Raum 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Aufnahmeraum 129 zur Leibesvisitation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

Allen im Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen eingetroffenen Gefangenen stand nach der Ankunft zur erkennungsdienstlichen Behandlung eine Leibesvisitation bevor. Zunächst übernahm das Wachpersonal der für die spezifisch-operativen Vollzugsaufgaben der Untersuchungshaft des Staatssicherheitsdienstes in Berlin-Hohenschönhausen zuständigen Abteilung ⅩⅣ/2 den Gefangenen samt seiner mitgeführten Dokumente, Unterlagen und Effekten in der Fahrzeugschleuse der Untersuchungshaftanstalt von den Mitarbeitern der Abteilung IXV/5 (Transport- und Vorführkommando) des MfS. Zwei Mitarbeiter der für die Aufnahme und Leibesvisitation der in Berlin-Hohenschönhausen eintreffenden Gefangenen verantwortlichen Abt. ⅩⅣ/2 der Stasi führten anschließend den Betroffenen in den Aufnahmeaum 129 zur Leibesvisitation und Durchsuchung.          Der Aufnahmeraum 129, eine für diesen Zweck umfunktionierte Zelle (Haftraum, Verwahrraum) mit den bei der Stasi typischen Glasbausteinen als Fernsterersatz, ohne Toilette und Waschbecken, war zusätzlich mit einem Holztresen und einer Sicherungsschnur zur Alarmauslösung für die Mitarbeiter der Staatssicherheit ausgestattet. Nachdem die Zellentüre des Aufnahmeraums geschlossen wurde, befanden sich neben dem Gefangenen in der Regel noch zwei Mitarbeiter der Staatssicherheitsdienstes im Raum. Ein uniformierter Mitarbeiter der Stasi, in der Regel der jeweilige Leiter der Wachschicht der Abteilung IXV/2 des MfS, der mit einem Schlagstock, Knebelkette und einem Schlüssel für das Verwahrhaus sowie des Verwahrraums ausgestattet war, der sich in der Nähe der Tür aufhielt und sich im Wesentlichen darauf zu konzentrieren hatte, dass der Gefangene unbeobachtet keine Beweismittel vernichtete, nicht ausbrach, Suizid beging, oder sich der Leibesvisitation und Durchsuchung widersetzte. Widersetzte der Häftling sich der Prozedur hatten die Mitarbeiter der Stasi eine "angemessene körperliche Gewalt" anzuwenden.           Ein zweiter Mitarbeiter mit Gummihandschuhen ausgestattet, der über seiner Uniform einen weißen Kittel trug, war für die eigentliche Leibesvisitation verantwortlich. Nachdem die Identität des Verhafteten anhand der übergebenen Begleitpapiere des Transportkommandos festgestellt worden war, musste sich der Gefangene vor dem Tresen vollständig entkleiden. Dabei hatte der Gefangene die gesamte Kleidung und eventuell noch vorhandene persönliche Gegenstände auf den Tresen zu legen. Der jetzt vollkommen nackt entkleidete Gefangene musste sich dann mit ausgebreitenen Armen und gespreitzten Beinen leicht gebückt vor den Tresen stellen. Dann erfolgte eine gründliche Untersuchung sämtlicher Körperoberflächen mit dem Schwerpunkt, der Kontrolle der Körperöffnungen und -höhlen, die auf die Intimsphäre des jeweiligen Gefangenen keine Rücksicht nahm. Diese oft schmerzhaft, lang andauernde und erniedrigende Prozedur wurde intensivst solange durch den Mitabeiter der Staatssicherheit vorgenommen, bis sichergestellt werden konnte, das der Gefangene nirgendwo am oder im Körper etwas versteckt hatte.         Die Kleidung wurde ebenfalls dabei entsprechend vollständig genaustens auf möglich versteckte Gegenstände durchsucht. Neben den persönlichen Sachen wurden dem Betroffenen alle Gegenstände abgenommen, mit denen er sich selbst oder andere verletzen oder diese zu einem Ausbruch benutzen könnte.         Zwar war vorgeschrieben, das Häftlinge jeweils von Mitarbeitern der Stasi gleichen Geschlechts durchsucht werden sollten, in der Praxis ist diese Weisung jedoch aus Mangel an weiblichem Personal oft missachtet worden. Viele ehemalige Gefangene betonen den groben verbalen Umgang des Wachpersonals bei der ohnehin entwürdigenden Leibesvisitation, auf die oftmals auch zusätzlich eine oberflächliche ärztliche Untersuchung folgte. Hier sollte der Gesundheitszustand der Häftlinge beurteilt und die Haftfähigkeit bestätigt werden.            Abschließend wurden von den Mitarbeitern der Abteilung ⅩⅣ/2 umfassende Effekten-, Wertsachen- und Leibesvisitationsprotokolle in jeweils dreifacher Ausfertigung angefertigt und durch die zuständigen Mitarbeiter der Stasi und den Gefangenden unterschrieben werden mußten. Danach wurde der Gefangene dann zur erkennungsdienstlichen Behandlung in den Zellentrakt des Ostflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des MfS in Berlin-Hohenschönhausen gebracht.

Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 73
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 80
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 81
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 82
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 85
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 88
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 90
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 93
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 195
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 107
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 152
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 159
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 161
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 163
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 164
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 167
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 169
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 176
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 185
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 186
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 188
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 196
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 200
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 201
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 202
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 203
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 205
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 206
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 207
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 209
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 220
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 222
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 223
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 224
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 226
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 228
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 229
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 238
Aufnahmen vom 28.4.2012 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 239

Raumbreite 2,27 m
Raumlänge 4,08 m
Raumhöhe 2,95 m
Raumumfang 12,46 m
Raumgrundfläche 9,24 m²
Raumvolumen 27,25 m³

Die Mitarbeiter der für die Leibesvisitation verantwortlichen Abteilung XIV des MfS lernten schon zu Beginn ihrer Ausbildung, dass die Anwendung von Gewalt in bestimmten "Gefahrensituationen" unumgänglich sei. In den Feindbildschulungen vermittelten die Schulungsleiter den Offiziersschülern, dass die Untersuchungshäftlinge angeblich "trotz der mitunter zur Schau gestellten Freundlichkeit und der Beteuerung ihrer Unschuld keine Sekunde zögern, sich gegen die bestehende Sicherheit und Ordnung im Untersuchungshaftvollzug aufzulehnen". Schon eine grundlegende Dienstanweisung von 1955 stellte fest, dass "die geringste Nachlässigkeit" der Wachhabenden eine Gefahr darstellen würde, "die ernste, nicht wieder gutzumachende Folgen nach sich ziehen kann." Auch eine entsprechende Dienstanweisung für die Abteilung XIV aus dem Jahr 1969 forderte, dass die Mitarbeiter der Stasi "bei der Ausübung ihres Dienstes höchste revolutionäre Wachsamkeit, militärische Disziplin und eine hohe Einsatzbereitschaft beweisen" müssen. In diesem Zusammenhang hatten die Posten auch ein "36-Stunden-Programm der Zweikampfausbildung für die Erlangung des Dienstgürtels I" zu absolvieren, um sich "in die Lage zu versetzen, der zunehmenden Aggressivität der Inhaftierten gegebenenfalls die notwendige tschekistische Antwort geben zu können". In den Fachschulungen übte das Personal einzelne Abläufe des Untersuchungshaftvollzugs so lange, bis sie auch bei besonderen Vorkommnissen oder Gefahrensituationen sowie im Zusammenhang mit hoher körperlicher oder seelischer Anspannung abrufbar waren. Hierbei spielte vor allem das internalisierte Feindbild eine Rolle. Die ständige Vermittlung von Gefühlen wie Hass und Abscheu gegenüber dem Gegner und der Bestimmung seiner grundsätzlichen Inhumanität diente der Motivation und Verhaltenssteuerung des Personals und ließ die Anwendung repressiver Mittel und Methoden auch moralisch legitimieren. In Einzelfällen entwickelten Mitarbeiter infolge der Darstellung der Häftlinge als gefährliche Verbrecher, die laut dem Leiter der Abteilung XIV, Siegfried Rataizick sogar vor Mord nicht zurückschrecken würden und daher als "sehr ernste Gefahr für die Sicherheit des Objektes" und für "das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter" galten, sogar "Haftneurosen". So stellte ein Wachhabender ein Gesuch auf Entlassung, da er bei dem Gedanken, tätlich angegriffen zu werden, starke Angstgefühle verspürte.          Letzmalig im März 1975 wurden für die Mitarbeiter der Abteilung XIV Schulungsmaterialien zum Untersuchungshaftvollzug im MfS mit der Beschreibung des Aufnahme- und Entlassungsverfahrens im Untersuchungshaftvollzug des MfS erstellt, und kurz darauf im Januar 1986 vom Minister für Staatssicherheit entsprechend die Dienstanweisung 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit verfasst.

Aufnahmen vom 28.4.2012 und 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvisitation von Gefangenen der Stasi in der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Staatssicherheitsdienstes der DDR in Berlin-Hohenschönhausen

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die Konspiration von gewährleistet ist, durch ständige Überbetonung anderer Faktoren vom abzulenken, beim weiteren Einsatz von sorgfältig Veränderungen der politisch-operativen Vorgangslage zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und folglich zur Vermeidung von Einseitigkeiten und einer statischen Sicht bei der Beurteilung der Rolle, der Wirkungsweise und des Stellenwertes festgestellter Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von Bürgern - Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der politischoperativen Arbeit wurde vom Leiter entschieden, einen hauptamtlichen zu schaffen. Für seine Auswahl und für seinen Einsatz wurde vom Leiter festgelegt: Der muß in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmeraum 129 zur Leibesvisitation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129).

* Vgl. Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Ministerium für Staatssicherheit, Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, S. 6-38; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin 29.1.1986, S. 16-18; Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung XIV des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und den Abteilungen ⅩⅣ der Bezirksverwaltungen (BV) für Staatssicherheit (BVfS), DA - politisch-operative Dienstdurchführung der Abteilungen XIV, Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 022-104/73, Berlin 12.2.1973, Bl. 31-32; Elisabeth Martin, Ich habe mich nur an das geltende Recht gehalten, Herkunft, Arbeitsweise und Mentalität der Wärter und Vernehmer der Stasi-Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen, Nomos 2014, S. 173-175; Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft vom 22. Mai 1980, Der Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik, Der Minister für Staatssicherheit (MfS), Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei (DVP), Berlin 22.5.1980, Bl. 3.

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze und andere gegen die gerichtete subversive Handlungen und unternimmt vielfältige Anstrengungen zur Etablierung einer sogenannten inneren Opposition in der DDR.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X