Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 164

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 164 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 164); WS OHS oOOl - 234/84 I Л ft /fl 1 ft SJ 0 d I 0 -i 164 Ziel, die Entsenduna einer Kommission zur Untersuchung der QDE-Ge- , * - - - - - V - - --- -- - - w - ■ - ■ - ■ 1 fängnisse zu erreichen und mit dem Internationalen Roten Kreuz und dem UN-Hochkommissar für Flüchtlingsfragen seitens einer Delegation unter Leitung des Vorstandsmitgliedes der "Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V." Göhl, Gespräche über "die Haftbe-dingunqen für politische Gefangene in der DDR, Familienzusammenführungen sowie über fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen in der DDR" geführt,2 Auch Provokationen übelster Art gehören zum Szenarium der"Internatio-nalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V.". So hatte diese wiederholt '/ersucht, unter Ausnutzung der Resolutionen 728 F, 1235 und 1503 des Wirtschafts- und Sozialrates der UNO (ECOSOC) mit der Behauptung, in der DDR würden massenweise und grobe Menschenrechtsverletzungen begangen, die UNO-Menschenrechtskommission zu veranlassen, in Rahnen ihrer Möglichkeiten Maßnahmen gegen die DDR zu ergreifen und sie gegebenenfalls zu verurteilen. Gleichzeitig aber forderte sie Bürger der DDR und der BRD auf, sich an die entsprechenden internationalen Organisationen zu wenden, um damit die Richtigkeit ihrer Behauptung nachzuweisen. Allein die Tatsache, daß eine von der Internationalen Liga für Menschenrechte/New York und der "Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V." gemeinsam eingereichte Be schwarde-schrift von der UN-Menschenrechtskommission erörtert und die DDR zur 1 Stellunonähme aufaefordert wurde, veranlaßte die "Internationale Ge- ■Г ■ ■ . .w, ■.■■■■■ .w Seilschaft für Menschenrechte e. V." in der Folge zu der breit angelegten publizistischen Entstellung, daß die DDR wegen schwerer systematischer Menschenrechtsverletzungen verurteilt worden sei. Dem Ziel der Erpressung und der Druckausübung auf die DDR und andere sozialistische Staaten dienen auch solche Forderungen der "Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V." an die BRD-Regierung, den Senat von Westberlin sowie andere Staaten und internationale Gremien, die Handelsbeziehungen, Kredite und Sportbeziehungen zur Druckausübung im Sinne der "Gewährleistung von Menschenrechten" auszunut- 1 Nach Mitteilung des Vorstandsmitgliedes der "Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V." Göhl in "Menschenrechte" Mai/Ouni 1930 2 Nach "Menschenrechte" Ouli/August 1982;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 164 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 164) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 164 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 164)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Beweis-Richtlinie des Obersten Gerichts. ergeben Vertrauliche Verschlußsache - Lehrmaterialien. Die Befragung von verdächtigen Personen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Bedeutung des Ermittlungsver-fahrens im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.

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