Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 169

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 169); WS DHS oOOl - 23 4/84 169 F Eigentum, zinsgünstige Darlehen zum Aufbau der wirtschaftlichen Existenz sowie zur Beschaffung von Wohnraum, finanzielle Beihilfen zur Beschaffung von Hausrat, Unterstützung aus "Spenden" des "Sundes der Mitteldeutschen e. V." und des "Zentralverbandes politischer Flüchtlinge und Ostgeschädigter e. V." in Form von Nahrungsmittelpaketen und einmaligen finanziellen Förderungshilfen, amtliche Hilfe und Unterstützung bei der vorrangigen Versorgung mit Wohnraum, Arbeite- sowie gegebenenfalls Studienplätzen und die Gewährung von "Handgeldern" bzw. gelegentlich auch großzügiger Honorare für die Aktivitäten zur Unterstützung der Feindeinrichtungen selbst. Die Ergebnisse der Analyse der von Verhafteten unternommenen feindlichen Aktivitäten in den Untersuchungshaftanstalten des MfS beweisen, daß der Gegner mit seinen Angriffen auch Wirkungen erzielt hat. A.us dieser Analyse lassen sich zugleich folgende Hauptrichtungen feindlicher Handlungen im Untersuchungshaftvollzug des MfS ableiten; das Sammeln von Informationen und die Auslieferung an feindliche Einrichtungen und staatliche Organe, das Leisten von Widerstand und renitent-provokato risches Verhalten sowie Handlungen gegen Mitarbeiter der Linie XIV und Linie IX sowie Vorbereitungen und Versuche des Begehens von Gewaltakten mit dem Ziel des Ausbruches aus Untersuchungshaftanstalten, verbunden mit dem ungesetzlichen Verlassen der DDR. Durch die Gesamtheit seiner Einflußnahme bezweckt der Gegner gleichermaßen, feindlich-negative bzw. ideolonisch labile Personen im , - - - - aJ ■ - U - -- ------ Innern der DDR zu gegen den Untersuchungshaftvollzuq des MfS qerich- teten Handluncen zu inspirieren. Es sind zunehmend Bestrebunren er- - - - - - - - - . ■ -1 ------------------ -- - - ----------- - - kennbar, diese Kräfte zu zielgerichteten Aktivitäten zu veranlassen ur sie nach Möglichkeit mit feindlichen Handluncen Verhafteter sowie mit - ■ ■ ■ ■ . ■ - . ■ - . ■ . ■ . h' - , ■ ■ - -- dem Vorgehen der Feindeinrichtungen zu koordinieren. Beispielsweise hatten sich in einem Fall vor der Untersuchungshaftanstalt der BVfS Suhl mehrere Personen zusammengerottet und die Freilassung eines zuvor Verhafteten aus ihrem Verbindungs-k reis gef о rde rt. In einem anderen Fall hatten Anhänger der sogenannten "staatlich unabhängigen Friedensbewegung" "Kerzen für den Frieden" vor der Untersuchungshaftanstalt der BVfS Potsdam abgestellt, um auf die Inhaftierung eines "Gleichgesinnten" aufmerksam zu machen.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 169) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 169 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 169)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Stellung bestimmter Hintermänner im In- Ausland, aus den mit einer Inhaftierung verbundenen möglichen nationalen oder auch internationalen schädlichen Auswirkungen für die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen. Zur Durchführung spezifischer operativ-technischer Aufgaben in den Untersuchungshaftanstalten ist eine enge Zusammenarbeit unerläßlich, um neue operativ-technische Mittel zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Fragen der Sicherheit und Ordnung. Das Staatssicherheit führt den Kampf gegen die Feinde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen zu unterbinden.

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