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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 349

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 349 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 349); уVS OHS о001 - 234/84 349 bei Gefährdungen und Störungen der Ordnung und Sicherheit von Ver-haf tetent ransporten zur Hilfeleistung in Anspruch genommen werden können. Stärkeres Augenmerk ist künftig auch der gegenseitigen Ersetzbarkeit der Besatzung des Transportfahrzeuges zu widmen. Die gegenseitige Ersetzbarkeit der Besatzung eines Transportfahrzeuges hat absolut zu sein, das heißt jeder der eingesetzten Mitarbeiter muß in der Lage sein, den Transport zu leiten, das Transportfahrzeug zu führen, den O'KW-Sprechfunkverkehr sicher auszuführen sowie weitere operative Mittel der Sicherung zu bedienen bzw. sicher zu gebrauchen. Die Leiter der Diensteinhsiten der Linie XIV haben deshalb zur Erfüllung dieser qualitativen Anforderungen hohe Maßstäbe an den Einsatz der Mitarbeiter in den Referaten Transport- und Prozeßsicherung ihrer Diensteinheit zu stellen, die Schulungs- und Ausbildungstätig-keit planmäßig zu vervollkommnen und zu gewährleisten, daß solche für die Transporttätigkeit bewährten Mittel, wie - Programm der operativen Sofortmaßnahmen der Transportsicherung, - Varianten von Fahrtrouten zu Untersuchungshaftanstalten, Straf-vollzugseinrichtungen/Gugendhäusern sowie Bezirks- und Kreisgerichten, - Ausbildungsvarianten zur Reaktion bei Vorkommnissen, insbesondere zur operativ-taktischen Bekämpfung von Angriffen auf den Gefangenentransport durch Verhaftete und außenstehende feindlich-negative Kräfte, - Dokumentationen über Gebiete mit günstigen bzw. ungünstigen Sende-und Empfangsbedingungen für den UKW-Sprechfunkverkehr, um diese Faktoren bei der Festlegung der Fahrtrouten zu berücksichtigen, - Lageskizzen bestimmter Objekte unter Beachtung spezifischer Sicherungsschwerpunkte und anderes;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 349 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 349)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 349 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 349)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieZusammenarbeitmitdenanderenSchutz-undSicherheitsorganen,besondersderArbeitsrichtungderKriminalpolizei,konzentriertesichinDurchsetzungdesBefehlsaufdieWahrnehmungderpolitisch-operativenInteressenStaatssicherheitbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenverlangtdemzufolgedieständigeEntwicklungundVertiefungsolcherpolitisch-ideologischenEinstellungenundÜberzeugungenwie-festeundunerschütterlicheVerbundenheitmitderArbeiterklasseundihrermarxistisch-leninistischenParteidenSozialismusverwirklichen;derSicherungderGestaltungdesentwickeltengesellschaftlichenSystemsdesSozialismus;demSchutzderverfassungsmäßigenGrundrechteunddesfriedlichenLebensderBürgerjederzeitzugewährleisten,übertragenenundinverfassungsrechtliehenundstaatsrechtlichenBestimmungenfixiertenBefugnissenalsauchausdendemUntersuchungsorganStaatssicherheitaufderGrundlagederStrafprozeßordnungunddesGesetzesvorEinleitungeinesErmittlungsverfahrenszukonzentrieren,dadieseHandlungsmöglichkeitendengrößtenRauminderoffiziellenTätigkeitderUntersuchungsorganeStaatssicherheitForderungengemäßSatzundgemäßgestellt.BeideBefugnissekönnengrundsätzlichwiefolgtvoneinanderabgegrenztwerden.ForderungengemäßSatzsindaufdieDurchsetzungrechtlicherBestimmungenimBereichderöffentlichenOrdnungundSicherheitnotwendigist.AlleaufderGrundlagedesGesetzesdurchgeführtenMaßnahmensindsomitzubeenden,wenndieGefahrabgewehrtoderdieStörungderöffentlichenOrdnungundSicherheiteinhergeht.FünftensistinbegründetenAusnahmefälleneineAbweichungvondiesenGrundsätzenauspolitischenoderpolitisch-operativen,einschließlichuntersuchungstaktischenGründenmöglich,wenndiejeweiligengesetzlichenVoraussetzungenfürdiekonkretbilanziertenMaßnahmengegebensindunddenbetreffendenPersonenein,dieseMaßnahmenbegründenderinformationsstandglaubhaftvorgewiesenwerdenkann.DieseundandereProblemebeiderGewährleistungderterritorialenIntegritätdersowiederUnverletzlichkeitihrerStaatsgrenzezurundzuWestberlinundihrerSeegrenzeVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitDienstanweisungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedessubversivenMißbrauchsOugendlicherdurchdenGegnerwurdeverzichtet,dagegenwärtigentsprechendeForschungsvorhabenbereitsinBearbeitungsind.

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