Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 189

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 189 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 189); WS DHS oOOl - 23 4/84 189 Г I І L ; :U А ІІД1 С Л У Ü U j. о -) Dieser hatte zum Zwecke zielgerichteter Informationserlangung im Untersuchungshaft- und Strafvollzug intensive Gespräche, insbesondere mit Angehörigen der Strafvollzugseinrichtungen, Zivilbeschäftigten und Strafgefangenen geführt, jede Gelegenheit im Rahmen gegebener Möglichkeiten zur Erkundung von Sicherungssystemen, Einrichtungen sowie anderen Einzelheiten der Haftanstalten genutzt, sich die dabei erlangten Informationen eingeprägt und stichpunktartig auf Zigarettenblättchen notiert. Auf diese Weise war es Ortlepp möglich, nach seiner Entlassung in die BRD Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz sowie des Bundesnachrichtendienstes detaillierte Informationen auszuliefern, -wie unter anderer 270 Namen und Persönlichkeitscharakteristiken und andere Einzelheiten von Angehörigen der Strafvollzugseinrichtungen Schwarze Pumpe, Bautzen sowie Cottbus, Zivilbeschäftigten und Strafgefangenen, des weiteren über die bauliche Beschaffenheit der Vollzugseinrichtungen und aller Sicherungssysteme sowie über 22 den Vollzugsanstalten angeschlossene Produktionsbetriebe einschließlich deren Besonderheiten. Ausgehend von den vorliegenden operativen Erkenntnissen und Erfahrungen wurden Versuche der Informationsübermittlung von Verhafteten übe r Kontaktpartner anderer Verhafteter nach außen unternommen, vor allem durch - Mitteilungen an andere Verhaftete, deren Oberführung in den Strafvollzug bevorstand bzw. denen aufgrund der begangenen Delikte eine relativ kurzzeitige Strafe drohte, mit der Maßgabe, die Informationen an benannte Empfänger unter Ausnutzung der Bedingungen des Strafvollzuges bzw. nach der Haftentlassung weiterzuleiten. - Obergabe von Kassibern an andere Verhaftete, um in Erwartung geringer Kontrollintensität eine Weiterleitung über deren Kontaktpartner zu versuchen. - das Verstecken von Kassibern in zur Übergabe an Kontaktpartner vor gesehene Gegenstände, Versuche der Übergabe bei körperlichen Berührungen mit den Kontaktpartnern 1 1 Beispielsweise war es in einer Untersuchungshaftanstalt einem Verhafteten gelungen, beim Besuch einen vorbereiteten Kassiber in die Kaffeetasse des Kontaktpartners zu lancieren, welcher diesen bemerkte und am Körper zu verstecken versuchte, Kassiber wurden unter anderem auch entdeckt beim Versuch, während der Besuche untereinander mit einem Zelietofftaschentuch "auszu-helfen" oder nach Ablenkungsmanöver diese direkt zu übergeben.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 189 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 189) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 189 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 189)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung und wichtige Grundlage für eine wissenschaft-lich begründete Entscheidungsfindung bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.

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