Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 157

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 157 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 157); I 157 J .MfS auf Veranstaltungen der "Amnesty International". Durch die fortwährende Diskriminierung des Untersuchungshaf tvollzu-ges des MfS seitens der Feindeinrichtungen als gesetz- sowie vor allem me nsche n re cht swi d ric;e s Verhalten seiner Mitarbeiter verfolgt der Gegner die Absicht, in Verbindung mit weiteren gezielten Angriffen, insbesondere im Rahmen der politisch-ideologischen Diversion, bei der Bevölkerung der DDR Skepsis gegenüber allen Maßnahmen des Untersu-chunqshaftvollzuqes des MfS hervorzurufen, Zweifel an seiner korrel:-ten nach Recht und Gesetz erfolaten Durchführunc zu nähren, letzt- - - - г .1 ■ ■ .1 II II. I - - - - l'- ■ ■ - - I. ■ -- .--- ■ - lieh Mißtrauen zu erzeugen und eine Aushöhlung des sozialistischen Bewußtseins sowie.die Lähmung von Aktivitäten zur bewußten Unterstützung der Politik von Partei und Regierung, vor allem in bezug auf die Stärkung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung, .bei DDR-Bürgern zu bewirken. WS DHS oOOl - 23 4/84 000157 Mit dem dargestellten subversiven Vorgehen der Feindeinrichtungen soll - die eigene Bevölkerung und die internationale Öffentlichkeit eingeschlossen - das Entstehen bzw. Vertiefen und Festigen eines antikommunistischen DDR-Bilcles vom Staat des "Unrechts", der "Willkür" und "Gesetzlosigkeit" sowie der permanenten"Vsrletzunn der Menschenrechte" im Bewußtsein der Menschen im In- und Ausland gefördert werden. Auf der Basis der durch die permanente Diskriminierung des Untersu-chungshaftvollzuges des MfS bewirkten feindlichen ideologischen Positionen bei einem Teil von DDR-Bürgern wird durch die Feindeinrichtungen der BRD durch entsprechende 0rientierungen ständig versucht, bei diesen feindliche Handlungsbereitschaften und Aktivitäten aus-zulösen, die vorrangig darauf gerichtet sind, 1 1 Vgl. ZAIG "Zusammenfassung politisch-operativer Erkenntnisse über die Einbeziehung ehemaliger Bürger der DDR in feindliche Aktivitäten, vor allem im Sinne der Inspirierung/Grganisierung politischer Unte rgrundtätiqkeit eie gen die DDR", WS MfS 0023 - 1741/82;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 157 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 157) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 157 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 157)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für ihn Hotwendigkeit, daß er die politisch-operative Arbeit in seinem Bereich voraus-schauend so lenkt, daß sie den stets steigenden Anforderungen entspricht.

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