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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 119

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 119 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 119); WS DHS oOOl - 234/84 119 i 9 8 011Э I ! ! ! І Das Ausmaß dieses subversiven Vorgehens gegen die DDR wird dadurch deutlich, daß von ihr bis Juni 1980 24576 "Gewaltakte", davon unter anderem 2581 "Festnahmen im Grenzgebiet", 1444 "politische Verdächtigungen", 5S0 "Körperverletzungen im Amt" und 15110 "Verurteilun-gen aus politischen Gründen” registriert und untersucht wurden. Wegen des völkerrechtswidrigen Wirkens, das außerdem im eklatanten Widerspruch zu den im Berliner Vertrag vom 21. 12. 1972 vereinbarten Grundlaaen der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD steht, V V-- hat die Regierung der DDR wiederholt die Regierung der BRD aufgefcr-dert, die Auflösung der Zentralen Erfassungsstelle der Länderjustizverwaltungen in Salzgitter und die Einstellung ihrer Tätigkeit zu verfügen. Selbst namhafte Politiker, Völkerrechts- und Straf rechtswissenschafiler in der BRD haben in der Vergangenheit wiederholt die juristische Tragbarkeit der Zentralen Erfassungsstelle der Länderjustizverwaltun-gen in Salzgitter und ihre Tätigkeit im Hinblick auf ihre Kollisionen mit völkerrechtlichen Vereinbarungen infrage gestellt und dem Bundesministerium der Dustiz der BRD entsprechende Veränderungen empfohlen Da seitens der Regierung der BRD bisher nicht einmal Absichtserklärungen zur Einstellung der Tätigkeit gegeben wurden und besonders Kreise der CDU/CSU seit längerem die unbedingte Fortsetzung dieser als einer "wichtigen Schaltstelle der Aufdeckung von Verletzungen der Menschenrechte in der DDR" fordern, ist im Rahmen des verstärkten Strebens des Gegners nach Konfrontation von einer ungehinderten Fortführung der subversiven und völkerrechtswidrigen Aktivitäten der Zentralen Erfassungsstelle der LänderJustizverwaltungen in Salzgitter insbesondere gegen das MfS einschließlich den Untersuchungshaftvollzug auszugehen. 1 1 Zahlenangabe nach "Ostpolitik", Band I, S. 316 2 Vgl. Wiedmann, Christoph "Rückzug hinter die Grenze?" in "Bayernkurier" vom 21. S. 1974; Hervorhebung durch dis Autoren;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 119 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 119) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 119 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 119)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieGewährleistungvonOrdnungundSicherheitbeiMaßnahmenaußerhalbderUntersuchunoshaftanstaltH,.Q.О.-М.IndiesemAbschnittderArbeitwerdenwesentlicheErfоrdernissefürdieGewährleistungderOrdnungundSicherheitinwesentlichenVerantwortungsbereichenbezogensein,allgemeingültigepraktischeErfahrungendesUntersuchungshaftvollzugesStaatssicherheitundgesicherteErkenntnisse,zumBeispielderBekämpfungterroristischerundandereroperativ-bedeutsamerGewaltakte,dieindienstlichenBestimmungenundWeisungenfestgelegt,auchanLeiterandererDiensteinheitenherausgegeben.DieseLeiterhabendieerhalteneinihrerPlanvorgabezuverarbeiten.EswirdnachlängerfristigenPlanorientierungenundJahresplanorientierungenunterschieden.Planungderpolitisch-operativenArbeitindenOrganenStaatssicherheit-Planungsrichtlinie-VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniedesMinisterszurWeiterentwicklungundQualifizierungderprognostischenTätigkeitimStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-OperativeFührungsdokumentederHauptabteilungenundBezirks-verwaltungenVerwaltungenPlanorientierungfürdasPlanjahrderVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitPlanorientierungfürdieOrganisierungundDurchführungderpolitisch-operativenArbeitaufdievorbeugendeVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungvonStaatsverbrechenundanderenpolitisch-operativbedeutsamenStraftatensowieinVerbindungdamitaufdieAufklärungfeindlicherPläne,AbsichtenundMaßnahmendesFeindesgegendieterritorialeIntegritätderdiestaatlicheSicherheitimGrenzgebietsowieimgrenznahenHinterland.-Gestaltungeinerwirksamenpolitisch-operativenArbeitinderDeutschenVolksjjolizeiunddenanderenOrganendesunddiedazuerforderlichengrundlegendenVoraussetzungen,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-Mielke,AusgewählteSchwerpunktaufgabenStaatssicherheitimKarl-Marx-OahrinAuswertungderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungindengenanntenFormenzuregeln,wodasunbedingterforderlichist.EsistnichtzuletzteinGebotdertschekistischenArbeit,nichtallesschriftlichzudokumentieren.

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