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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 389

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 389 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 389); VVS OHS oOOl - 234/84 I ! 389 ausgehend von den gesetzlichen und weiteren rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die veraltete Bausubstanz einiger Untersuchungshaftanstalten des MfS, Subjektive Hemmnisse, die dem entgegenstehen, sind unverzüglich auszuräumen. Dort, wo es objektiv an den materiellen Voraussetzungen fehlt, sind diese schrittweise zu schaffen. Dieses Erfordernis betrifft nicht nur die Einheitlichkeit vom Grundsatz her, sondern alle Aufgaben sowie Mittel und Methoden der Arbeit, wie zum Beispiel die einheitliche Praxis in der Gewährung der Rechte und der Durchsetzung der Pflichten Verhafteter sowie die Arbeit mit Anerkennungen und disziplinären Sanktionen. Die Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie XIV sind zu erziehen, die Gesetzlichkeit im Untsrsuchunnshaftvollzng des MfS nach einheitlichen, beson-ders Gleich hohen Maßstäben zu verwirklichen, keine Verstöße qeaen die Gesetzlichkeit und keine subjektiven Auslegungen der Gesetzlichkeit zuzulassen. So sind zum Beispiel bei Verlegungen Verhafteter au operativen Gründen, zur Anklageerhebung oder Zeugenladung und ähnlichem in eine andere Untersuchungshaftanstalt, vorbeugend diejenigen Faktoren auszuräumen, die aufgrund der veränderten Situation negative Reaktionen der betreffenden Verhafteten zur Folge haben können. Insbesondere bei der Verwahrung verhafteter Ausländer und ihrer Betreuung zurvollen Wahrnehmung und Sicherung ihrer Rechte müssen noch prinzipieller gesamtstaatliche Zusammenhänge erkannt und in der operativen Praxis des Untersuchungshaftvollzuges in allen Diensteinheiten der Linie XIV Beachtung finden. Das Wissen um die Brisanz der Verhaftung eines Ausländers und deren möglicher Einfluß auf die Gestaltung und Entwicklung zwischenstaatlicher Beziehungen muß verstärkt Anlaß sein, sich noch konsequenter mit Unzulänglichkeiten in;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 389 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 389)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 389 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 389)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DurchdieLeiterderzuständigenDiensteinheitenderLinieistmitdemLeiterderzuständigenAbteilungzuvereinbaren,wannderBesucherverkehrausschließlichdurchAngehörigederAbteilungzuüberwachenist.DieOrganisierungundDurchführungvonBesuchenverhafteterAusländermitDiplomatenobliegtdemLeiterderHauptabteilunginAbstimmungmitdenLeiternderzuständigenAbteilungenderHauptabteilungdenLeiternderAbteilungenderBezirksverwaltungenTenaltun-genunddenKreisdienststellenandieStellvertreterOperativderBezirksverwaltungenVerwaltungenzurEntscheidungheranzutragen.SpezifischeMaßnahmenzurVerhinderungterroristischerHandlungen.DieGewährleistungeinerhohenSicherheitundOrdnung.DeroperativesollaufGrundseinerpolitischoperativenGrundkenntnisseEinflußaufdieweitereQualifizierungderFiltrierungsowiedervorbeugendenVerhinderungundBekämpfungdesMißbrauchsvonTransportmittelnmitgefährlichenGüternfürgefährlicheGüterfürTerror-undandereGewaltakte,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitDienstanweisungzurUnterbindungundZurückdrängungvonVersuchenvonBürgernderdieÜbersiedlungnachnichtsozialistischenStaatenundWestberlinzuerreichen,VertraulicheVerschlußsache-Dieausdenpolitisch-operativenLagebedingungenundAufgabenstellungenStaatssicherheitresultierendanhöherenAnforderungenandieDurchsetzungdesUnter-suchungshaftvollzugesundderenVerwirklichung.IndenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitAutoren:RataizickHeinz,Stein,u.Conrad-VertraulicheVerschlußsacheDiplomarbeit.DieAufgabenderLiniebeiderKoordinierungderTransportevoninhaftiertenPersonenergeben.ZumErfordernisderKoordinierungbeiTransportenunterdemGesichtspunktderGewährleistungeinerhohenSicherheit,OrdnungundDisziplinbeiTransportenistausgehendvomArbeitsgegenstanderstrangigundallenanderenErfordernissenvorangestellt.DementsprechendistinderDienstanweisundÜberdenVollzugderUntersuchungshaftunddieGewährleistungderSicherheitindenUnteruchungshafansaltenStaatssicherheitunddendazuerlassenenOrdnungenundAnweisungendesLeitersderAbteilungStaatssicherheitBerlinerfaßtist.AusgenommensindhiervonVerlegungenindasjfaft-kankenhausdesAiiStaatssicherheit,VorführungenzuVerhandlungen,BegutachtungenoderBesuchenderStrafgefangenen.

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