Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 149

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 149 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 149); VVS OHS oOOl - 234/84 J 149 Vorgehens können'von feindlichen Kräften prinzipiell auch in Zusammenhang mit Verhafteten im UntersuchungshaftVollzug des MfS unternommen werden. Generell ist auch davon auszugehen, daß der Gegner weiterhin die Вe-Strebungen führender Kirchenkreise der DDR,in den Untersuchungshaft-anstalten eine see Isorgerische Betreuung für Verhaftete vornehmen zu können, unterstützt und versucht, diese Kreise zu feindlichen Handlungen gegen den Staat zu inspirieren. Zu erwarten ist ebenso, daß der Gegner - auf der Grundlage der im Abschlußdokument des Madrider Treffens 19BO der Teilnehmerstaaten der KSZE in Europa erklärten Absichten zur Gewährung umfаngreicher Betätigunqsmöqllchkeiten für Oournalisten - gleichfalls im Sinne einer sich bietenden Nutzungschance für sein subversives Vorgehen dazu übergehen wird, die Journalisten aller Medien.zu inspirieren, Anstrengungen zu unternehmen, um direkte Kontakte zu Verhafteten des .Entsendestaates zu erhalten bzw. mit konkreten Informationsverlangen zu Verhafteten an die Lci- .eßlich von Just.izörcianen ter der Untersuchungshaftanstalten einschl he ra nzut roten. Letztgenannte Möglichkeit wird bereits seit längerem von der "Amnesty International" zu nutzen versucht, indem einzelne Vertreter und Gruppen dieser Organisation auf schriftlichem Wege von Ministern (des MfS, des Innern, der Justiz), voiri Generalstaatsanwalt der DDR, von Bezirksstaatsanvvä 11en und von Leitern'der Uotersuchungs-haftanstalten des MfS Informationen zu verhafteten Personen verlangen Die dargestellten Bestrebungen des Gegners zur Herstellung weiterer direkter Verbindungen zu den Verhafteten und ihre mögliche Nutzung für die Intensivierung feindlichen Wirksamwerdens unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges bergen deshalb neue Gefahren für die Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit in den Unter- suchungshaftanstalten in sich. Es ist deshalb verantwortliche Aufgabe der Leiter aller Ebenen der Linie XIV, die aus diesen Feindaktivitäten real eintretbaren Gefahren zu erkennen, die daraus resultierenden perspektivischen Sicherheitserfordernisse im Verantwortungsbereich abzuleiten und diesen Rechnung tragende Aufgaben und Maßnahmen zu konzipie ren.;

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Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.