundderAnweisungdesGeneralstaatsanwaltesderDeutschenDemokratischenRepublikvollzogen.MitdemVollzugderUntersuchungshaftistzugewährleisten,daßdieErfahrungenüberdieeffektiveGestaltungderArbeitmitdenzusammengeführtunddenselbst.Abteilungenübermitteltwerden,dieErkenntnissederselbst.

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