Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 266

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 266 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 266); yvs OHS oOOl - 234/84 266 -------------5 IБ5iU ! A A A О .0 P? j i и 1? 0 I 1 Stellung wird gewährleistet, daß mit Beendigung der Untersu- chungshaft die gleiche Person entlassen wird, die aufgenommen wurde und jegliche Verwechslungen ausgeschlossen werden. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie auch die Rechtsstellung des Verhafteten erfordern, daß dieser über seine Rechte und Pflichten in der Untersuchungshaft umfassend und zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt belehrt wird. An Bedeutung gewinnt auch die ärztliche Aufnahmeuntersuchung Verhafteter. Neben der Verantwortung der Medizinischen Dienste für die Feststellung der Haftfähigkeit und der medizinischen Versorgung verletzter oder von Krankheiten befallener verhafteter Personen, erlangen solche Faktoren an Gewichtung, wie die exakte Dokumentierung ärztlicher Befunde, über den Gesundheitszustand des Verhafteten, die möglicherweise nach Haftentlassung als im Vollzug der Untersuchungshaft erhaltene gesundheitliche Schäden hingestellt werden sollen und zu verleumderischen, hetzerischen Angriffen auf das MfS Verwendung finden können oder sollen. Die ärztliche Aufnahmeuntersuchung ist gleichfalls bedeutsam für das Erkennen psychischer und anderer Besonderheiten im Verhalten Verhafteter, wie zum Beispiel Alkohol- und Drogenabhängigkeit, die für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und die individuelle Sicherung der Verhafteten von Bedeutung sind und insbesondere bei der vorbeugenden Einleitung von Sicherungsmaßnahmen beachtet werden müssen. Im folgenden sollen die wesentlichen Anforderungen an die Durchführung der einzelnen Maßnahmen des Aufnahmeverfahrens Verhafteter dargelegt werden. Die Körper- und Sachdurchsuchunq 1 Die Körper- und Sachdurchsuchung verhafteter Personen ist im Interes se der Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft, insbesondere zur 1 1 Die KÖrperdurchsuchung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt. Sie umfaßt die Kontrolle der gesamten Körperoberflache mit dem Schwerpunkt, der Kontrolle der Körperöffnungen und -höh len „ Die Durchsuchung der Sachen Verhafteter bezieht sich auf deren Klei dung und die von ihnen bei der Festnahme/Verhaftung mitgeführten Gegenstä nde .;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren im Mittelpunkt der Schulungsarbeit.