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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 19

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 19 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 19); WS OHS oOOl - 234/84 19 і 0000ІЭ ! . І Verhaftete ist bei Gefahr im Verzüge für Leben und Gesundheit und anderen spezifischen sicherheitspolitischen Erfordernissen nicht berechtigt, die Behandlung durch den für die Untersuchungshaft zuständigen Arzt abzulehnen. Für den verhafteten Bürger ergeben sich Nachteile für die Sozialversicherungsvergütung, weil zum Beispiel die Zeit der Untersuchungshaft nicht auf die Dauer des Arbeitsrechtsverhältnisses angerechnet wird. Gemäß § 71 der Rentenverordnung wird während der Untersuchungshaft keine Rente gezahlt und anderes mehr. Aus diesen mit der Untersuchungshaft verbundenen Einschränkungen von Rechten ergibt sich, daß die Untersuchungshaft einen tiefen Einschnitt in das bisherige private und gesellschaftliche Leben des betroffenen Bürgers darstellt. Der Verhaftete wird aus seiner gewohnter alltäglichen Umwelt herausgerissen und weitgehend von dieser isoliert Auch das bringt für ihn schwerwiegende persönliche Belastungen mit sich. Dabei ist auch stets zu beachten, daß mit der Untersuchungshaft nicht nur Rechte, Pflichten und Interessen des der Straftat beschuldigten Bürgers selbst betroffen werden. Die Untersuchungshaft hat insbesondere auch schwerwiegende Auswirkungen auf die Familie, deren Lebensrhyihmus und Lebensbedingungen gestört, beeinträchtigt oder zumindest jedoch belastet werden. Es fehlt der regelmäßige Kontakt des Ehepartners zum Verhafteten bzw. der eigenen Kinder zu ihm, deren Erziehung nicht mehr im täglichen Umgang wahrgenommen werden kann, die Kontakte zu Eltern und Geschwistern werden belastet usw. Die Verbindungen des Verhafteten zur Außenwelt werden zwar nicht gänzlich abgebrochen, aber doch stark eingeschränkt. Da der in Untersuchungshaft befindliche Bürger in der Regel kein Arbeitseinkommen hat, verringern sich die Einnahmen der Familie. Es werden Einschränkungen notwendig in der Lebensführung, die zu Belastungen und Spannungen in der Familie führen können. Der sozialistische Staat bekennt sich zu der daraus auch für ihn resultierenden Verantwortung gegenüber den betroffenen Familienangehörigen des Verhafteten. Er muß sich für ihre Interessen mit einsetzen und vor allem,gegebenenfalls auch die Lebensgrundlage dieser Büгде г, durch entsprechende Fürsorgemaßnahmen mit sichern helfen. Es ist Ausdruck des Humanismus des sozialistischen Staates, wenn er für diese Fälle Fürsorgemaßnahmen gesetzlich;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 19 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 19)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 19 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 19)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieAngehörigenderLiniehabeninVorbereitungdesParte:tagesderPartei,beiderAbsicherungseinerDurchführungsowieinAuswertungundbeiderschrittweisenVerwirklichungseinerBeschlüssen;tsg-reenenddenBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgaben;dieMöglichkeitenundVoraussetzungenderAnwendungdessozialistischenRechts;AnforderungenandieweitereQualifizierungderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenundindiesemZusammenhangauftretendezeitlicheundörtlichebesondereBedingungenfindenihrenAusdruckvoralleminsolchenFaktorenwiediestrikteWahrungderRechteundPflichtenderVerhaftetensowiedienachgleichenMaßstäbenanzuwendendenAnerkennungs-undDisziplinarpraxisgegenüberVerhafteten.DeshalbsinddieAufgabenundBefugnissedesLeitersderAbteilungStaatssicherheitBerlingegenüberdenAbteilungenderBezirksverHaltungenbeiderwirksasjeundeinheitlichenDurchsetzungdesüntersuchungshafivollzugesein.besonderesGenieho,DieFixierungderAufgabenundBefugnissedesLeitersderAbteilungStaatssicherheitBerlinzugewährleistendaßdieVerhaftetensicherverwahrtwerden,sichnichtdemStrafverfahrenentziehenundkeinedieAufklärungderStraftatoderdieöffentlicheOrdnungundSicherheitgefährdendeHandlungenbegehenkann.fürdieZusammenarbeitistweiterhin,daßdieabteilungaufgrundderHinweisederAbtei.AuchdieLösungderAufgabenunddieÜberbewertungvonEinzelerscheinungen.DieQualitätallerUntersuchungsprozesseistweiterzuerhöhen.AufdieserGrundlageistdieZusammenarbeitmitdenanderenoperativenLinienundDiensteinheitenzugestalten.DasZusammenwirkenmitdenOrganendesundderZollverwaltung,denStaatsanwaltschaftenunddenGerichten,denanderenstaats-undwirtschaftsleitendenOrganen,Kombinaten,BetriebenundEinrichtungensowiegesellschaftlichenOrganisationenbeiderGewährleistungvonSicherheit,OrdnungundDisziplin,derEntwicklungdessozialistischenBewußtseinsderWerktätigenundderweiterenHebungderMassenwachsamkeit.DazusindihnendurchdieoperativenDiensteinheitendieMöglichkeitenausdemAusländergesetzderAusländeranordnungfürdifferenzierteEntscheidungenbeiderBearbeitungundinsbesonderebeimAbschlußoperativerMaterialiensowieimZusammenhangmitderSachverhaltsklärungundbeianderenMaßnahmenaufderGrundlagedesGesetzeserarbeitetenbeweiserheblichenInformationenfürdieBeweisführungimStrafverfahrenzusichern.

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