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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 337

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 337 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 337); WS DHS oOOl - 234/84 337 fr i f; r; Q Г: у \ 1 t? г In enger Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten, insbesondere den НА IX, VII, VIII und XX und den spezifischen operativen Diensteinheiten der BVfS Berlin sowie im politisch-operativen Zusammenwirken mit Kräften der DVP zur Koordinierung des Einsatzes eines Zuges Bereitsc'naftspolizei sowie von Kräften der Schutzpolizei sowie von Kräften der OFG 2 des VP-Präsidiuns Berlin und dem Direktor des Stadtgerichtes Berlin wurde sowohl in Vorbereitung als auch über die gesamte Dauer des Prozesses eine umfassende Innen- und Außensicherung des Gerichtsgebäudes sowie des Vor- und Umfeldes gewährleistet, die Informationsbeziehungen zwischen den beteiligter) Diensteinheiten, Schutz- und Sicherheits Organen und dem Gericht zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung auf hohem Niveau organisiert und insgesamt erreicht, daß der Prozeß Bahro mit der angestrebten operativen Zielstellung abgesichert wurde. Auf der Grundlage der Sicherungskonzeption für den Strafprozeß Bahro wurde mit gleicher operativer Wirksamkeit der Strafprozeß gegen Nico Hübner, angeklagt wegen begangener Straftaten nach § 98 und 105 StGB und S 32 Wehrgesetz vor dem Stadtgericht-Berlin vom 4. 7. bis 7. 7. 1978, abgesichert. Erhöhte Anforderungen ergeben sich für die Sicherungsmaßnahmen gerichtlicher Hauptverhandlungen auch in Situationen internationaler Spannungen, bedeutsamer internationaler und nationaler Ereignisse sowie zu Höhepunkten im politischen Leben der DDR. So sind zum Beispiel in Vorbereitung von Parteitagen, von Volkswahlen, Staatsbesuchen, und internationalen Treffen, Konferenzen, Beratungen und anderen politisch-bedeutsamen Veranstaltungen in der Hauptstadt der DDR, Berlin, oder regional in den Bezirksstädten, wie während der Leipziger Messe, Arbeiterfestspiele, Ougendfestivale, mit äußerster Konzentration und operativer Umsicht die entsprechenden Sicherungs-maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, um durch die vorbeugende Verhinderung öffentlichkeitswirksamer Vorkommnisse mit Verhafteten und Angeklagten den politischen Erfolg der angeführten Ereignisse nicht zu gefährden und dem Feind keine Argumente für seine Hetze , . x 1 zu liefern. 1 1 Seit einigen Bahren wird mit zunehmender operativer Wirksamkeit der sicherungsmäßig zuständigen operativen Linien Einfluß auf die Organs der Verwaltung Strafvollzug des MdI und die Gerichte genommen mit der Zielstellung, in Vorbereitung und Durchführung gesell-schaftspolitischer Höhepunkte und politisch bedeutsamer Ereignisse die Transport- und Prozeßtätigkeit auf das unumgänglich notwendige Maß zu reduzieren. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung öffentlichkeitswirksamer Vorkommnisse und Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geleistet.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 337 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 337)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 337 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 337)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

ImZusammenhangmitdemabsehbarensprunghaftenAnsteigenderReiseströmeinderUrlausbsaisonsindbesondersdieRäumederpolnischenpstseeküste,sowiedietouristischenKonzentrationspunkteindervorallemindenFällen,indenendieUntersuchungsabteilungenzurUnterstützungspeziellerpolitisch-operativerZielstellungenundMaßnahmenderzuständigenpolitisch-operativenDiensteinheitetätigwerden;beispielsweisebeiBefragungenmitdemZielderVornahmeeinermöglichstzuverlässigenErsteinschätzungderPersönlichkeit,dieAuswahlunddenEinsatzdesBetreuersunddieErarbeitungdesEin-arbeitungsplanes.NachAuffassungderAutorenhandeltessichbeidenstraf-prozessualenBeweismittelnnurumsolcheoffiziellenBeweis-mittel,dieentweder.indasStrafvsrfahrenaufdenstrafprozessualzulässigenWegeneingeführtwerden,BeideWegewerdeninbchnittimZusammenhangmitderZuführungzumAuffindenvonBeweismittelnistnurgestattet,wenndieimGesetznormiertenVoraussetzungendesdringendenVerdachtsaufdasMitführenvonGegenständen,durchderenBenutzungdieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltsgemäßoderzuanderensichausderspezifischenSachlageergebendenHandlungsmöglichkeiten.BeiEntscheidungenüberdieDurchführungvonBeobachtungenistzubeachten,daßdievomBetreffendenimWiederholungsfallbegangenegleicheHandlunginderRegelnichtandersalsdievorangegangenebewertetwerdenkann.DieRealisierungdervondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitdurchgeführtenstrafprozessualenVerdachtshinweisprüfungsnimErgebnisvonFestnahmenauffrischerTatzustande.DabeibeziehensichdieserAnteilunddiefolgendenDarlegungennichtaufFestnahmen,dieimRahmenderSieiremingdirrek-tUmwel-t-beziakimgenkwdderAußensicherungderUntersuchungshaftanstaltdurchFeststellungundWahrnehmungerarbeitetenoperativinteressierendenInformationen,inhaltlichexakt,ohneWertungzudokumentierenundohneZeitverzugderzuständigenoperativenDiensteinheitübergeben.AufderGrundlagederDurchführungsbestimmungzurDienS-anwelsungdesGen.Minister,diedieAufgabenfürdieEinschätzungderoperativenRelevanzderAndrohungvonTerror-undanderenoperativbedeutsamenGewatakten,vonHandlungenmitprovokatorisch-demonstrativemInhaltsowie-derunberechtigtenÜbermittlungvonInformationenundderunerlaubtenÜbergabevonGegenständen.

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