Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 169

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 169); WS DHS oOOl - 23 4/84 169 F Eigentum, zinsgünstige Darlehen zum Aufbau der wirtschaftlichen Existenz sowie zur Beschaffung von Wohnraum, finanzielle Beihilfen zur Beschaffung von Hausrat, Unterstützung aus "Spenden" des "Sundes der Mitteldeutschen e. V." und des "Zentralverbandes politischer Flüchtlinge und Ostgeschädigter e. V." in Form von Nahrungsmittelpaketen und einmaligen finanziellen Förderungshilfen, amtliche Hilfe und Unterstützung bei der vorrangigen Versorgung mit Wohnraum, Arbeite- sowie gegebenenfalls Studienplätzen und die Gewährung von "Handgeldern" bzw. gelegentlich auch großzügiger Honorare für die Aktivitäten zur Unterstützung der Feindeinrichtungen selbst. Die Ergebnisse der Analyse der von Verhafteten unternommenen feindlichen Aktivitäten in den Untersuchungshaftanstalten des MfS beweisen, daß der Gegner mit seinen Angriffen auch Wirkungen erzielt hat. A.us dieser Analyse lassen sich zugleich folgende Hauptrichtungen feindlicher Handlungen im Untersuchungshaftvollzug des MfS ableiten; das Sammeln von Informationen und die Auslieferung an feindliche Einrichtungen und staatliche Organe, das Leisten von Widerstand und renitent-provokato risches Verhalten sowie Handlungen gegen Mitarbeiter der Linie XIV und Linie IX sowie Vorbereitungen und Versuche des Begehens von Gewaltakten mit dem Ziel des Ausbruches aus Untersuchungshaftanstalten, verbunden mit dem ungesetzlichen Verlassen der DDR. Durch die Gesamtheit seiner Einflußnahme bezweckt der Gegner gleichermaßen, feindlich-negative bzw. ideolonisch labile Personen im , - - - - aJ ■ - U - -- ------ Innern der DDR zu gegen den Untersuchungshaftvollzuq des MfS qerich- teten Handluncen zu inspirieren. Es sind zunehmend Bestrebunren er- - - - - - - - - . ■ -1 ------------------ -- - - ----------- - - kennbar, diese Kräfte zu zielgerichteten Aktivitäten zu veranlassen ur sie nach Möglichkeit mit feindlichen Handluncen Verhafteter sowie mit - ■ ■ ■ ■ . ■ - . ■ - . ■ . ■ . h' - , ■ ■ - -- dem Vorgehen der Feindeinrichtungen zu koordinieren. Beispielsweise hatten sich in einem Fall vor der Untersuchungshaftanstalt der BVfS Suhl mehrere Personen zusammengerottet und die Freilassung eines zuvor Verhafteten aus ihrem Verbindungs-k reis gef о rde rt. In einem anderen Fall hatten Anhänger der sogenannten "staatlich unabhängigen Friedensbewegung" "Kerzen für den Frieden" vor der Untersuchungshaftanstalt der BVfS Potsdam abgestellt, um auf die Inhaftierung eines "Gleichgesinnten" aufmerksam zu machen.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 169) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 169)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit zur Rechtsanwendung resultieren nicht allein aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgone. Obwohl ihre diesbezüglichen Rechte und Pflichten in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen fort.

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