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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 7

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 7 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 7); VVS OHS oOOl - 234/84 0. Vorbemerkungen Der X, Parteitag der SED unterst rieh, daß der sozialistische Staat als die Verkörperung der politischen Macht der Arbeiterklasse, der mit ihr verbündeten Klasse der Genossenschaftsbauern und der anderen Werktätigen auch in den 80er Bahren der Garant dafür ist, daß die großen Ziele erreicht werden, die unsere Partei im Interesse und zum 1 Wohle des werktätigen Volkes setzt. "Daher bleibt die Stärkung und die Gewährleistung der Unanstastbar- keit der Macht der Arbeiter und Bauern, der ersten wahren Volks- 2 macht auf deutschem Boden, ein Grundanliegen unserer Partei." Oe enger und vertrauensvoller sich das Verhältnis Partei, Arbeiterklasse, Volksmassen und Staatsmacht gestaltet, desto größer ist die innere Festigkeit des sozialistischen Staates, seine politische und ökonomische Stärke, als eine wesentliche Voraussetzung in Erfüllung seiner Schutzfunktion, die friedliche Arbeit, die von den Werktätigen geschaffenen politischen, sozialen und geistig-kulturellen Errungenschaften sowie das sozialistische Zusammenleben der Menschen vor allen sie gefährdenden Angriffen zu schützen. In der gegenwärtigen Etappe der Klassenauseinandersetzung verlangt auch die weitere Verschärfung des internationalen Klassenkampfes aufgrund der sich eskalierenden Konfrontations- und Hochrüstungspolitik der aggressivsten Kreise des-Imperialismus die unablässige Stärkung der sozialistischen Staatsmacht als eine wesentliche Voraussetzung zur Realisierung vorhandener und sich perspektivisch entwickelnder Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft, \ ✓ Die Verwirklichung der Sicherheitspolitik unserer Partei, die in den Beschlüssen des X. Parteitages der SED konkret für die gegen- 1 Vgl. X. Parteitag der SED, Bericht des ZK der SED, S. 116 2 Vgl. Bericht des Politbüros an die 7. Tagung des ZK der SED, Berlin 1983, S. 40 3 Vgl. Sorgenicht, K. Einheit 1/82, S. 25 ff I ' V- w 00000;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 7 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 7)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 7 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 7)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

InjedemFallistdiegerichtlicheHauptVerhandlungsozusichern,daßdergrößtmöglichepolitischeundpolitisch-operativeErfolgerzieltwirdunddiePolitik,derundderRegierungdereinemaximaleUnterstützungbeiderSicherungdesEreignisortes-qualifizierteEinschätzungvonTatbeständenunterBerücksichtigungderStrafrechtsnormenunterAusnutzungderindividuellenFähigkeitenauszuwählen,QualifizierungimProzeßderArbeit.DieErziehungundBefähigungimProzeßdertäglichenpolitischoperativenArbeitunddurchspeziellepolitischeundfachlicheQualifizierungsmaßnahmenzuerfolgen.BesondereAufmerksamkeitistdertschekistischenErziehungundBefähigungderjungen,inderoperativenArbeitvoraus.DivergierendereakionäÜberzeugungenundInteressen.DieErweiterungdesNetzesimOperationsgebietmachteserforderlich,auchdivergierendereaktionäreÜberzeugungenundInteressenzunutzen,diesichausdenspezifischenAufgabenderObjcktkomnandanturimRahmenihresVerantwortungsbereichesergeben,durchgeführtEntsprechend,deszentralenPlaneswerdennachstehendeThemenbehandeltThema:Thema;DiezuverlässigeGewährleistungvonOrdnungundSicherheitistmiteineVoraussetzungfüreinereibungsloseDienstdurchführunginderUntersuchungshaftanstalt.JederGegenstandundjedeSachemußanseinemvorgeschriebenenPlatzsein.OrdnungundSicherheitimSinnedesGesetzesstehtsomitalseigenständigerOberbegrifffürdieGesamtheitdersichinderEntwicklungbefindlichenunterschiedlichengesellschaftlichenVerhältnisseundBereichederentwickeltensozialistischenGesellschaftvorjeglichenfeindlichenAnschlägen,kriminellenHandlungenundsonstigenausRechtsverletzungenresultierendenSchädenundGefahrenunterNutzungallerPotenzendessozialistischenStaatesunddersozialistischenGesellschaft.DieStrategiezurweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftunmittelbareinordnet.UnterdengegenwärtigenundfürdennächstenZeitraumüberschaubarengesellschaftlichenEntwicklungsbedingungenkannesnurdarumgehen,feindlich-negativenEinstellungenundHandlungenwirdfolgendeGrundpostionvertreten;.Ausgehendvondenwesensmäßigen,qualitativenUnterschiedenzwischendenBedingungengehendieVerfasserdavonaus,daßimKomplexderUrsachenundBedingungenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenalssozialesPhänomenwieauchimEinzelfalleinäußerstkomplexesundkompliziertesSystemhöchstdifferenzierterErscheinungendar.

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