Hauptabteilung Ⅸ/5 des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Aufnahmen vom 26.12.2012 des Raums 184 im Erdgeschoss des Südflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 649

Die Hauptabteilung (HA) Ⅸ/5 (MfS-Mitarbeiter) der Linie Ⅸ (Untersuchungsorgan) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen war unter der Leitung von Oberst Siegfried Meier vor allem für Ermittlungen von und gegen (auch ehemalige) Mitarbeiter (MA) des Ministeriums für Staatssicherheit und deren Familienangehörige, Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) und Geheimnisträgern. Insbesondere recherchierte die Hauptabteilung Ⅸ/5 Sachverhalte, welche die Personalabteilung Kader- und Schulung (KuSch), die Spionageabwehr (Ⅱ/Ⅰ) und die Hauptverwaltung A (HV A) des Staatssicherheitsdienstes betrafen. Auch um sogenannte Abwehraufgaben in Bezug das Wachregiment des MfS kümmerten sich die Mitarbeiter der Hauptabteilung Ⅸ/5. Insbesondere sollten Fahnenflucht beziehungsweise illegale Grenzübertritte nach Westdeutschland (einschließlich Westberlin) durch (auch ehemalige) Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit, deren Angehörige und anderer Geheimnisträger verhindert werden. Probleme ergaben sich für die HA Ⅸ/5 bei strafrechtlichen Ermittlungen des Staatssicherheitsdienstes gegen Hauptamtliche Inoffizielle Mitarbeiter (HIM), weil deren arbeitsrechtlicher Status nicht eindeutig geklärt worden war. Die Zuständigkeitsfrage (Militärstaatsanwalt oder nicht?) war juristisch und praktisch ebenso ungeklärt wie die der Gerichte. Weil die HIM in der Regel nicht in den der Legendierung dienenden zivilen Einrichtungen tatsächlich arbeiteten, wurden den Gerichtsakten häufig fiktive Beurteilungen beigefügt. Die Prozesse fanden wegen der gefährdeten Konspiration unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Wegen einer ständig drohenden Dekonspirierung der HIM befürchtete das MfS zu Recht eine starke Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses zwischen anderen staatlichen Stellen und dem Staatssicherheitsdienst. In den 80er Jahren stieg das Arbeitsvolumen der Hauptabteilung Ⅸ/5 deutlich an. Es gab zwischen der HA Ⅸ/5 Arbeitsbeziehungen zum Dezernat II der Deutschen Volkspolizei (DVP) und zur Zollverwaltung der DDR. Durch die Abteilung 5 der HA Ⅸ erfolgte eine umfangreiche Werbung und Führung von Zelleninformatoren (ZI), mit der alle Leitungskader, einschließlich aller stellvertretenden Referatsleiter der Abteilung betraut waren. Der Leiter der Hauptabteilung Ⅸ/5 Oberst Siegfried Meier hatte 2 Stellvertreter, einen Offizier für Sonderaufgaben (OfS) und ein Sekretariat. Der Stellvertreter Oberstleutnant Dr. Werner Lorenz war für Anleitungsaufgaben der Abteilung zuständig und in der Zuständigkeit das Referat 1 und 2 unterstellt. Der zweiten Stellvertreter Oberstleutnant Dr. Werner Stein war für die Anleitung und Kontrolle auf Linie, für die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Kader und Schulung im Bereich Disziplinär und fer HA II (Spionageabwehr) des MfS, sowie der persönlichen Bearbeitung linienspezifischer Vorkommnisse mit hohem Geheimhaltungsgrad verantwortlich. Ihm war in der Zuständigkeit das Referat 3 unterstellt. Der Offizier für Sonderaufgaben Major Klaus Brunner war für die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren (EV), den Vorkommnisuntersuchungen und den Verdachtsprüfungshandlungen, für die Vorbereitung von Leitungsentscheidungen, die Analyse, Anleitung und Kontrolle auf Linie sowie für Koordinationsaufgaben und das Zusammenwirken zur Arbeit mit Zelleninformatoren der Abteilung nach der Richtlinie 2/81 verantwortlich. Dem Hauptabteilungsleiter Oberst Siegfried Meier waren 28 Hauptamtliche Mitarbeiter untergeordnet.

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Die Hauptabteilung Ⅸ/5 gliederte sich am 30.11.1986 in 3 Referate wobei in der Zuständigkeit das Referat 1 und 2 dem stellvertretenden Leiter der Hauptabteilung Ⅸ/5 Oberst Siegfried Meier unterstellt war. Das Referat 1 bestand aud dem Referatsleiter Major Hans Leistner, einem stevertretenden Referatsleiter und einem Offizier für Sonderaufgaben, die mit dem Schwerpunkt Errmittlungsverfahren, Vorkommnisuntersuchungen und der Untersuchung von sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen sowie Instrukteursaufgaben beschäftigt waren. 4 Untersuchungsführer waren für die schwerpunktmäßige Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung II (HA II), der Hauptabteilung Kader- und Schulung (KuSch) und der Hauptverwaltung A (HV A) des MfS verantwortlich. Das Referat 2 bestand aus dem Referatsleiter Major Peter Heinig, einem stellvertretenden Referatsleiter und einem Offizier für Sonderaufgaben, die mit dem Schwerpunkt Errmittlungsverfahren, Vorkommnisuntersuchungen und der Untersuchung von Eigentumsdelikten und Instrukteursaufgaben beschäftigt waren. 4 Untersuchungsführer waren für die schwerpunktmäßige Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung II (HA II), der Hauptabteilung Kader- und Schulung (KuSch) und der Hauptverwaltung A (HV A) des MfS sowie der Kooperation mit Partnern des Zusammenwirkens verantwortlich. Das dem zweiten Stellvertreter Oberstleutnant Dr. Werner Stein unterstellte Referat 3 bestand aus dem Referatsleiter Major Manfrad Diener, einem stellvertretenden Referatsleiter und einem Offizier für Sonderaufgaben. Das Referat 3 war mit Vorkommnisuntersuchungen und Instrukteursaufgabenn verantwortlich. Die 4 Untersuchungsführer des Referates 3 waren mit den Vorkommnisuntersuchungen und Verdachtsprüfungen ausgewählter Ermittlungsverfahren und der Fahndung beschäftigt.

Vgl. Roland Wiedmann, Organisationsstruktur des Ministeriums für Staatssicherheit 1989, MfS-Handbuch, BStU (Hrsg.), Berlin 2010, S. 137; Rita Sélitrenny, Doppelte Überwachung, Geheimdienstliche Ermittlungsmethoden in den DDR-Untersuchungshaftanstalten, Ch-Links Verlag, Berlin 2003, S. 228-230; Die Dokumentation (Dauerausstellung) der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu Mitarbeitern der Hauptabteilung IX, Berlin 2014; Julia Spor, In Haft bei der Staatssicherheit, Das Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen 1951-1989, Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2015; Katrin Passens, MfS-Untersuchungshaft, Funktionen und Entwicklung von 1971 bis 1989, Lukas Verlag, Berlin 2012; Elisabeth Martin, Ich habe mich nur an das geltende Recht gehalten, Herkunft, Arbeitsweise und Mentalität der Wärter und Vernehmer der Stasi-Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen, Nomos Verlag, Baden-Baden 2014; Roger Engelmann, Frank Jostel, Die Hauptabteilung IX: Untersuchung, Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, Abteilung Bildung und Forschung, Berlin 2016.

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit darüber hinaus bei der sowie bei der Bewertung der Ergebnisse durchgeführter Einzslmaßnahmen sowie der operativen Bearbeitungsergebnisse als Ganzes. Insbesondere die Art und Weise der Machtausübung und die Gestaltung der Politik gegenüber dem realen Sozialismus und den anderen revolutionären Kräften oder sind Ausdruck des kapitalistischen Konkurrenzkampfes.

Dokumentation Stasi-Hauptabteilung IX (Untersuchungsorgan); Hauptabteilung Ⅸ/5 (MfS-Mitarbeiter) der Linie Ⅸ (Untersuchungsorgan) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR DE HA Ⅸ/5).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit der Kreis- und Objektdienststellen zu erreichen und alle damit zusammenhängenden Probleme weiter zu klären, weil derzeitig in diesen Diensteinheiten, trotz teilweise erreichter Fortschritte, nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.