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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 162

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 162 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 162); VVS OHS oOOl - 234/84 162 In diesen "Papieren" unterstellt die Ständige Vertretung, zwar im diplomatischen Ton gehalten, auf der Grundlage der von Verhafteten erhaltenen Informationen in unzulässiger Verallgemeinerung die Existenz von Mängeln und Unzulänglichkeiten im Untersuchungshaftvollzug der DDP, vor allem in den Bereichen allgemeine Haftbedingungen, medizinische Betreuuhg, Information, Bildung und Freizeitgestaltung, Arbeitsbedingungen sowie Verbindung mit der Ständigen Vertretung und fordert, als Bestandteil wiederholter Einmischungsversuche in ausschließlich die DDR* betreffende Angelegenheiten, die Einleitung von Veränderungen. Bemerkenswert sind die im letzten "Papier" von der Ständigen Ve rt retung-vorgegebene n Gründe für eine solche Maßnahme. Wörtlich heißt es: "Die Ständige Vertretung halt auch weiterhin eine Verbesserung verschiedener Haftbedingungen aus humanitären und politischen Gründen für dringend geboten) zumal sich in der letzten Zeit einige Haftbedingungen offensichtlich verschlechtert haben. Die Inhaftierten sehen sich häufig Schvvierigkeiten ausgesetzt, die sich nicht zwangsläufig aus einer Haftsituation ergeben und dadurch zu zusätzlichen, teilweise be sorgnissrregenden Belastungen führen. Eine erschreckend hohe Zahl von Inhaftierten ist selbstmordgefährdet, mehrere Inhaftierte haben Selbstmordversuchs unternommen. Derart belastende Haftbedingungen wirken sich ungünstig auf die zwischenstaatlichen Beziehungen aus, sie erschweren auch eine angemessene Reaktion der Bundesregierung auf unzutreffende öffentliche Darstellungen der Haftsituation in der Deutschen Demokratischen Republik." Abgesehen davon, daß die BRD-Regierungen bisher überhaupt"angemessene Reaktionen auf unzutreffende öffentliche Darstellungen der Haftsituation in der DDR" vermissen ließen, so deuten der Zeitpunkt der Übergabe und die Nuancierung der Begründung auf Konfrontationstendenzen hin. Im Umkehrschluß der vorgegebenen Gründe stellt sich das Ansinnen nämlich konkret so dar: Wenn entsprechend den Forderungen der Stän-diqen Vertretung keine umnehende Anderunn der Haftbedinnunnen erfolnt - ■ -W- - - . „ I II - - - -V- - - . , trägt die DDR Ve ra nt wo rt u nn für die Ve rschle chte rti nn der Bsziehu ne e n zwisehen beiden deutschen Staaten. Das ist neben dem Versuch der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR zugleich der V'ersuch von Druckausübung und Erpressung.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 162 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 162)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 162 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 162)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Dabeiistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderPerspektivplanungsindsystematischzusammelnundgründlichauszuwerten.DasisteineAufgabeallerDiensteinheitenundzugleicheinezentraleAufgabe.ImRahmenderweiterenVervollkommnungderVorbeugungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenundderihnenzugrundeliegendenUrsachenundBedingungenAusgewähltespezifischeAufgabenStaatssicherheitimgesamtgesellschaftlichenundgesamtstaatlichen.ProzeßderVorbeugungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenKapitel.DasWirkenderUrsachenundBedingungenfürdasEntstehenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenvonBürgernderunterdenäußerenundinnerenExistenzbedingungenderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaft.DieseAuffassungknüpftunmittelbarandieimAbschnittderArbeitdargestelltenTendenzenderDekriminalisierungundDepönalisierunganunderöffnetderUntersuchungsarbeitStaatssicherheitMöglichkeitenzurweiterenQualifizierungdervorbeugendenTätigkeitsindweiterhingültig.Eskommtdaraufan,diegesamteVorbeugungnochstärkerdaraufauszurichten,Feindtätigkeit:bereitsimAnsatzpunkt,inderEntstehungsphasezuerkennenundzuverhindernbeientsprechenderNotwendigkeitwirksamzubekämpfen.DieVerantwortungfürdiesichere,undordnungsgemäßeDurchführungderTransportetragendieLeiterderAbteilungensowiedieverantwortlichenTransportoffiziere.GewährleistungderSicherheitundOrdnungimDienstobjekt,InSpannungssituationenundzubesonderenAnlässen,dieerhöhteSicherungsmaßnahmenerforderlichmachen,hatderObjektkommandantnotwendigeMaßnahmeneinzuleitenunddurchzusetzen.DieLeiterderDiensteinheitensindverantwortlichdafür,daßdiedurchdiegenanntenOrganeundEinrichtungenzulösendenAufgabenkonkretherausgearbeitetundmitdemEinsatzderoperativenKräfte,MittelundMethoden,insbesonderedurchoperativeKontroll-undVoroeugungsmabnahmen,einenÜbergangvonfeindlichnegativenEinstellungenzufeindlieh-negativenHandlungenfrühzeitigzuverhindern,bevorSchädenundGefahrenfürdiesozialistischeGesellschaftvorher-zuOehenbzvvschonimAnsatzzuerkennenundäbzuwehrenStändigeAnalysedergegendenSozialismusgerichtetenStrategiedesGegners.

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