Innen

Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 130

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 130 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 130); WS OHS oOOl - 234/84 tu ООО 130 Auffassung von "Amnesty International" "Gewissensgefangene" oder "politische Häftlinge" sind, vom Internationalen Sekretariat mit einem ent sprechenden Be rieht zur "Fallbetreuung" zuqewiesen bekommen. Unter "Fallbetreuung" versteht sie die moralische, finan-zielle und juristische Unterstützung der "politischen Häftlinge" sowie deren Angehörigen und die Einflußnahme mittels der verschiedensten Methoden auf die jeweiligen Regierungen, Minister sowie Leiter staatlicher Organe mit dem Ziel, die Freilassung der betroffenen Inhaftierten, Änderungen der Haftbedingunqen usw. zu erreichen. Bereits im üahre 1963 wurde in der Zentrale der "Amnesty International" eine Ermittlungsabteilung gebildet, deren Aufgabe darin besteht, mit Hilfe sogenannter Re search-Departments und Research-Teams in den interessierenden Ländern eine umfassende Erkundungsarbeit und Informationsbeschaffung zu betreuungswürdigen Gefangenen, Haftumständen usw. zu betreiben, die Informationen auszuwerten und dem "Informations- und Veröffentlichungsbüro" zuzuleiten. Von dort werden die Nachrichtenmedien mit entsprechenden "Amnesty International"-Meldüngen versorgt sowie die Herausgabe der "Amnesty International"-Publi-kationen "Amnesty International - Newsletter" und "Amnesty International - Publikations" bestellt. Laut der Pariser Zeitung "Le Figaro" ist "Amnesty International" "dank eines gut entwickelten Netzes von Freunden im Besitz der am ■ r" ' ■ ,l 2 ~ besten geführten Geheimnisse über die Welt der Gefängnisse" , und die dänische Zeitung "Information" führte dazu aus, daß "’Amnesty International' eine Unterabteilung hat, die heute wahrscheinlich das umfangreichste Material in der Welt im Hinblick auf 1 "Fallbe rieht" - enthält Informationen zur Person des Verhafteten, zur Haftsituation, der politischen Situation des Landes, Anschrif ten der Staatsoberhäupter, der Ministerien, Persönlichkeiten und Organisationen, zu denen die Adoptionsgruppe Kontakte herstellsn soll. 2 "Dokumentation Amnesty International" Band I. S. 72, "Le Figaro" Paris, 10. 12. 1973, Zitat nach Amnesty International "Geschichtliche Entwicklung - Kritiken aus aller Welt", AIP Hamburg 1976, S. 35; Hervorhebung durch die Autoren;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 130 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 130) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 130 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 130)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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