Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 143

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 143 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 143); VVS OHS oOOl - 234/84 143 . BGtU j 600143 i Sie kooperieren zun Zwecke der Gewinnung und des Austausches von Informationen und deren subversiven Verwertung Das erfolgt über das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen und die Geheimdienste Aufgrund des durch den Gegner etablierten Systems der nachrichtendienstlichen Befragung und Abschöpfung der betreffenden Personen sowie der Schwerpunkte der Informationssammlung muß gefolgert werden, daß der Zentralen Erfassungsstelle der Länderjustizverwaltungen Salzgitter die erforderlichen Info rma tionen über den Untersuchungshaftvollzug des MfS zur Durchführung ihrer völkerrechtswidrigen Aktivitäten im wesentlichen vom Bundesamt für Verfassungsschutz bzw. vom Landesamt für Verfassungsschutz in Berlin (West) direkt zur Verfügung gestellt werden und diese auch im weiteren die Zentrale Erfassungsstelle der Länderjustizverwaltungen Salzgitter unterstützen. So wurden einem ehemals in der DDR Verhafteten seitens der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Gießen ohne konkrete Vorhalte vorgeworfen, gegenüber dem Untersuchungsorgan des MfS zwei Bürger belastet zu haben. Da er diesbezüglich keine Aussagen tätigen konnte, war er nachfolgend noch in drei Fällen im zuständigen Polizeipräsidium seines Wohnortes von Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu diesem Problem, aber aucr weiterhin zu Einzelheiten des Untersuchungshaftvollzuges des MfS analog der bereits in Gießen erfolgten Befragungen gehört worden. Abschließend war er von den Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz darauf hingewiesen worden, daß er bei Bekanntwer- den neuer Einzelheiten mit der Einleitung weiterer Maßnahmen nen müsse .-L ■e cn- Ein weiterer ehemals in der DDR Verhafteter, welcher einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Notaufnahmelager Gießen Angaben über eine angebliche Gewaltanwendung des Sicherungspersonals gegenüber einem Verhafteten in einer Untersuchungshaftanstalt gemacht hatte, wurde daraufhin von diesem zu allen damit im Zusammenhang stehenden Fakten nach einer Vorlage befragt. Über die Befragung wurde ein schriftliches Protokoll gefertigt. Der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz hatte da- ? nach die Bemerkung gemacht,daß dies etwas für "Salzgitter" wäre.' lOPK "Schlosser" der HA VII/3 2 Untersuchungsvorgang der Abteilung IX Rostock gegen Reh, Peter;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Bezirksverwaltungen gewissenhaft untersuchen, welche, wesentlichen Handlungen, Vorkommnisse und Erseheinungen - natürlich unter Berücksichtigung der bisher vorliegenden Erkenntnisse absehbaren Entwicklungen - auf den jeweiligen Transitstrecken auftreten können.