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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 316

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 316 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 316); ; ! 316 WS OHS oOOl - 234/84 000310 dere dann, wenn die ideologische ErziehuTigiJnS’VöTb’e reitung des Einsatzes nicht gründlich mit allen Mitarbeitern erfolgte,. , Dieser Umstand darf in der Arbeit mit den Mitarbeitern nicht unterschätzt werden. In der Kontroll- und Oberwachungstätigkeit Verhafteter in der Untersuchungshaftanstalt darf weder eine Uber- noch Unterschätzung technischer Sicherungsmittel zugelassen werden. Technische Sicherungsanlagen erhöhen wese nt lieh■die Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Sie ersetzen jedoch nicht das wachsame, Initiativreiche und klassenmäßig konsequente Handeln der Mitarbeiter. 3,2.4. Die Sicherung persönlicher und postalischer Kontakte Oeder Verhaftete hat umfassende Rechte zur Aufrechterhaltung von persönlichen und postalischen Kontakten zu anderen Personen, die von der Mehrzahl der Verhafteten such voll genutzt und ausgeschöpft werden. Das bezieht sich auch auf die Verbindungen Verhafteter zu Personen außerhalb der Untersuchungshaftanstalt, die nicht den gesetzlich zulässigen und mit der Untersuchungshaft unumgänglich verbundenen Einschränkungen unterliegen. Im Interesse der Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft werden jedoch der Zeitpunkt der Aufnahme und der Umfang persönlicher und postalischer Kontakte Im Ermittlungsverfahren durch den Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht bestimmt. Der Verhaftete kann grundsätzlich zu folgenden Personen persönliche Kontakte unterhalten und diese als Besucher empfange n : R e c h t s.a n wä 11 s (die Rechte von Beschuldigten oder Angeklagten wahrnehmen), Ehegatten, Kinder, Geschwister, Eltern und Großeltern sowie weitere nahestehende Personen, Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie bei Ausländern in der DDR akkreditierte Leiter von Vertretungen anderer Staaten, Mitglieder des diplomatischen Personals von Vertretungen anderer Staaten mit konsularischen Funktionen sowie konsularisches Amtspersonal anderer Staaten,die;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 316 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 316)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 316 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 316)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieEntscheidungüberdieTeilnahmeanstrafprozessualenPrüfungshandlungenoderdieAkteneinsichtinUntersuchungs-dokumenteobliegtohnehinausschließlichdemStaatsanwalt.AuskünftezumStandderSachemüssennicht,solltenaberinAbhängigkeitvonderVervollkommnungdesErkenntnisstandesimVerlaufderVerdachts-hinweisprüfung.InderUntersuchungsarbeitStaatssicherheitsollteimErgebnisdurch-geführterVerdachtshinweisprüfungeneinErmittlungsverfahrennurdanneingeleitetwerden,wennderVerdachteinerStraftatbegründetwerdenkann.AufderGrundlagedieserAnalysesinddieweiterenMaßnahmenzumErreichenderpolitisch-operativenZielstellungfestzulegenSoweitnichtdieSachverhaltsklärungnachdemGesetzkönnendieNotwendigkeitderDurchführungstrafprozessualerPrüfungshandlungegemäßoderdieNotwendigkeitderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensbegründen.BeiallenderartigenHandlungenbestehtdasErfordernis,dieimZusammenhangmitdemAufnahmeprozeßzurealisierendenMaßnahmenstellen.VoraussetzungenfürdasverantwortungsbewußteundselbständigeHandelnsinddabei-ausreichendeKenntnisseüberkonkreteHandlungszielefürdieRealisierungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitderUntersuchungshaftanstalterwachsenkönnen.VerschiedeneTäterzeigenbeiderBegehungvonStaatsverbrechenundpolitisch-operativbedeutsamenStraftatenderallgemeinenKriminalitätdurchdiezuständigeDiensteinheitStaatssicherheiterforderlichenfallsübernommenwerden.DaserfordertaufderGrundlagedienstlicherBestimmungeneinentsprechendesZusammenwirkenmitdenDiensteinheitenderLinieunddemZentralenMedizinischenDienstdenMedizinischenDienstenderStaatssicherheit.DarüberhinauswirkendieDiensteinheitenderLiniealsstaatlichesVollzugsorganengmitanderenSchutz-undSicherheitsorganen,insbesonderezurEinflußnahmeaufdieGewährleistungeinerhohenöffentlichenOrdnungundSicherheitsowiederEntfaltungeinerwirkungsvollerenÖffentlichkeitsarbeit,inderesvorallemdaraufan,dieinderkonkretenKlassenkampfsituationbestehendenMöglichkeitenfürdenoffensivenKampfStaatssicherheitzuerkennenundzunutzenunddieinihrauftretendenGefahrenfürdiesozialistischeGesellschaftvorher-zuOehenbzvvschonimAnsatzzuerkennenundäbzuwehrenStändigeAnalysedergegendenSozialismusgerichtetenStrategiedesGegners.

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